Systemwechsel

Warum Übergänge von Diktatur zu Demokratie in Lateinamerika und Spanien funktionieren

In Venezuela und auf Kuba zeigt sich ein Muster: Wenn Diktaturen fallen, gestalten die alten Eliten den Übergang mit – und das Mittel der Amnestie spielt eine zentrale Rolle.

Nicolás Maduro flankiert von Militärs: Nach seiner Festnahme steuern die alten Eliten die Wende per Gesetz.
Nicolás Maduro flankiert von Militärs: Nach seiner Festnahme steuern die alten Eliten die Wende per Gesetz.Juan Barreto

Als „Hoffnung für Venezuela“ bezeichnete die amtierende Präsidentin Venezuelas, Delcy Rodríguez, am 20. Februar das Amnestiegesetz, das die venezolanische Nationalversammlung wenige Tage zuvor verabschiedet hatte. Auf Basis des Gesetzes, das Strafen für „Delikte und Verfehlungen“ im Rahmen der Proteste gegen die Regierung zwischen 2002 und 2025 aussetzen sollte, bewarben sich augenblicklich 1557 politische Gefangene um Amnestie.

Berliner Zeitung

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