Kommentar

Sollte der Verfassungsschutz die gesamte AfD beobachten?

Dass es in der Partei reichlich Extremisten gibt, steht wohl außer Frage, aber sind sie in der Mehrheit? Das Problem ist vor allem der Zeitpunkt der Debatte.

Rosenmontagszug in Düsseldorf im Jahr 2018 mit der AfD-Gallionsfigur Alexander Gauland.
Rosenmontagszug in Düsseldorf im Jahr 2018 mit der AfD-Gallionsfigur Alexander Gauland.Imago/Kraft

Berlin-Die parteipolitische Frage des Monats Januar 2021 lautet: Sollte die AfD bundesweit wegen rechtsextremistischer Tendenzen vom Verfassungsschutz beobachtet werden? Die Frage ist auf den ersten Blick mit einem klaren Ja zu beantworten: Wenn es schon einen solchen Dienst gibt, sollte er möglichst ordentlich arbeiten und kontrollieren, ob in den Parteien offensichtliche oder versteckte Feinde der Verfassung sitzen, die das Potenzial haben, die Partei so zu dominieren, dass diese zu einer Gefahr für die Demokratie wird.

Berliner Zeitung

Mit einem Abo weiterlesen

  • Zugriff auf alle B+ Inhalte
  • Statt 9,99 € für 2,00 € je Monat lesen
  • Jederzeit kündbar