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Friedrich Merz und das Stadtbild: Warum Kai Wegners Phrasen Öl ins Feuer gießen

Statt Lösungen nur Parolen: Wie die Stadtbild-Debatte entgleist 

Ein Satz, ein Aufschrei und ein Regierender Bürgermeister, der sich als Feuerwehrmann versucht und mit dem Flammenwerfer kommt. Den Brand hatte längst jemand anderes gelegt: Bundeskanzler Friedrich Merz. In Potsdam sprach er über Migration, nüchtern, fast technokratisch; über sinkende Asylzahlen, strengere Verfahren, neue Rückführungsabkommen. Dann folgte ein Satz, der ihm sofort um die Ohren flog: „Aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem.“

Drei Sekunden, ein Satz – und die Republik rotiert. Linke, Grüne und SPD werfen dem Kanzler seitdem Ausgrenzung und Diskriminierung vor. Als ob Merz über Hautfarben oder Ethnien gesprochen hätte. Doch das hat er nicht. Er sprach über eine Wahrnehmung, die nicht von der Hand zu weisen ist, über die sichtbare Veränderung deutscher Großstädte. Und was macht Wegner? Der will nicht deeskalieren, ganz im Gegenteil. Er sorgt dafür, dass die überhitze Debatte noch lauter wird.

Es wirkt, als wolle Wegner in einem Satz alle Zielgruppen bedienen

Alexander Dobrindt wünscht sich eine bessere Vorbereitung der Jugend im Umgang mit Katastrophen. Zum Thema Wehrpflicht stritt er sich bei Maybrit Illner mit der Grünen-Politikerin Mihalic.

„Was Sie machen, ist nicht fair“: Irene Mihalic und Innenminister Dobrindt streiten über Wehrpflicht

Milliarden fließen in das Bürgergeld, doch an der Lebensrealität ändert sich wenig. Eine neue Studie des Paritätischen offenbart: Die Armutslücke vergrößert sich zunehmend.

Teures System, wenig Wirkung: Neue Studie zeigt dramatische Not unter Bürgergeld-Empfängern

In Schönefeld soll ein Abschiebezentrum für Asylsuchende gebaut werden. Die Inbetriebnahme ist für das kommende Jahr geplant.

Asylpolitik: Abschiebezentrum in Schönefeld geplant

Warum ausgerechnet unser liebstes Wahrzeichen? Es gibt genug Sehenswürdigkeiten in Berlin, die wirklich aus unserem Sichtfeld verschwinden sollten. Wir verraten, welche.

Der Fernsehturm wird zugebaut: Welche Wahrzeichen Berlins wirklich verschwinden sollten

Friedrich Merz spricht von veränderten Stadtbildern und halb Deutschland empört sich. Kai Wegner nutzt die Aufregung, um sich selbst zu inszenieren, und zeigt, wie orientierungslos die CDU inzwischen ist.

16:9

Neukölln

Bezirke

Die Berliner SPD-Chefs, Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini haben offenbar angekündigt, ihr Amt zum Moatsende abzugeben. Das wurde der Deutschen Presse-Agentur aus Parteikreisen bestätigt. Die beiden Politiker informierten am Sonntag den geschäftsführenden SPD-Landesvorstand in einer Schaltkonferenz.<br><br>Zuletzt kam es bei zwei Wahlversammlungen der Berliner SPD zum Eklat. Am Sonntag stand fest, dass Böcker-Giannini keinen Listenplatz für die Wahl zum Abgeordnetenhaus 2026 bekommen wird. Beim Kreisparteitag der Reinickendorfer SPD unterlag sie in der Kandidatur Laurence Stroedter.

Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini treten von ihren Posten zurück. Zuletzt kam es bei zwei Wahlversammlungen der SPD zu Eklats mit den Politikern.

Berliner SPD-Chefs Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini treten zurück

News

Politik

SPD: „Nachdem man Martin Hikel zerstört hat, hat man nun die nächste Vorsitzende zerstört“

Neuer SPD-Showdown: Auch die zweite Parteichefin zerstört 

Sie hat es versucht, doch sie hatte keine Chance. Berlins SPD-Vorsitzende ist am Sonnabend bei dem Versuch gescheitert, in ihrem Heimatbezirk Reinickendorf eine einigermaßen aussichtsreiche Position für die Abgeordnetenhauswahl im kommenden Herbst zu ergattern. Für die 50-Jährige war dies eine persönliche Niederlage – für ihre Partei die nächste Demütigung ihres Spitzenpersonals.

