<a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/robert-habeck">Robert Habecks</a> Chinareise am vergangenen Wochenende hinterließ bei dem deutschen Wirtschaftsminister einen tiefen Eindruck. Das verriet jedenfalls die nach seiner Rückkehr teils frei gehaltene und nicht unemotionale Rede beim Tag der deutschen Industrie 2024 vor dem Bundesverband der Deutschen Industrie (<a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/bdi">BDI</a>). Der vermeintliche <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/china">China</a>-Entkopplungsminister mutierte geradezu zum Fan einer globalisierten, <a href="https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/berlin-global-dialogue-bundeskanzler-olaf-scholz-spd-in-der-esmt-in-berlin-die-welt-ist-bereits-multipolar-li.436226">multipolaren</a> Weltordnung – inklusive Perspektivwechsel und viel Verständnis für China.

Er wollte sichtlich punkten beim Publikum und schlug einen fulminanten Salto. „Europa muss einen Plan haben“, erklärte der grüne Vizekanzler den erstaunten Zuhörern, und ein Plan „kann nicht sein, dass wir glauben, weil wir etwas für richtig halten, dass alle anderen das auch glauben. Das wäre kein Plan. Das wäre Rechthaberei.“

„Am Ende würden alle verlieren“

Wirtschaftsminister Robert Habeck stehen in China schwierige Gespräche bevor. Zu einem Treffen mit dem chinesischen Ministerpräsidenten kommt es erst gar nicht.

Robert Habecks Treffen mit Chinas Ministerpräsident platzt

Eine Weltmacht, die sich nicht mehr rumschubsen lässt

Chinas Ministerpräsident stellt den Arbeitsplan der Regierung vor. Die amtliche deutsche Fassung ermöglicht, sich ein eigenes Bild zu machen. Der Wortlaut.

Was China will: Von „Aktion KI Plus“ über Quantentechnik bis Speisedienst für Senioren

Beim sogenannten Sommer-Davos des World Economic Forum im chinesischen Dalian betonte der chinesische Premierminister Li Qiang am Dienstag, die Welt solle sich „gegen Handelsprotektionismus“ stellen und gemeinsam „eine umweltfreundliche Entwicklung fördern“. China habe einzigartige Bedingungen, um solche neuen Industrien zum Wohl der Welt zu fördern. Li sagte, dass Länder, die nur an die Maximierung ihrer eigenen Interessen dächten, ohne die Interessen anderer zu berücksichtigen, „das Rad der Geschichte zurückdrehen“. Wenn sie sich mit einer Politik des „kleinen Hofs und des hohen Zauns“ abkoppelten, erhöhten sie nur die wirtschaftlichen Kosten. Widersprüche und Streitigkeiten würden sich verschärfen.<br><br>Li rief alle Länder und Regionen dazu auf, eng zusammenzuarbeiten, sich einer Blockbildung und Abkopplung zu widersetzen, die Stabilität und die ungehinderte Funktion der Industrie- und Lieferketten aufrechtzuerhalten und die Liberalisierung und Erleichterung des Handels und der Investitionen zu fördern. Er wies darauf hin, dass E-Autos, Lithiumbatterien und Fotovoltaikprodukte von Chinas Unternehmen nicht nur die Inlandsnachfrage befriedigten, sondern auch das Angebot auf dem internationalen Markt bereicherten, den globalen Inflationsdruck milderten und zum globalen Klimaschutz beitrügen.

Botschaft aus Dalian

Peking will ein Ende der Kämpfe im Ukraine-Krieg. Chinas Vermittlerrolle wird jetzt auch in Kiew akzeptiert. Beginnt ein Wettrennen, wer Friedenspräsident oder -kanzler wird? Eine Analyse.

Ukraine-Krieg: China wird zum seriösen Vermittler zwischen Moskau und Kiew

Vor deutschen Managern: Robert Habeck mutiert zum grünen China-Flüsterer

Der Wirtschaftsminister macht den dreifachen Habeck: „Klare Kante“ für die deutschen Journalisten, Verständnis für die Chinesen, Globalismus für den BDI.

