Am Donnerstag verbreitete sich ein <a href="https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/sylt-video-chronologie-eines-skandals-li.2218861">Video aus Sylt</a> wie ein Lauffeuer. Darin sind mehrere junge Erwachsene zu sehen, die zum Rave-Signal von Gigi D’Agostinos Partyhit „L’amour toujours“ die alte Neonazi-Parole grölen: „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus!“ Jetzt ermittelt der Staatsschutz in Flensburg, eine mögliche Strafbarkeit wird geprüft. Am Freitag ereignete sich in <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/magdeburg">Magdeburg</a> ein ähnlicher Vorfall.

In der Pressemitteilung der dortigen Polizeiinspektion ist <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://polizei.sachsen-anhalt.de/das-sind-wir/presse/pi-magdeburg?tx_tsarssinclude_pi1%5Baction%5D=single&amp;tx_tsarssinclude_pi1%5Bcontroller%5D=Base&amp;tx_tsarssinclude_pi1%5Buid%5D=483289&amp;cHash=4f8d164c60d18085586eb612da30bd31">zu lesen</a>: Am Freitagabend&nbsp;gegen 20:15 Uhr sei der Polizei von einem Zeugen mitgeteilt worden, „dass aus einem Fahrzeug am Magdeburger Dom lautstark ein bekannter Disco-Hit abgespielt wurde, bei dem ein volksverhetzender Inhalt mitgesungen wurde“. Der Vorwurf des Zeugen, der die Polizei gerufen hatte, wird von der Polizei-Pressestelle im ersten Absatz direkt wiedergegeben. Den Konjunktiv sucht man vergeblich.

Eine Studentin, die sich offenbar an den rassistischen Gesängen beteiligte, darf zwei Monate lang die Hochschule nicht betreten. Auch eine Exmatrikulation wird geprüft.

Rassistische Gesänge auf Sylt: Uni-Hausverbot für Hamburger Studentin

Nach dem Sylt-Eklat gaben Medien die Gezeigten zum Abschuss frei, Scholz, Laschet und Co. pflichteten bei. Wieso gelten hier andere Standards als bei Mördern oder Vergewaltigern? Ein Kommentar.

Sylt-Eklat: Wie Medien und Politiker die „Schnösel“ peinigen wollen und Lynchjustiz Vorschub leisten

Vorfall in Magdeburg: Handys als „mögliche Tatmittel“ beschlagnahmt

Volksverhetzung? Strafbarkeit des Slogans ist umstritten

Galatasaray-Fans riefen in Stuttgart und Hamburg: „Ausländer raus!“

Das Meme ist mehrere Monate alt – Nutzer antworten mit Hitler-Parodie

Nach Sylt-Eklat: Bundesweite Jagd auf Hörer des „verbotenen Lieds“

Ein Mann in Magdeburg singt „Ausländer raus“ zum Party-Hit von Gigi D’Agostino, die Polizei ermittelt. Das ist kein Einzelfall: Eine Anzeigenwelle rollt durchs Land.

16:9

Hamburg

title-selection-data

Wut in Europa über Witkoffs Ukraine-Plan zu russischen Staatsgeldern

Witkoff-Plan empört Westeuropäer: „Natürlich skandalös“

In europäischen Hauptstädten kocht die Stimmung über. Mitten in der heikelsten Phase der EU-Verhandlungen über den Umgang mit eingefrorenen russischen Staatsgeldern hat <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/donald-trump">Donald Trumps</a> Sondergesandter Steve Witkoff einen Plan präsentiert, den europäische Diplomaten übereinstimmenden Medienberichten nur noch als „Provokation“ bezeichnen.

Witkoffs Vorschlag, eingefrorene russische Gelder für amerikanische Projekte zu nutzen, lässt europäische Diplomaten aufkochen. Brüssel fürchtet, am Ende leer auszugehen.

