Berlin-Seit Anfang 2010 ist Berlins Landeswahlleiterin Petra Michaelis im Amt. Sie hat seitdem schon etliche Wahlen vorbereitet, aber so problematisch wie am kommenden Sonntag war es aus ihrer Sicht noch nie. Allein die Corona-Pandemie bringt gleich mehrere Probleme mit sich und machen den Sonntag zu einem „Superwahltag“, wie sie es nennt – mit super vielen Herausforderungen.
Wenn am Sonntag Bundestag, Abgeordnetenhaus und Bezirksverordnetenversammlungen gewählt sowie über den Enteignungs-Volksentscheid abgestimmt wird, herrscht Maskenpflicht im Wahllokal. Das mag in Geschäften oder in Bussen und Bahnen geübter Alltag sein, für Berliner Wahlen ist es neu. Was aber passiert, wenn sich jemand nicht an die Pflicht hält?
Nach Worten von Petra Michaelis müsse der Wahlvorstand auf die Maskenpflicht hinweisen und im Zweifel vom Hausrecht Gebrauch machen und die Person verweisen. Sollte es zu Konflikten kommen, verwies Michaelis am Mittwoch auf einer Pressekonferenz im Roten Rathaus auf „die Zusammenarbeit mit der Polizei“. In jedem Wahllokal liege die Telefonnummer des jeweiligen Polizeiabschnitts bereit.
Die Berliner Polizei selbst schaut zunächst Richtung Landeskriminalamt. Dieses bewertet die Sicherheitslage, danach werden die Maßnahmen ausgerichtet. Derzeit, wenige Tage vor dem Wahlgang, geht die Polizei von einem Routineeinsatz aus. Das bedeutet, dass zwar mehr Kräfte im Einsatz sein werden als einem beliebigen Sonntag, Hinweise auf besondere Gefährdungslagen gibt es bisher aber nicht. Wenn sich daran bis Sonntag nichts ändert, werden Polizisten im Rahmen ihres Raumschutzprogramms immer mal wieder an Wahllokalen in ihrem Einsatzgebiet vorbeifahren.
Auch der Berlin-Marathon macht den Gang ins Wahllokal mühselig
Für Landeswahlleiterin Michaelis ist die Maskenpflicht nicht die einzige Herausforderung mit Corona-Hintergrund. So dürfen sich etwa in einem Wahllokal mit zwei Kabinen nur vier Wahlberechtigte gleichzeitig aufhalten. „Es wird länger dauern“, sagt Michaelis und bittet darum, sich schon vorher mit dem Stimmzettel vertraut zu machen und sich zu entscheiden. Möglich ist dies im Internet unter www.berlin.de/wahlen, außerdem sollen Vordrucke in den Wahlräumen aushängen. Ebenfalls wichtig: Jeder Wahlberechtigte soll einen Stift mitbringen.
Auch die Rekordzahl an Briefwahlantragen hält Michaelis für pandemiebedingt. Aber auch die Unannehmlichkeiten durch den gleichzeitig stattfindenden Marathon halten viele vom Gang ins Wahllokal ab. Jedenfalls hatte ihre Behörde bis Dienstag bereits 954.863 Wahlscheine zur Briefwahl verschickt. Bis zum Stichtag am Freitag dürfte die Millionen-Marke übertroffen werden.
Immer wieder Pannen bei der Briefwahl
Michaelis spricht von einem „Massengeschäft“. Und dieses habe bereits zu Fehlern geführt. So seien vielfach falsche Wahlzettel verschickt worden.
Das mag auf den ersten Blick absurd klingen, doch die Regularien sind alles andere als trivial. So variiert die Zahl der Wahlberechtigten. Für die Bundestagswahlen sind rund 2.469.000 Personen wahlberechtigt, für die Abgeordnetenhauswahlen nur 2.448.000 – da fallen die Auslandsdeutschen und die Neu-Berliner (Anmeldung nach dem 26. Juni diesen Jahres) weg. Die meisten Berechtigten gibt es bei den BVV-Wahlen (2.738.000), weil dort auch 16- und 17-jährige Deutsche sowie EU-Staatler teilnehmen dürfen. Allemal also genügend Fehlerquellen für falsch gepackte Wahlbriefe.