Die Sozialdemokraten liegen zehn Monate vor der Wahl nur auf Platz 5. Dennoch wurde nach Hikel jetzt auch Nicola Böcker-Giannini bei der Kandidatenaufstellung gedemütigt und kaltgestellt.

Berlin

Sport

Franziska Giffey

Reinickendorf

Bundespolitik

Ich hätte nie gedacht, dass mir Angela Merkel als Kanzlerin einmal fehlen würde

Merz vs. Merkel: Wie Deutschlands Kanzler Vertrauen, Wirtschaft und CDU ruiniert

Friedrich Merz hat gerade mal wieder <a data-li-document-ref="10006811" href="https://www.replace-delivery-host.com/artikel/die-endphase-des-ukraine-krieges-hat-begonnen-und-europa-schaut-zu-10006811">einen seiner spektakulären Fehltritte hingelegt</a>. Zwei Wochen ließ seine Regierung einen Friedensplan für die Ukraine in einer Schublade oder einem Bundesamt versauern – zwei Wochen, in denen hunderte Menschen verletzt oder getötet wurden.

Angela Merkel wurde vor 20 Jahren Kanzlerin, Merz versagt heute spektakulär. Seine Umfragewerte stürzen ab, die CDU ist führungs- und ziellos. Wie lange soll das noch so gehen?

B+ plus

Ukraine

Der <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/ukraine">Ukraine</a> geht das Geld aus. Die <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/eu-kommission">Europäische Kommission</a> geht davon aus, dass die Regierung in Kiew in den kommenden zwei Jahren weitere 135 Milliarden Euro benötigt. Damit die ukrainische Armee weiter im Abnutzungskrieg mit <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/russland">Russland</a> bestehen kann, braucht sie zusätzliche 83 Milliarden Euro, und um die weitgehend zerstörte Wirtschaft aufrechtzuerhalten, müssten zudem 52 Milliarden Euro nach Kiew fließen. Das geht aus einem Brief der EU-Kommissionspräsidentin <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/ursula-von-der-leyen">Ursula von der Leyen</a> hervor, den sie diese Woche an die Mitgliedstaaten verschickte.

Die Ukraine steht vor der Pleite. Die EU will Kiew stur weiter mit Waffen versorgen. Doch die Finanzierung scheint zu scheitern. Wenden sich Investoren von Europa ab?

Ukraine: Trotz Korruption sollen Milliarden aus der EU fließen

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Deutschland betreibt gegenüber <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/afghanistan">Afghanistan</a> eine prinzipiengeleitete Arbeitsverweigerung. Und das, obwohl es dort nach zwanzig Jahren Intervention einen politischen und wirtschaftlichen Trümmerhaufen hinterlassen hat. Deutschland verweigert genau jene Kooperation, die nötig wäre, um Abschiebungen, Sicherheitspartnerschaften oder wirtschaftliche Stabilisierung in Afghanistan überhaupt erst möglich zu machen.

Die Bundesregierung fordert Rückführungen, verweigert aber jede Kooperation mit Kabul. Deutschlands Afghanistanpolitik basiert auf Illusionen. Eine Analyse.

Die große Afghanistan-Illusion: Eine Politik, die sich selbst belügt

Bundesregierung

China

Stil

Berlin wählt

Gaza

„Populisten legen die Axt an die Fankultur“: Fußballfans protestieren deutschlandweit

Bundesweiter Fan-Protest: Warum Fußballfans vor der Innenministerkonferenz schweigen

In ganz Deutschland haben sich Fußballfans in den Stadien gegen geplante Maßnahmen der Politik gewehrt. So haben Anhänger in der Ersten und Zweiten Bundesliga bei den Partien am Nachmittag mit Schweigen und Plakaten protestiert. Ihren Unmut vor der Innenministerkonferenz vom 3. bis zum 5. Dezember in Bremen haben sie etwa durch ihre Gesänge demonstriert. So stimmten die organisierten Fans ihre Gesänge in allen Stadien erst nach der zwölften Minute an, also für den zwölften Mann. Dieser steht für die Fans hinter der Mannschaft.

Innenminister Dobrindt mit der Axt in der Hand: Das haben Besucher im Olympiastadion am Freitagabend gesehen. Warum es in ganz Deutschland zwölf Minuten lang still in den Stadien war.

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