Kritik an der israelischen Regierung ist nicht per se antisemitisch – wo Die Linke recht hat

Derzeit wird wieder über das Verhältnis der Partei Die Linke zum Antisemitismus debattiert. Auslöser ist die Entscheidung des Parteitags vom 9. bis 10. Mai in Chemnitz, die Jerusalemer Erklärung zum Antisemitismus (JDA) als Leitfaden im Kampf gegen Antisemitismus zu übernehmen.

Die JDA wurde von Wissenschaftlern als Reaktion auf die IHRA-Arbeitsdefinition (International Holocaust Remembrance Alliance) von Antisemitismus entworfen. Diese Arbeitsdefinition wird vom Zentralrat der Juden in Deutschland und auch von der Bundesregierung unterstützt. Zentralratspräsident Josef Schuster sagte, der Beschluss der Linken zur JDA belege, dass die Partei von „Israelhass“ getrieben sei.

Die Historikerin Prof. Dr. Miriam Rürup, Direktorin des Moses-Mendelssohn-Zentrums in Potsdam, und der Jurist Prof. Dr. Ralf Michaels, Direktor am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht, bewerten in einem Gastbeitrag für die Berliner Zeitung den Beschluss der Partei Die Linke und die Reaktionen darauf.