In Frankreich wollen Politiker demnächst „Pornoausweise“ für Menschen über 18 Jahren einführen. Diese sollen das Alter der Inhaberinnen oder Inhaber bestätigen, wenn sie im Internet Erwachsenenmaterial konsumieren wollen. Das Vorhaben soll auf Initiative des französischen Ministers für Digitales, Jean-Noel Barrot, umgesetzt werden – die entsprechenden Ausweise würde es seinen Plänen entsprechend schon ab September 2023 geben, wie die britische Boulevardzeitung Daily Mail berichtet.
Vorgesehen ist, dass sich Menschen, die Porno-Webseiten nutzen wollen, erstmal eine im Auftrag der Regierung entwickelte App herunterladen müssen. Diese kann digitale Zertifikate und Codes generieren, die dann zur Anmeldung auf Webseiten und Portalen mit expliziten Inhalten benötigt werden. Sollte der Plan wirklich durchgesetzt werden, wäre Frankreich das erste Land der Welt, das eine solche Maßnahme einführt. Allerdings muss der Gesetzesentwurf vor seiner Verabschiedung noch von der Europäischen Kommission und vom Staatsrat bestätigt werden.
Kinder wären im Durchschnitt elf Jahre alt, wenn sie im Internet das erste Mal auf eine pornografische Webseite stoßen, heißt es bei Daily Mail. Minderjährige solchen Inhalten auszusetzen, ist in Frankreich theoretisch verboten. In der Praxis erweist sich die Umsetzung dieses Verbots allerdings als schwierig: Meist genügt es, wenn Nutzerinnen und Nutzer auf einer entsprechenden Webseite per Mausklick bestätigen, volljährig zu sein. Eine weitere Kontrolle gibt es nicht. Und genau das soll sich in Frankreich nun ändern. „Ich habe vor, diesem Skandal ein Ende zu setzten“, sagte Jean-Noel Barrot der Zeitung Le Parisien. „Ich beabsichtige, das Gesetz ein für alle Mal durchzubringen.“
Pornoseiten sollen ab Dezember zur Kontrolle verpflichtet sein
Im Laufe der Woche sollen zwei französische Behörden, die Nationale Kommission für Informatik und Freiheitsrechte (CNIL) sowie die Regulierungsbehörde für audiovisuelle und digitale Kommunikation (Arcom), die nötige Technik vorstellen. Seit Monaten sei diese in Abstimmung mit dem Ministerium Barrots und Charlotte Caubel, der Staatssekretärin für Kinder, entwickelt worden.
Pornoseiten wären dann ab September dazu verpflichtet, das Alter ihrer Nutzerinnen und Nutzer über den durch die App bereitgestellten Code zu kontrollieren. „Sie müssen sich daran halten“, so Barrot, sonst würden sie in Frankreich gesperrt. Der Minister zeigt sich mit Blick auf sein Projekt optimistisch: „Im Jahr 2023 ist Schluss mit dem Zugang zu pornografischen Seiten für unsere Kinder.“
Dès 12 ans, 1 tiers de nos enfants ont déjà été exposés aux sites pornos. C'est un scandale. Voilà comment nous voulons y mettre fin. @CharlotteCaubel @le_Parisien https://t.co/hp1IbqzsLE
— Jean-Noël Barrot (@jnbarrot) February 6, 2023
Schwierig zu klären dürften Fragen des Datenschutzes sein. „Ein Nutzer einer Pornoseite muss seine Volljährigkeit bestätigen, indem er die digitale Bescheinigung nutzt, wenn er auf die Seite zugreifen möchte“, erklärt Barrot gleichwohl. „Das wird ein bisschen so funktionieren wie die Kontrolle, die Ihre Bank verlangt, wenn Sie einen Online-Kauf tätigen wollen. Nur dass diese Bescheinigung der Volljährigkeit anonym ist.“ Genauere technische Details wurden bisher noch nicht mitgeteilt. Unklar ist zu diesem Zeitpunkt auch, wie die Betreiber von Porno-Webseiten auf das Vorhaben reagieren und ob sie rechtliche Gegenschritte planen.
Emmanuel Macron will sein Wahlversprechen einlösen
Den Jugendschutz im Digitalen hatte Emmanuel Macron vor seiner vergangenen Wahl zum Präsidenten Frankreichs als eine seiner Prioritäten herausgestellt. Im November 2022 eröffnete er sein „Laboratory for Childhood Protection Online Charter“, das auch die Internationale Gemeinschaft auf die Gefahren hinweisen soll, die für Kinder und Jugendliche online warteten.