Bundespolitik

Werteunion ist Geschichte – Vorsitzender Maaßen und andere Mitglieder treten zurück

Nach internen Machtkämpfen mit Jörg Meuthen und Sylvia Pantel zieht Hans-Georg Maaßen Konsequenzen. Mit seinem Abgang verliert die Partei ihren Gründer.

Die Werteunion war einst eine „Parteigliederung“ der CDU und versuchte seit ihrer Ausgliederung 2024, zu einer eigenen „rechtskonservativen“ Kraft zu werden.
Die Werteunion war einst eine „Parteigliederung“ der CDU und versuchte seit ihrer Ausgliederung 2024, zu einer eigenen „rechtskonservativen“ Kraft zu werden.Thomas Meyer/OSTKREUZ

Hans-Georg Maaßen, ehemaliger Präsident des Verfassungsschutzes, ist vom Vorsitz der von ihm gegründeten Partei Werteunion heute zurückgetreten. Das erklärte er in einem langen Schreiben seinen Mitgliedern, das der Berliner Zeitung vorliegt. Das Amt hatte er seit Januar 2024 inne. Vorausgegangen war ein monatelanger interner Machtkampf mit den dem Co-Vorsitzenden Jörg Meuthen und der ehemaligen CDU-Bundestagsabgeordneten Sylvia Pantel um die Frage, wer die kleine Partei in Zukunft effizient führen solle. Hierbei wurde Maaßen zunehmend in die Enge gedrängt.

Mit Maaßen verliert die Partei eine markante und intellektuelle Persönlichkeit. Der Mehrheit des Bundesvorstandes verlässt heute ebenso die Partei. Die Werteunion war einst eine „Parteigliederung“ der CDU und versuchte seit ihrer Ausgliederung 2024, zu einer eigenen „rechts-konservativen“ Kraft zu werden. Die Wahlergebnisse waren dagegen die einer Splitterpartei.

„Heute stehen wir schlechter da als noch vor einem Jahr“

In dem Schreiben führt Maaßen aus: „Wir hatten mit der Parteigliederung das Ziel verfolgt, durch die Partei Werteunion an einer Politikwende in Deutschland mitzuwirken. Heute stehen wir hinsichtlich der internen Organisation, der Ressourcen und der inneren Geschlossenheit wesentlich schlechter da als noch vor einem Jahr.“

Der finale Ausschlag für seinen Rücktritt seien die Ereignisse auf einer Mitgliederversammlung in Weimar am vergangenen Wochenende gewesen. Der wichtige Förderverein, auch Geld- und Sponsorengeber der Partei, wählte sich neu und nahezu ausschließlich aus Personen, die der Werteunion nicht angehören. Maaßen erklärt hierzu: „Damit geht die Unterstützung, die wir bisher vom Verein erhalten hatten, verloren.“

Ohne den eloquenten Vordenker Maaßen bleibt der Partei als bekannte Kraft derzeit nur Jörg Meuthen, der als Vorsitzender der AfD im Januar 2022 zurücktrat. Er möchte bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg im nächsten Jahr mit der Werteunion in den Landtag einziehen. Es scheint so, als ob rechts von der Union als ernstzunehmende Kraft nur die AfD bestehen bleibt und andere parteipolitische Versuche zum Scheitern verurteilt sind.