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TikTok, X und Trump: Der Kampf um Europas Internet eskaliert zum geopolitischen Konflikt

„Wir werden keine Plattform verschonen“: Internet-Machtkampf zwischen USA und EU eskaliert

Um die Regulierung des Internets und der großen Digitalkonzerne ist ein Machtkampf zwischen den USA, der <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/eu">EU</a> und mehreren Mitgliedstaaten entbrannt. Die Trump-Administration in Washington wirft der EU-Kommission „Zensur“ vor und fordert, die europäischen Gesetze zu lockern.

Spanien und Frankreich hingegen gehen die Maßnahmen der Brüsseler Behörde nicht weit genug. Sie wollen härtere Regeln für die sozialen Medien, vor allem Kinder müssten besser geschützt werden. Die EU-Kommission reagiert auf ihre Art – mit einer scharfen Rüge an <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/tiktok">TikTok</a> und der Androhung von Millionenstrafen.

EU greift TikTok an

Eine neue EU-Regel bedroht die Grundrechte:  Meinungen, die der Regierung unangenehm sind, können „rechtswidrig“ sein – mit unabsehbaren Folgen für Kritiker. Ein Gastbeitrag.

Richter warnt: Meinungsfreiheit in der EU in akuter Gefahr

EU verhängt Millionen-Strafe gegen Musks X – und schießt sich damit ein Eigentor?

Internet-Gesetze: USA sanktionieren Europäer

Washington erhebt schwere Vorwürfe gegen Brüssel. Ein US-Kongressausschuss spricht von Zensur bei Corona-Inhalten und Wahlkämpfen und beruft sich auf interne Dokumente von Plattformen.

USA veröffentlichen mutmaßliche Belege für EU-Zensur bei Corona-Debatten und Wahlen

Die USA erheben schwere Vorwürfe gegen die EU. Die Wahlen in mehrerer europäischen Staaten sollen manipuliert worden sein.

US-Repräsentantenhaus: EU hat sich in acht Wahlen in Europa eingemischt

Die Regulierung großer Digitalkonzerne eskaliert zum geopolitischen Machtkampf. Während Washington der EU Zensur vorwirft, fordern EU-Mitglieder härtere Regeln. Brüssel gerät unter Druck.

16:9

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Polizei-Einsatz und Job-Angst: Die Lage bei Tesla in Grünheide eskaliert

Razzia, Rabatte und Rodungen: Die tiefen Risse in Teslas Erfolgsgeschichte

Zwei Wochen im Februar offenbaren tiefe Risse im einstigen Brandenburger Vorzeigeprojekt. Während die Produktion stockt und die Zahl der Beschäftigten sinkt, eskaliert der Machtkampf mit der <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/ig-metall">IG Metall</a>. Gleichzeitig bringt die Debatte um Wasserverträge alte und neue Konflikte an die Oberfläche.

Beschlagnahmter Laptop, verfehlte Ziele, brisante Wasserverträge:  Warum die Gigafactory für Elon Musk und die Landesregierung zunehmend zum Reputationsrisiko wird.

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Brandenburg

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Ost-Moped im Theater: Berliner Regisseur will Historie der Marke Simson erzählen

Berliner Regisseur erzählt Simson-Geschichte: Wie die AfD um das DDR-Moped kämpft

Es fahren noch immer 40.000 Ost-Autos der Marke Trabant in Deutschland umher. Der kleine Stinker ist bei manchen Kult. Es gibt ein Äquivalent auf zwei Rädern – und das ist deutlich erfolgreicher: Geschätzt wird, dass noch immer mehrere hunderttausend Mopeds der <a href="https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/thueringen-fordert-simson-li.2356523">Marke Simson</a> über deutsche Straßen rollen, vor allem im Osten. Dort waren die Modelle S50 und S51 die beliebtesten Mopeds der Jugend in der DDR – und eben nicht die Schwalbe, wie nach der Wende im Westen gern behauptet wurde.

Janek Liebetruth sammelt Geschichten über das berühmteste Moped der DDR. Seit Jahren versucht die AfD, mit dem Kult um die Ostmarke zu punkten.

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Die Rede von <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/wolodymyr-selenskyj">Wolodymyr Selenskyj</a>&nbsp;auf der <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/muenchner-sicherheitskonferenz">Münchener Sicherheitskonferenz</a> am vergangenen Wochenende erhielt minutenlangen Beifall. Vielen Beobachtern schien es, dass hier ein Staatsmann sprach, der sich nichts sehnlicher wünscht als Frieden für das seit vier Jahren vom Krieg gequälte ukrainische Volk.

In München gibt sich der ukrainische Präsident als Mann des Friedens. Ein Blick auf seine Reden der vergangenen zwei Jahre zeigt jedoch eine andere Strategie. Eine Kolumne.

Selenskyjs Kurswechsel: Vom „gerechten Frieden“ zum Waffenstillstand

Geopolitik

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Russland

Internationales

Viktor Orban

Joe Biden

München

Die <a href="https://www.berliner-zeitung.de/suche?q=Berlinale">76. Berlinale</a> geht zu Ende, mit einer guten Bilanz für Gastgeber Deutschland: Der Goldene Bär ging an den Regisseur İlker Çatak mit seinem Film „Gelbe Briefe“, Silber bekam die aus Suhl stammende Sandra Hüller für ihre Rolle in „Rose“. Auf dem roten Teppich gewann sie zwar die Herzen, mit dem Outfit aus Hose und Bluse aber allerhöchstens Bronze.

Gute Nachrichten: Während Deutschland bei Olympia stagniert, gewann es bei der Berlinale Gold und Silber. Und auf dem roten Teppich? Unsere Stilkritik.

Die modischen Tops und Flops der Berlinale: Sandra Hüller, Pamela Anderson, Channing Tatum

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US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, ein Lazarettschiff nach Grönland zu entsenden. Auf seiner <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://truthsocial.com/@realDonaldTrump/posts/116111420567451198">Plattform Truth Social</a> schrieb Trump, er arbeite gemeinsam mit dem Gouverneur von Louisiana, Jeff Landry, daran, „ein großartiges Krankenhausschiff“ nach Grönland zu schicken, um den „vielen kranken Menschen“ zu helfen, „die dort nicht versorgt werden“. Der US-Präsident fügte hinzu: „Es ist auf dem Weg!“<br><br>Weder das Weiße Haus noch das Büro von Gouverneur Landry beantworteten laut der Nachrichtenagentur Reuters Nachfragen zu dem Vorhaben. Unklar blieb, ob <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/daenemark">Dänemark</a> oder Grönland das Schiff angefordert hatten, welche kranken Menschen gemeint waren und welche konkrete Verbindung Landry zu dem Vorhaben hat. Auch das US-Verteidigungsministerium äußerte sich zunächst nicht.

US-Präsident Donald Trump kündigt an, ein Lazarettschiff nach Grönland zu schicken. Dort gebe es viele Kranke, die „dort nicht versorgt werden“, erklärte Trump.

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