Zölle

Oberstes Gericht stoppt Trumps Zölle: Stehen die USA jetzt vor der Pleite?

US-Präsident Trump muss neue Wege suchen, um weiter hohe Ausgaben tätigen zu können. Der Supreme Court fuhr Trump überraschend in die Parade.

US-Präsident Donald Trump.
US-Präsident Donald Trump.AP

US-Präsident Donald Trump muss im Streit um seine aggressive Zollpolitik eine unerwartete Schlappe vor dem Supreme Court einstecken. Das Oberste Gericht der USA entschied, dass Trump seine Befugnisse überschritten hat, als er sich auf ein Notstandsgesetz berief, um umfangreiche Zölle gegen Dutzende Handelspartner zu verhängen. Die Entscheidung fiel mit einer deutlichen Mehrheit von sechs zu drei der insgesamt neun Richterinnen und Richter. Das Gericht entschied nicht, ob die von Trump zu Unrecht verhängten und bereits bezahlten Zölle von US-Administration erstattet werden müssen. Es hielt im Grundsatz fest, dass Trump im Rahmen des International Emergency Economic Powers Act (IEEPA)  nicht berechtigt gewesen sei, Zölle zu erheben.

Berliner Zeitung

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