Deutschland ist im Kampf gegen den Antisemitismus „im internationalen Vergleich gut aufgestellt“. Das sagte der Beauftragte der Bundesregierung für jüdisches Leben und den Kampf gegen Antisemitismus, Felix Klein, der Berliner Zeitung: „Wir profitieren von den Maßnahmen, die wir ergriffen haben.“ Die Entwicklung zeigt, dass trotz zahlreicher Anti-Israel- und Pro-Palästina-Demos im Vergleich zu den ersten Protesten&nbsp;der Grad der Aggression abgenommen zu haben scheint.

Klein sagte, dass sich der neue strafrechtliche Rahmen herumgesprochen habe. So sei im Zuge des allgemeinen Verbots des Verbrennens von Fahnen auch das Verbrennen von israelischen Fahnen verboten, wodurch antisemitische Ausfälle reduziert werden konnten. Für das Jahr 2023 sind im Verfassungsschutzbericht 5164 Delikte in dieser Kategorie aufgeführt. Seit dem 7. Oktober kommt laut Klein der größere Teil der Straftaten von Zuwanderern aus dem „islamischen“ Bereich. Sie kämen aus dem arabischen Raum, sehr stark seien Palästinenser vertreten. Aber auch aus dem türkischen Milieu gebe es viele Vorfälle. Klein: „Wenn der türkische Präsident Erdogan hetzt, hat das unmittelbare Auswirkungen auf Deutschland, weil hier viele Menschen leben, die seine Anhänger sind und ihn auch gewählt haben.“ Es gibt zu dem Thema wohl einen Austausch mit der türkischen Botschaft, um die Situation im Griff zu behalten. Klein sagte, dass trotz der Fortschritte noch einiges zu tun sei. So fehlen noch ausreichende Auswertungen, um die Straftaten statistisch korrekt darstellen zu können. Im Bereich des Strafrechts wäre es denkbar, den Tatbestand der „Volksverhetzung aus antisemitischen Motiven“ einzuführen. Aktuell gibt es lediglich den Straftatbestand der „verhetzenden Beleidigung“.

„Wir müssen uns verteidigen“

Auf einer Gedenkveranstaltung zum 7. Oktober ging es um Israel und Deutschlands Maßnahmen gegen den Antisemitismus.

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Maßnahmen gegen Antisemitismus: „Wir müssen uns verteidigen“

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Aufgewachsen in der DDR: „Ein Wunder, dass das ein paar von uns überlebt haben.“

Geschichten aus dem Osten: Die abenteuerliche Kindheit eines echten Berliners

„Auch ich – 1961 im Osten Deutschlands geboren – beginne langsam, verschwundene Dinge zu betrauern.“ So steht es im Vorwort des neuen Buches meines Kollegen Torsten Harmsen, der Leserinnen und Lesern der Berliner Zeitung wohlbekannt sein dürfte. Sein Markenzeichen: Er ist ein waschechter Berliner – Geburt, Kindheit, Erwachsenwerden, Familie, Beruf, alles berlinisch. Sogar die Eltern und der Köpenicker Opa, Zeitgenosse vom famosen <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/hauptmann-von-koepenick">Hauptmann, der zu Kaisers Zeiten die Köpenicker Stadtkasse klaute</a>. Wir haben es also mit einem mittlerweile seltenen Exemplar zu tun. Ich, 1956 im Osten Deutschlands geboren, seit 45 Jahren in Berlin ansässig, bekenne: Ich betrauere den Verlust der einheimischen Art namens Ur-Berliner. Ein Wesen von der Roten Liste der verschwindenden Kulturen.

Schabernack, Neugier, Spielen ohne Elternaufsicht - das machte ein Ost-Berliner Kinderleben aufregend.  Torsten Harmsen hat aufgeschrieben, wie es ihm erging.

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Der Krieg der USA und Israels gegen den Iran hat die Region in eine Eskalationsspirale gestürzt, deren Dynamik Washington und Tel Aviv möglicherweise unterschätzt haben. Anstelle des schnellen Sturzes der iranischen Regierung erlebt der Nahe Osten nun eine Phase intensiver militärischer Auseinandersetzungen mit offenem Ausgang.

Nach dem Angriff auf den Iran stehen die Golfstaaten unter Beschuss. Der Iran reagiert härter als erwartet. Die USA und Israel könnten die Lage falsch eingeschätzt haben.

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Die Europäische Union&nbsp;hat lange vor einem neuen Iran-Krieg gewarnt und eine diplomatische Lösung angemahnt. Doch als die <a target="_blank" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/usa">USA</a> und <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/israel">Israel</a> den Angriff am Wochenende starteten, haben die Europäer in Windeseile ihre Positionen geräumt und sich mehrheitlich hinter US-Präsident Donald Trump gestellt. Nur Spanien scherte aus. Madrid war am Montag  das einzige EU-Land, das den Krieg öffentlich kritisierte.

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Nach Angriff auf Iran: EU gespalten – von der Leyen handelt im Alleingang

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Der Krieg im Iran und die sich auf die Golfstaaten ausweitenden Kampfhandlungen stellen viele Länder vor die grundsätzliche Frage, wie sie ihre Energieversorgung sicherstellen sollen. Mehrere asiatische Staaten haben Krisenstäbe eingerichtet für den Fall, dass die Straße von Hormus geschlossen wird.  Öl- und LNG-Tanker warteten am Montag an der Mündung der schmalen Wasserstraße zum Persischen Golf, durch die ein Fünftel der weltweiten Öl- und Gaslieferungen fließt. Zwar wurde die Straße von Hormus noch nicht offiziell gesperrt, doch ist der Schiffsverkehr nahezu zum Erliegen gekommen. Am Sonntag wurden mehrere Schiffe angegriffen, darunter ein von Saudi Aramco gecharterter Tanker mit 500.000 Barrel Benzin an Bord. Der dänische Reeder Norden stellte am Montag seine gesamte Schifffahrt durch die Straße von Hormus ein, wie Reuters unter Berufung auf eine Erklärung von Norden berichtete. Das Unternehmen transportiert Trocken- und Flüssiggüter und verfügt über eine Flotte von rund 500 Schiffen. Auch die Versicherungsbranche reagiert: Zahlreiche Versicherungen haben die Verträge mit Reedern gekündigt. Laut Bloomberg wollen so gut wie alle Versicherer für eine Durchfahrt durch die Straße von Hormus ab Donnerstag keine Haftung mehr übernehmen.

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