Geopolitik

Ursula von der Leyen: Fürstin ohne Land, im Würgegriff von Trump

Ursula von der Leyen will mit den USA über Zölle verhandeln. Doch hinter ihrem Rücken agieren längst andere, weil sie der EU-Kommission nicht trauen.

Ursula von der Leyen (l.), Präsidentin der Europäischen Kommission, trifft Donald Trump, den Präsidenten der USA, auf dem Weltwirtschaftsforum (WEF).
Ursula von der Leyen (l.), Präsidentin der Europäischen Kommission, trifft Donald Trump, den Präsidenten der USA, auf dem Weltwirtschaftsforum (WEF).Evan Vucci/AP

Die Regierung der USA hat die Frist verlängert, bis zu welcher Handelspartner Vereinbarungen über wechselseitige Zölle getroffen haben müssen. US-Finanzminister Scott Bessent sagte am Sonntag auf CNN, dass bis zum 1. August noch die Möglichkeit bestehe, „Deals“ mit der amerikanischen Regierung auszuhandeln. Danach würden automatisch Zölle in Kraft treten, wenn Länder ihre Waren in die USA verkaufen wollen. Alle Länder würden bis dahin Briefe erhalten, in denen ihnen die von der US-Regierung vorgeschriebenen Zölle mitgeteilt würden. Bessent sagte, das betreffe vor allem 18 Staaten, mit denen die USA 94 Prozent ihres Außenhandels abwickelten. Rahmenübereinkommen bestehen angeblich bereits mit China, Großbritannien und Vietnam. Allerdings gibt es zu diesen Abkommen nur politische Erklärungen, rechtlich bindende Vereinbarungen sind nicht bekannt.

Berliner Zeitung

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