Ausland

Wie ein Krimi: Polens Präsident Duda verteidigt PiS-Politiker, der nun in Hungerstreit tritt

Der Dienstag geht in Polens Geschichte ein. Verurteilte PiS-Politiker hatten sich im Präsidentenpalast verschanzt, um einer Verhaftung zu entgehen.

Präsident Andrzej Duda (M.) posiert mit den verurteilten PiS-Politikern Maciej Wasik (2.v.l.) und Mariusz Kaminski (2.v.r.) im Präsidentenpalast.
Präsident Andrzej Duda (M.) posiert mit den verurteilten PiS-Politikern Maciej Wasik (2.v.l.) und Mariusz Kaminski (2.v.r.) im Präsidentenpalast.Jakub Szymczuk/Präsidialamt Polen

Bis vor zwei Monaten waren Mariusz Kaminski und Maciej Wasik für das Innenministerium und damit für die polnische Polizei zuständig. Jetzt hat die polnische Polizei die beiden Politiker von Jaroslaw Kaczynskis PiS-Partei ins Gefängnis gebracht. Am Dienstag, den 9. Januar, erhielten die Warschauer Polizeiorgane zwei Haftbefehle gegen Kaminski und Wasik, die am 20. Dezember 2023, nach der Machtübernahme durch Donald Tusk von der Bürgerplattform, wegen Amtsüberschreitung rechtskräftig verurteilt wurden. Polizeibeamte trafen am Dienstagmorgen in den Wohnungen der beiden ehemaligen Abgeordneten ein, fanden sie dort aber nicht vor. Zuvor hatten Kaminski und Wasik ihre Mandate als Parlamentarier verloren – in Polen kann man kein Abgeordneter sein, wenn man rechtskräftig verurteilt wird. Sejm-Sprecher Szymon Holownia erklärte das Erlöschen ihrer Mandate am 21. Dezember.

Berliner Zeitung

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