Söder über die AfD: „Mit einem Verbot lässt sich das Problem nicht lösen“

Einer der Macher des „deutschen Davos“, Wolfgang Weimer, fehlte. Der Kulturstaatsminister hat sich mit der Übernahme seines Amtes aus der Leitung der Weimer-Media-Group zurückgezogen. Ehefrau Christiane Goetz-Weimer übernahm die alleinige Leitung, eröffnete den Gipfel mit einem lockeren Spruch über die Regierungsbildung und ihren Mann: „Manche verlieren das Beste, was sie haben. Ich zum Beispiel.“ Ernster wurde die Stimmung bei den rund 1000 Teilnehmern, als es um das Thema AfD-Verbotsverfahren ging.

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) war aus Berlin zugeschaltet: „Es gibt bewusst hohe Hürden in so einem Verfahren, damit unliebsame politische Meinungen nicht einfach verboten werden können.“ Klöckner appellierte an alle Beteiligten, das „Verfahren vom Ende her zu denken“ und sich daran zu erinnern, was es bedeuten würde, „wenn es keine evidenten Beweise für ein AfD-Verbot gibt und das Verfahren am Ende nicht von Erfolg gekrönt ist.“ „Gedanken und Überzeugen lassen sich nicht wegverbieten, man muss sie wegregieren,“ so Klöckner.