Der Schneemann wirkte fehl am Platz. Aufgeblasen, einige Meter groß und lächelnd stand er an einem kalten Januarabend vor der Geschäftsstelle der AfD in Berlin-Pankow, direkt neben der Eingangstür. Der rechte Arm ragte in die Höhe, man konnte meinen, er sei zum Gruß erhoben.
Drinnen saßen 60 Menschen bei einer Wahlkampfveranstaltung. Sie sprachen über die Correctiv-Recherche, wonach sich AfD-Politiker in Potsdam mit Rechtsextremisten getroffen haben sollen. Draußen standen etwa 300 Demonstranten, sie riefen: „Ganz Berlin hasst die AfD“ und „Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda!“
Die Stimmung war hitzig, dazu passte der freundliche Schneemann aus Kunststoff nicht. Er hätte eine skurrile Randerscheinung bleiben können, doch er wurde ein Fall für die Berliner Polizei und beschäftigte Mitarbeiter des Landeskriminalamtes.
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Staatsschutz an AfD: „Bitten dringend um Kontaktaufnahme“
Denn den erhobenen Arm nahm nicht jeder als Winken wahr – etwa Polizisten, die die Demonstranten fernhielten. Sie schrieben einen sogenannten Tätigkeitsbericht und wurden laut einer Polizeisprecherin von sich aus tätig. Der Bericht wurde dem für die Verfolgung politisch motivierter Straftaten zuständigen Staatsschutz im Landeskriminalamt (LKA) vorgelegt.
Dort prüfte eine Hauptkommissarin den Sachverhalt und schrieb die AfD Pankow an: „Aufgrund eines hier vorliegenden Tätigkeitsberichts zu einer aufblasbaren Schneemannfigur mit erhobenem rechten Arm (sogen. Deutscher Gruß) bitte ich Sie dringend um Kontaktaufnahme. Vielen Dank und mit freundlichen Grüßen.“ Die AfD teilte dem LKA mit, dass es sich um eine im Online-Handel verbreitete Plastik-Figur handelt.
Die Staatsschützer kamen zu dem Schluss, dass keine Anhaltspunkte für eine strafbare Handlung vorlägen. „Deshalb wurde kein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Es handelte sich um einen frei verkäuflichen Schneemann“, sagt die Polizeisprecherin.
AfD in Berlin-Pankow: Schneemann dient als „Blickfänger“
Bei dem verwendeten Modell aus Polyester handelt es sich laut einem Onlinehändler um den „selbstaufblasenden XXL-Schneemann“ – geeignet als Deko für Garten, Hof und vieles mehr. In der Produktbeschreibung wird er wie folgt angepriesen: „Der freundliche Schneemann in seiner imposanten Größe und mit LED-Innenbeleuchtung ist eine fröhliche Bereicherung für die kalte Jahreszeit. Denn er zaubert eine fröhlich-festliche Atmosphäre.“ Bei der stolzen Größe bekämen Kinder, Gäste und Nachbarn „garantiert leuchtende Augen“. Das Modell mit der blauen Weste ist derzeit für 279,00 Euro zu erhalten.