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„Wenn mir schon die Sparkasse kein Konto gibt – wer denn dann?“

„Ein Versuch der Einschüchterung“: Sparkasse schließt Konto von YouTuber Flavio von Witzleben

Der Journalist und YouTuber Flavio von Witzleben hat bald kein Konto mehr. Die Sparkasse Karlsruhe hat sein Geschäftskonto gekündigt. Die Bank verweist dabei auf „gravierende Gründe“, nennt diese aber nicht. Der Betroffene spricht von einem existenzbedrohenden und willkürlichen Vorgang. Und verklagt nun die Bank.

Der Fall fügt sich in eine <a href="https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/streit-um-kontokuendigungen-debatte-ueber-politisches-debanking-verschaerft-sich-li.10007334">Reihe von Kontokündigungen</a> ein, die in den vergangenen Jahren gegen Journalistinnen, Aktivisten, Vereine und Organisationen ausgesprochen wurden. Häufig ohne nähere Begründung und quer durch das politische Spektrum. Auch Sparkassen, die als Anstalten des öffentlichen Rechts einem besonderen Neutralitätsgebot unterliegen, waren bereits in mehreren Fällen beteiligt. Vor diesem Hintergrund sorgt nun die Kündigung des Geschäftskontos des Journalisten und YouTubers Flavio von Witzleben durch die Sparkasse Karlsruhe für Aufmerksamkeit.

Kündigung per Einschreiben

Immer öfter verlieren Medien, Politiker, Journalisten und Aktivisten ihre Bankkonten – oft ohne Begründung. Sind das wirklich noch Einzelfälle?

Einschüchterung mit System: Wenn Bankkonten aus politischen Gründen gekündigt werden

Unerwartete Kontokündigungen werfen neue Fragen über demokratische Teilhabe auf. Während die BaFin Gelassenheit zeigt, beziehen drei Parteien eine klare Position. Andere schweigen.

Kontokündigungen ohne Grund: Was sagt die Politik dazu?

Existenzielle Bedrohung

Rechtsanwalt sieht Formfehler – Klage eingereicht

„Wer denn dann bitte sonst?“&nbsp;

Breite Unterstützung im Netz

Nach einer Kontokündigung sieht der Journalist Flavio von Witzleben einen „Versuch der Einschüchterung“. Er klagt gegen die Sparkasse Karlsruhe und spricht von einer existenziellen Bedrohung seiner Arbeit.

16:9

Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika ist der Auffassung, seine Macht als Oberbefehlshaber sei allein durch seine „eigene Moral“ begrenzt. Donald Trump ignoriere damit „das Völkerrecht und andere Kontrollmechanismen, die seine Fähigkeit einschränken, militärische Gewalt für Angriffe, Invasionen oder Zwangsmaßnahmen gegen Nationen weltweit einzusetzen“, so die New York Times.

Der US-Präsident sieht in seiner eigenen Moral die einzige Beschränkung seiner Macht. Dazu will er eine „traumhafte“ Armee aufbauen.

Trump erklärt der Welt den Krieg: „Ich brauche kein Völkerrecht“

Geopolitik

Donald Trump

Russland

China

Internationales

Sanktion

Der US-amerikanische <a href="https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/robert-kennedy-wer-ist-trumps-vorgeschlagener-us-gesundheitsminister-li.2292055">Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Junior</a>, hat einen Brief an die deutsche Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) geschrieben. „Berichte aus Deutschland zeigen, dass die Regierung die Autonomie der Patienten außer Acht lässt und die Möglichkeiten der Menschen einschränkt, bei medizinischen Entscheidungen nach ihren eigenen Überzeugungen zu handeln“, so Kennedy in einem Beitrag auf der Plattform X.&nbsp; Daher habe er am Freitag einen Brief an Warken (Kennedy schreibt „Workin“) gesendet. Konkret geht es dabei um deutsche Ärzte, die aufgrund der Erstellung von Masken-Attesten sowie Attesten zur Befreiung von der Corona-Impfung während der Corona-Pandemie vor Gericht stehen.

Der US-Gesundheitsminister richtet einen dringenden Appell an Nina Warken. Er findet klare Worte für das Vorgehen gegen Ärzte nach der Corona-Pandemie.

Robert F. Kennedy schreibt Brief an Nina Warken: Prozesse gegen Ärzte nach Corona-Pandemie

Politik

Am Grab von Reinhold Andert: Warum die DDR nicht einfach verschwindet

Ein früh geübter Brauch in „Einigdeutschland“: Auslöschen, umschreiben, verschwinden lassen

Es ist ein grauer Dezembertag, so grau, wie er nur in Berlin sein kann. In der lichten Kapelle des Dorotheenstädtischen Friedhofs  hören wir Reinhold Andert: „Kennst du das Land mit seinen alten Eichen/ Das Land von Einstein, von Karl Marx und Bach“. Es ist das Lied, das mit den Zeilen endet: „Ich möchte dieses Land niemals verlieren/ Es ist mein Mutter- und mein Vaterland“. An diesem Tage tragen wir diesen Liedermacher zu Grabe. Das Land, das er niemals verlieren wollte, gibt es nicht mehr.

Anlässlich der Beerdigung des Liedermachers Reinhold Andert: Unser Autor reflektiert Geschichte und Gegenwart der beiden Deutschlands auf dem Dorotheenstädtischen Friedhof.

Ostdeutschland

Kultur

Berlin

Mercedes-Benz

Hamburg

Ostdeutsche Bürgermeister

Ex-Merkel-Berater warnt: „Soll damit von innenpolitischen Problemen abgelenkt werden?“

Ex-Merkel-Berater über Europas Ukraine-Politik: „Die Dämonisierung Russlands ist brandgefährlich“

Deutschland rüstet auf. Milliarden fließen in die Verteidigung, Unternehmen stellen auf Rüstungsgüter um und Politiker sprechen offen von Kriegswirtschaft. Der ehemalige Bundeswehrgeneral und frühere Militärberater von Angela Merkel, Erich Vad, hält diesen Kurs für gefährlich – wirtschaftlich, gesellschaftlich und sicherheitspolitisch. Im Interview spricht er über historische Parallelen, die innenpolitischen Motive der Aufrüstung und warum Europa aus seiner Sicht dringend einen anderen Weg einschlagen muss.

Der frühere Merkel-Berater Erich Vad warnt vor einem gefährlichen Kurs: Kriegswirtschaft als Antwort auf wirtschaftlichen Abstieg könne Europa politisch destabilisieren und in einen Krieg führen.

Ukraine

Europa

Bundesregierung

BSR stellt klar: Darum werden Geh- und Radwege nicht vom Winterdienst geräumt

BSR-Winterdienst räumt Geh- und  Radwege nicht: Das ist der Grund

Die Berliner Stadtreinigung (BSR) hat den Vorschlag der Grünen abgelehnt, bei Schnee und Eis künftig nicht nur die Berliner Straßen zu räumen, sondern schrittweise auch den Winterdienst auf Gehwegen und Radwegen zu übernehmen. Dies entspräche einer zusätzlich zu bearbeitenden Strecke von schätzungsweise 12.000 Kilometern, sagte Pressesprecher Sebastian Harnisch auf Anfrage der Deutschen-Presse-Agentur. Dafür bräuchte die BSR viel mehr Ressourcen, und das für nur „einige wenige Schneetage im Jahr“.

Die Berliner Stadtreinigung BSR hält den Grünen-Vorschlag für einen zentralen Winterdienst auf Geh- und Radwegen für „nicht zielführend“. Das sind die Gründe.

„Wenn mir schon die Sparkasse kein Konto gibt – wer denn dann?“

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