Berlin-50 Holocausts in 50 palästinensischen Orten habe Israel begangen – solch horrenden Blödsinn redet Palästinenserpräsident Mahmud Abbas. Solch eine unfassbare Lüge präsentierte er in Deutschland, und zwar im Bundeskanzleramt, neben dem deutschen Kanzler. Damit gibt Abbas all jenen recht, die Distanz halten zur gegenwärtigen Palästinenserführung.
Sie mag im Vergleich zu den Alternativen, etwa der Hamas, das kleinere Übel darstellen. Besser macht das die Sache nicht. Nein, mit Abbas hat man keinen Partner, um die israelisch-palästinensischen Probleme in eine friedlichere Richtung zu lenken.
Aber bei der Pressekonferenz am Dienstag trat ein weiteres sehr ernstes Problem deutlich und erschreckend zutage: Wir haben einen kommunikativen Volltrottel als Kanzler. Olaf Scholz hält es nicht für nötig, sofort unmissverständlich zu widersprechen, wenn der Holocaust, die Ermordung von sechs Millionen Juden in deutscher Verantwortung, auf absurde Weise gegen Israel umgeleitet wird. Da guckte Scholz streng, aber keine Empörung drängte spontan aus ihm heraus, als die Kernfrage deutscher Politik derart verdreht wurde.
Auch der Sprecher hat versagt
Scholz’ Sprecher Steffen Hebestreit griff nicht ein, machte auf Routine. Auch er ließ jede Geistesgegenwart vermissen. Nachgeschobene Sätze helfen nicht mehr. Keine Frage: Israelische Gewalttaten bleiben Gewalttaten; Israels imperiale, nationalistisch verengte Politik provoziert. Das ist Gegenstand scharfer Kritik.
Aber darum geht es im Falle Scholz nicht. Er zeigt ein fatales Verhaltensmuster: Mal sagt er einfach „Nö“, wenn er keine Lust hat, Fragen zu beantworten. Mal kann er sich nicht erinnern, mal schlaumeiert er herum, er könne Fragen aufklären, aber doch nicht vor irgendeiner popligen Öffentlichkeit. Das jüngste Versagen alarmiert. Geht das so weiter, wird Scholz als Kanzler inakzeptabel.