Der Vizepräsident des baden-württembergischen Landtags, Daniel Born (SPD), ist zurückgetreten. Er steckte hinter dem Hakenkreuz-Skandal, der seit Donnerstag den Landtag erschüttert. Dort hatte ein Abgeordneter bei einer Abstimmung ein Hakenkreuz in das Ja-Kästchen neben dem Namen des AfD-Kandidaten Bernhard Eisenhut eingetragen. Born gab nun zu, dies getan zu haben. Der Landtagsvizepräsident erklärte seinen Rücktritt aus dem Parlamentspräsidium und aus der SPD-Fraktion.
In einer Erklärung schrieb Born von einer „Kurzschlussreaktion“ und einem „schwerwiegenden Fehler“. Er habe hinter dem Namen eines AfD-Abgeordneten ein Hakenkreuzzeichen notiert bei der geheimen Abstimmung zum Oberrheinrat.
AfD erstattet Anzeige nach Hakenkreuz-Aktion
Die AfD sei eine gesichert rechtsextreme, die Demokratie verachtende Partei. Die zunehmende Gewöhnung an die AfD lasse ihm keine ruhige Minute mehr. Es sei aber nie seine Absicht gewesen, einem Abgeordneten der AfD das Zeichen zu unterstellen, betonte Born. „In einer Kurzschlussreaktion wollte ich vielmehr zeigen, dass Stimmen für die AfD egal bei welcher Wahl immer Stimmen für rechten Hass und Hetze sind.“