16:9

Robert Habeck mutiert zum grünen China-Flüsterer vor deutschen Managern

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SPD: „Nachdem man Martin Hikel zerstört hat, hat man nun die nächste Vorsitzende zerstört“

Neuer SPD-Showdown: Auch die zweite Parteichefin zerstört 

Sie hat es versucht, doch sie hatte keine Chance. Berlins SPD-Vorsitzende ist am Sonnabend bei dem Versuch gescheitert, in ihrem Heimatbezirk Reinickendorf eine einigermaßen aussichtsreiche Position für die Abgeordnetenhauswahl im kommenden Herbst zu ergattern. Für die 50-Jährige war dies eine persönliche Niederlage – für ihre Partei die nächste Demütigung ihres Spitzenpersonals.

Die Sozialdemokraten liegen zehn Monate vor der Wahl nur auf Platz 5. Dennoch wurde nach Hikel jetzt auch Nicola Böcker-Giannini bei der Kandidatenaufstellung gedemütigt und kaltgestellt.

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Wut in Europa über Witkoffs Ukraine-Plan zu russischen Staatsgeldern

Witkoff-Plan empört Westeuropäer: „Natürlich skandalös“

In europäischen Hauptstädten kocht die Stimmung über. Mitten in der heikelsten Phase der EU-Verhandlungen über den Umgang mit eingefrorenen russischen Staatsgeldern hat <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/donald-trump">Donald Trumps</a> Sondergesandter Steve Witkoff einen Plan präsentiert, den europäische Diplomaten übereinstimmenden Medienberichten nur noch als „Provokation“ bezeichnen.

Witkoffs Vorschlag, eingefrorene russische Gelder für amerikanische Projekte zu nutzen, lässt europäische Diplomaten aufkochen. Brüssel fürchtet, am Ende leer auszugehen.

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Ich hätte nie gedacht, dass mir Angela Merkel als Kanzlerin einmal fehlen würde

Merz vs. Merkel: Wie Deutschlands Kanzler Vertrauen, Wirtschaft und CDU ruiniert

Friedrich Merz hat gerade mal wieder <a data-li-document-ref="10006811" href="https://www.replace-delivery-host.com/artikel/die-endphase-des-ukraine-krieges-hat-begonnen-und-europa-schaut-zu-10006811">einen seiner spektakulären Fehltritte hingelegt</a>. Zwei Wochen ließ seine Regierung einen Friedensplan für die Ukraine in einer Schublade oder einem Bundesamt versauern – zwei Wochen, in denen hunderte Menschen verletzt oder getötet wurden.

Angela Merkel wurde vor 20 Jahren Kanzlerin, Merz versagt heute spektakulär. Seine Umfragewerte stürzen ab, die CDU ist führungs- und ziellos. Wie lange soll das noch so gehen?

Der <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/ukraine">Ukraine</a> geht das Geld aus. Die <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/eu-kommission">Europäische Kommission</a> geht davon aus, dass die Regierung in Kiew in den kommenden zwei Jahren weitere 135 Milliarden Euro benötigt. Damit die ukrainische Armee weiter im Abnutzungskrieg mit <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/russland">Russland</a> bestehen kann, braucht sie zusätzliche 83 Milliarden Euro, und um die weitgehend zerstörte Wirtschaft aufrechtzuerhalten, müssten zudem 52 Milliarden Euro nach Kiew fließen. Das geht aus einem Brief der EU-Kommissionspräsidentin <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/ursula-von-der-leyen">Ursula von der Leyen</a> hervor, den sie diese Woche an die Mitgliedstaaten verschickte.

Die Ukraine steht vor der Pleite. Die EU will Kiew stur weiter mit Waffen versorgen. Doch die Finanzierung scheint zu scheitern. Wenden sich Investoren von Europa ab?

Ukraine: Trotz Korruption sollen Milliarden aus der EU fließen

Russland

EU-Kommission

Deutschland betreibt gegenüber <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/afghanistan">Afghanistan</a> eine prinzipiengeleitete Arbeitsverweigerung. Und das, obwohl es dort nach zwanzig Jahren Intervention einen politischen und wirtschaftlichen Trümmerhaufen hinterlassen hat. Deutschland verweigert genau jene Kooperation, die nötig wäre, um Abschiebungen, Sicherheitspartnerschaften oder wirtschaftliche Stabilisierung in Afghanistan überhaupt erst möglich zu machen.

Die Bundesregierung fordert Rückführungen, verweigert aber jede Kooperation mit Kabul. Deutschlands Afghanistanpolitik basiert auf Illusionen. Eine Analyse.

Vor deutschen Managern: Robert Habeck mutiert zum grünen China-Flüsterer

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