B+ plus

Internationales

Geopolitik

Ukraine

Europa

Belgien

SPD: „Nachdem man Martin Hikel zerstört hat, hat man nun die nächste Vorsitzende zerstört“

Neuer SPD-Showdown: Auch die zweite Parteichefin zerstört 

Sie hat es versucht, doch sie hatte keine Chance. Berlins SPD-Vorsitzende ist am Sonnabend bei dem Versuch gescheitert, in ihrem Heimatbezirk Reinickendorf eine einigermaßen aussichtsreiche Position für die Abgeordnetenhauswahl im kommenden Herbst zu ergattern. Für die 50-Jährige war dies eine persönliche Niederlage – für ihre Partei die nächste Demütigung ihres Spitzenpersonals.

Die Sozialdemokraten liegen zehn Monate vor der Wahl nur auf Platz 5. Dennoch wurde nach Hikel jetzt auch Nicola Böcker-Giannini bei der Kandidatenaufstellung gedemütigt und kaltgestellt.

Berlin

Politik

Sport

Neukölln

Franziska Giffey

Reinickendorf

Bezirke

Bundespolitik

Ich hätte nie gedacht, dass mir Angela Merkel als Kanzlerin einmal fehlen würde

Merz vs. Merkel: Wie Deutschlands Kanzler Vertrauen, Wirtschaft und CDU ruiniert

Friedrich Merz hat gerade mal wieder <a data-li-document-ref="10006811" href="https://www.replace-delivery-host.com/artikel/die-endphase-des-ukraine-krieges-hat-begonnen-und-europa-schaut-zu-10006811">einen seiner spektakulären Fehltritte hingelegt</a>. Zwei Wochen ließ seine Regierung einen Friedensplan für die Ukraine in einer Schublade oder einem Bundesamt versauern – zwei Wochen, in denen hunderte Menschen verletzt oder getötet wurden.

Angela Merkel wurde vor 20 Jahren Kanzlerin, Merz versagt heute spektakulär. Seine Umfragewerte stürzen ab, die CDU ist führungs- und ziellos. Wie lange soll das noch so gehen?

Der <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/ukraine">Ukraine</a> geht das Geld aus. Die <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/eu-kommission">Europäische Kommission</a> geht davon aus, dass die Regierung in Kiew in den kommenden zwei Jahren weitere 135 Milliarden Euro benötigt. Damit die ukrainische Armee weiter im Abnutzungskrieg mit <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/russland">Russland</a> bestehen kann, braucht sie zusätzliche 83 Milliarden Euro, und um die weitgehend zerstörte Wirtschaft aufrechtzuerhalten, müssten zudem 52 Milliarden Euro nach Kiew fließen. Das geht aus einem Brief der EU-Kommissionspräsidentin <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/ursula-von-der-leyen">Ursula von der Leyen</a> hervor, den sie diese Woche an die Mitgliedstaaten verschickte.

Die Ukraine steht vor der Pleite. Die EU will Kiew stur weiter mit Waffen versorgen. Doch die Finanzierung scheint zu scheitern. Wenden sich Investoren von Europa ab?

Ukraine: Trotz Korruption sollen Milliarden aus der EU fließen

Russland

EU-Kommission

Deutschland betreibt gegenüber <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/afghanistan">Afghanistan</a> eine prinzipiengeleitete Arbeitsverweigerung. Und das, obwohl es dort nach zwanzig Jahren Intervention einen politischen und wirtschaftlichen Trümmerhaufen hinterlassen hat. Deutschland verweigert genau jene Kooperation, die nötig wäre, um Abschiebungen, Sicherheitspartnerschaften oder wirtschaftliche Stabilisierung in Afghanistan überhaupt erst möglich zu machen.

Die Bundesregierung fordert Rückführungen, verweigert aber jede Kooperation mit Kabul. Deutschlands Afghanistanpolitik basiert auf Illusionen. Eine Analyse.

Nach Sylt-Eklat: Bundesweite Jagd auf Hörer des „verbotenen Lieds“

Mit einem Abo weiterlesen

Lesen Sie mehr zum Thema