Scholz sichert Ukraine weitere Solidarität zu

Potsdam-Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Ukraine wegen des Angriffskriegs Russlands die weitere Unterstützung Deutschlands zugesichert - so lange wie nötig. Der russische Präsident Wladimir Putin habe die Verständigung aufgekündigt, dass Grenzen nicht verschoben würden, sagte Scholz am Donnerstag beim Empfang der Brandenburger SPD-Landtagsfraktion in Potsdam. „Das werden wir nicht akzeptieren.“ Wenn das durchgehe, sei der Frieden auf lange Zeit gefährdet.

„Deshalb ist es wichtig, dass wir - nicht allein, aber zusammen mit vielen anderen - gemeinsam die Ukraine unterstützen, dass sie sich verteidigen kann, dass sie ihre Freiheit, ihre Unabhängigkeit und Integrität des Landes schützen kann“, sagte Scholz. „Und das werden wir tun, solange es nötig ist.“

Der Kanzler zog trotz gestiegener Energiepreise eine positive Bilanz des Winters. „Dieser Winter ist anders verlaufen, als viele im letzten Jahr vorhergesagt haben“, sagte Scholz. „Die Energieversorgung ist gesichert, es ist kein Wirtschaftseinbruch passiert, wir haben keine Massenarbeitslosigkeit.“ Er lobte die Solidarität und das Miteinander in Deutschland während des Winters.