Die Szene aus dem EU-Parlament in Straßburg ist schnell erzählt: Die AfD-Europaabgeordnete Christine Anderson spricht von Migranten, die „durch Europa marodieren“, und nennt „Gruppenvergewaltigungen“ als Beispiel für eine aus ihrer Sicht veränderte Sicherheitslage.

Die SPD-Abgeordnete Birgit Sippel meldet sich zur Geschäftsordnung, fordert den Präsidenten zum Eingreifen auf und erklärt, solche gebe es nicht. Ein kurzer Vorgang und ein Muster, das sich auch in deutschen Parlamenten beobachten lässt. Der kleine Clip des alternativen Nachrichtenportals Remix wird in den sozialen Medien geklickt.

Die CDU-Senatorin soll doppelt so viele Reisen unternommen haben wie andere Senatsmitglieder. Viele davon  in ihre alte Heimat nach Nordrhein-Westfalen.

„Mangelnde Transparenz“: Berliner Grüne fordern Akteneinsicht zu Dienstreisen von Justizsenatorin Badenberg

Nach Einschränkungen für Telegram blockiert Russland nun auch WhatsApp. Die Regierung drängt Nutzer zur staatlichen Plattform Max. Könnte bald auch Google betroffen sein?

Russland sperrt WhatsApp, beschränkt Telegram: Was passiert mit Google? 

Zahlen, die selten die Schlagzeilen bestimmen

Der Streit um Begriffe statt um Inhalte

Ohne Vorwarnung auf einer EU-Sanktionsliste: Konten gesperrt, Job weg, keine Anhörung. EU-Parlamentarier warnen vor einem Angriff auf Rechtsstaat und Freiheit.

EU-Sanktionen wegen „Desinformation“: Wider Recht und Meinungsfreiheit

Parteiinterner Streit in der AfD um die Beschäftigung von Verwandten und Partnern: Die Bundespartei kündigt eine Überprüfung an, während gleichzeitig Interna öffentlich werden.

Vetternwirtschaft in Sachsen-Anhalt? AfD-Bundestagsfraktion kündigt Überprüfung an

Meinungsfreiheit im Spannungsfeld

Beispielhaft für die Entwicklung

SPD gegen AfD: Ordnungsruf nach Rede zu „Gruppenvergewaltigungen“ entfacht Grundsatzstreit

Polizeiliche Kriminalstatistik,  Ordnungsrufe im Parlament und ein viraler Plenarsaal-Clip: Warum der Streit über Wortwahl die Diskussion über Kriminalität und Opferschutz überlagert.

16:9

B+ plus

Politik

Europa

Viktor Orban

Bundespolitik

36 Jahre nach der Wiedervereinigung erscheint in Deutschland eine neue Zeitung – und das spannendste Medienprojekt des Jahres 2026: die <a target="_blank" href="https://ostdeutscheallgemeine.com/">Ostdeutsche Allgemeine Zeitung (OAZ)</a>. Ihr Anspruch ist ungewöhnlich klar formuliert und ebenso ungewöhnlich notwendig: dem gesamtdeutschen Gespräch eine vierte Himmelsrichtung zurückzugeben.

Die neue Ostdeutsche Allgemeine Zeitung will dem Osten eine neue Stimme geben – und soll auch in Zusammenarbeit mit den Leserinnen und Lesern entstehen.

Ein neues Kapitel im deutschen Journalismus: Die Ostdeutsche Allgemeine startet

Ostdeutschland

Kultur

TV & Medien

Tag der Deutschen Einheit

Ostdeutsche Bürgermeister

title-selection-data

Nach Druschba-Ausfall: Jetzt gibt Ungarn 250.000 Tonnen Öl aus Reserven frei

Nach Druschba-Ausfall: Ungarn greift auf Ölreserven zurück – Konflikt mit Ukraine eskaliert

Seit dem Ausfall der <a href="https://www.berliner-zeitung.de/news/druschba-pipeline-beschaedigt-ungarn-droht-auch-gas-und-stromexporte-an-ukraine-zu-stoppen-li.10020005">Druschba-Pipeline</a> spitzt sich der Energiestreit zwischen <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/ungarn">Ungarn</a> und der <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/ukraine">Ukraine</a> zu.&nbsp;Budapest stoppte zunächst Diesel-Exporte und kündigte an, auch Strom- und Gaslieferungen zu prüfen. Seit dem 27. Januar fließt kein Rohöl mehr nach Ungarn und in die Slowakei.

Nach dem Druschba-Ausfall gibt Ungarn jetzt 250.000 Tonnen Öl aus strategischer Reserve frei. Zuvor stoppte Budapest Diesel-Exporte an die Ukraine.

Ukraine

Ungarn

Russland zurückgedrängt, <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/ukraine">Ukraine</a> auf dem Vormarsch, Zuversicht in Kiew, möglicher Wendepunkt im Krieg. So oder so ähnlich lauteten die Schlagworte zur ukrainischen Gegenoffensive in deutschsprachigen Medien der vergangenen Tage. Ob die Angriffe ukrainischer Truppen im Südabschnitt der Front in der Region Saporischschja jedoch überhaupt als Gegenoffensive bezeichnet werden können, ist in militäranalytischen Kreisen höchst umstritten. Meist ist eher von taktischen und lokalen Operationen die Rede.

Oberst Markus Reisner zweifelt an der Nachhaltigkeit der ukrainischen Angriffe in Saporischschja. Medien würden Erfolge teils überzeichnen, während im Donbass Russland vorrückt.

Ukrainische Gegenoffensive? „Erfolg und Sinnhaftigkeit sind sehr zu hinterfragen“

Internationales

Geopolitik

Russland

Nachhaltigkeit & Kreislaufwirtschaft

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hält eine militärische Entscheidung im Ukraine-Krieg für unrealistisch und wirbt eindringlich für offene diplomatische Kanäle – auch nach Moskau. „Man wird Russland nicht auf dem Schlachtfeld besiegen können. Deshalb ist Diplomatie so wichtig“, <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://ostdeutscheallgemeine.com/article/der-osten-als-seismograph-10018273">sagte Kretschmer im Interview mit der Ostdeutschen Allgemeinen Zeitung (OAZ)</a>. Selbst im Konflikt müssten Gesprächskanäle offen bleiben. „Geschichte und Außenpolitik zeigen: Selbst im Konflikt müssen Kanäle offen bleiben.“

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hält eine militärische Lösung des Ukraine-Krieges nicht für möglich. Auch für die Zeit nach dem Krieg hat er Vorschläge.

„Man wird Russland nicht auf dem Schlachtfeld besiegen können“: Kretschmer wirbt für Verhandlungen

Wirtschaft

Sanktion

Das Handelsblatt ist die Koryphäe des deutschen Wirtschaftsjournalismus. Doch das Medium will Tesla und seine amerikanischen Methoden scheinbar nicht in Deutschland haben. Das Handelsblatt stellt sich seit Monaten mit Berichten und einem „Insider-Report“ offen auf die Seite der Gewerkschaft IG Metall und prangert angeblich fiese Arbeitsbedingungen in der Gigafactory Grünheide an.

Tesla ist der größte Arbeitgeber in Brandenburg. Doch sogar wirtschaftsliberale Medien wollen nun, dass Elon Musk wieder aus Deutschland verschwindet. Was und wer steckt dahinter?

SPD gegen AfD: Ordnungsruf nach Rede zu „Gruppenvergewaltigungen“ entfacht Grundsatzstreit

Mit einem Abo weiterlesen

Lesen Sie mehr zum Thema