USA

Kevin McCarthy: Der Mann, der Joe Biden das Leben schwer machen will

Noch müssen die Republikaner um ihren Sieg bei den Midterm-Wahlen zittern. Doch der mögliche neue Anführer hat schon Pläne für seinen Kampf gegen den US-Präsidenten.

Kevin McCarthy spricht auf der Wahlparty in Washington.
Kevin McCarthy spricht auf der Wahlparty in Washington.AFP

Nach den Midterms – den Wahlen in den USA, bei denen alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus und 35 der 100 Sitze im Senat neu vergeben werden – wollen die Republikaner den Druck auf Präsident Joe Biden erhöhen. Im Repräsentantenhaus sieht es aktuell nach einer hauchdünnen Mehrheit für die Republikaner aus.

Der Sender NBC bezifferte den voraussichtlichen Ausgang auf 218 zu 217 Abgeordnete für die Republikaner, räumte allerdings ein, dass noch bis zu 13 Sitze in der Mitte hin oder her wechseln könnten. Trotzdem trat der kalifornische Abgeordnete Kevin Owen McCarthy um zwei Uhr nachts in Washington vor die Teilnehmer der republikanischen Wahlparty und erklärte seine Partei in einer kurzen Ansprache zur Siegerin. McCarthy hatte zuvor seine Wiederwahl mit 64,1 Prozent geschafft. 

Der Anführer der Konservativen will Sprecher der Mehrheit im Repräsentantenhaus werden – und damit der direkte Gegenspieler des Präsidenten. Der 57-jährige Republikaner setzt darauf, dass die Wirtschaftslage schwierig ist und vor allem die Inflation bekämpft werden müsse. McCarthy selbst hatte seine berufliche Laufbahn als Gründer eines kleinen Imbisses, Kevin O’s Deli, begonnen.

Dort habe er mit eigenen Augen gesehen, dass kleine und mittlere Unternehmen auf Gedeih und Verderb von der Regierung im jeweiligen Bundesstaat und in Washington abhängig sind. In Bakersfield studierte er Marketing und BWL – und ging umgehend in die Politik. Er verfügt über großes Geschick, sich rechtzeitig am Wind zu orientieren: Als es kurzzeitig so aussah, als könnten die Ereignisse im Zug der Erstürmung des Kapitols durch eine aufgebrachte Menge dem Wahlverlierer Donald Trump zum Verhängnis werden, ging er auf Distanz, sagte, Trump trage eine Mitverantwortung. Als er später merkte, dass die „Maga“-Republikaner die behauptete Illegitimität von Joe Biden zum Kern ihrer Strategie machten, schwenkte er um, lobte Trump und sagte, er selbst habe Trump aufgefordert, die Menge zur Ordnung zu rufen, was denn auch geschehen sei.

In den kommenden zwei Jahren wollen die Republikaner laut McCarthys Aussagen das enorme Defizit abbauen, verstärkt zu fossilen Energieträgern zurückkehren und die Ukraine mit der Einschränkung weiter unterstützen, dass es keinen „Blankoscheck“ für Wolodymyr Selenskyj geben dürfe.

Vor allem aber sinnen die Republikaner auf Rache für die Maßnahmen, die die Demokraten gegen Trump ergriffen hatten – vom Amtsenthebungsverfahren bis hin zur öffentlichkeitswirksamen Hausdurchsuchung in Mar-a-Lago. Zwar sagte McCarthy, dass man trotz der Rufe vieler Demokraten nach einer Amtsenthebung Bidens dieses Instrument nicht politisch missbrauchen wolle. McCarthy weiß, dass man Biden am empfindlichsten treffen kann, wenn man die verschiedenen dubiosen Geschäfte seines Sohnes Hunter unter die Lupe nimmt. Hunters China-Connections könnten plötzlich zu einem großen Thema der nationalen Sicherheit werden – mit unabsehbaren Folgen für den ohnehin bereits geschwächten Präsidenten.