Alte Wanduhr schlägt die Stunden. Junge Nacht gewinnt an Kraft … Das halbe Land – in Erwartung der Wunden. Das halbe Land – in Spitzeltracht. Über schneetaunassen Feldern strömt Der Freiheit entschwindende Macht … <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.bpb.de/themen/europa/russland-analysen/nr-401/332184/analyse-das-strafvollzugssystem-der-russischen-foederation-bestrafung-statt-resozialisierung/">Das halbe Land wird etappiert.</a> Das halbe Land hält dabei Wacht. Großmutters Kuchens feiner Duft. Lackschuh im Sonnenschein … Das halbe Land – in Sträflingskluft. Das halbe Land will Wächter sein. Des Leutnants Blick zum Fenster schweift. Er trinkt und hört nicht auf … Das halbe Land – der Haft geweiht. Das halbe Land folgt nach.

<a target="_blank" rel="nofollow" href="https://stihi.ru/2018/08/11/5512">Robert Roschdestwenski: „Das vorvergangene Lied“, 1973</a> Am 17. Januar 2025 wurden drei Anwälte des in Lagerhaft unter ungeklärten Umständen gestorbenen russischen Oppositionspolitikers <a href="https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/trauerfeier-von-alexej-nawalny-ein-moment-fuer-friedensaktivisten-in-russland-li.2192798">Alexej Nawalny</a>&nbsp;– Wadim Kobsew, Alexej Lipzer und Igor Sergunin – zu <a href="https://www.berliner-zeitung.de/news/russland-nawalny-anwaelte-zu-mehrjaehrigen-lagerstrafen-verurteilt-li.2289789">mehrjährigen Haftstrafen verurteilt</a>.&nbsp;Auch wurde ihnen nach Verbüßung der Haft die Ausübung des Rechtsanwaltsberufs für drei Jahre untersagt. Allen wurde gemäß Artikel 282.1, Teil 2 des russischen Strafgesetzbuches die „Beteiligung an einer extremistischen Vereinigung“ vorgeworfen, als die die russischen Behörden Nawalnys Antikorruptionsstiftung FBK ansehen. Der Prozess erfolgte unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Und die Urteilsbegründung mutet absurd an. Nach Auffassung der Ermittlungsbehörden, die das Gericht weitgehend übernahm, sollen Nawalnys Anwälte „unter Ausnutzung ihres Status“ Briefe des Oppositionspolitikers an die Angehörigen seiner Antikorruptionsstiftung FBK übergeben haben. Dadurch hätten sie einen „regelmäßigen Informationsaustausch zwischen <a href="https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/alexej-nawalny-russland-wird-sicherlich-wieder-aufstehen-es-haengt-von-uns-ab-li.372664">Anführern und Mitgliedern einer extremistischen Gemeinschaft“ ermöglicht</a>.

Strafverteidiger unter politischer Verfolgung

Der ideale Rechtsanwalt in Putins Russland

Putins Russland: Der Rechtsstaat wird nahezu vollends abgeschafft

Alexej Nawalnys Anwälte – Wadim Kobsew, Alexej Lipzer und Igor Sergunin – wurden in Russland zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Das hat System. Ein Kommentar.

16:9

Russland

title-selection-data

SPD: „Nachdem man Martin Hikel zerstört hat, hat man nun die nächste Vorsitzende zerstört“

Neuer SPD-Showdown: Auch die zweite Parteichefin zerstört 

Sie hat es versucht, doch sie hatte keine Chance. Berlins SPD-Vorsitzende ist am Sonnabend bei dem Versuch gescheitert, in ihrem Heimatbezirk Reinickendorf eine einigermaßen aussichtsreiche Position für die Abgeordnetenhauswahl im kommenden Herbst zu ergattern. Für die 50-Jährige war dies eine persönliche Niederlage – für ihre Partei die nächste Demütigung ihres Spitzenpersonals.

Die Sozialdemokraten liegen zehn Monate vor der Wahl nur auf Platz 5. Dennoch wurde nach Hikel jetzt auch Nicola Böcker-Giannini bei der Kandidatenaufstellung gedemütigt und kaltgestellt.

Berlin

Politik

Sport

Neukölln

Reinickendorf

Franziska Giffey

Bezirke

Bundespolitik

Wut in Europa über Witkoffs Ukraine-Plan zu russischen Staatsgeldern

Witkoff-Plan empört Westeuropäer: „Natürlich skandalös“

In europäischen Hauptstädten kocht die Stimmung über. Mitten in der heikelsten Phase der EU-Verhandlungen über den Umgang mit eingefrorenen russischen Staatsgeldern hat <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/donald-trump">Donald Trumps</a> Sondergesandter Steve Witkoff einen Plan präsentiert, den europäische Diplomaten übereinstimmenden Medienberichten nur noch als „Provokation“ bezeichnen.

Witkoffs Vorschlag, eingefrorene russische Gelder für amerikanische Projekte zu nutzen, lässt europäische Diplomaten aufkochen. Brüssel fürchtet, am Ende leer auszugehen.

B+ plus

Internationales

Geopolitik

Ukraine

Europa

Belgien

Ich hätte nie gedacht, dass mir Angela Merkel als Kanzlerin einmal fehlen würde

Merz vs. Merkel: Wie Deutschlands Kanzler Vertrauen, Wirtschaft und CDU ruiniert

Friedrich Merz hat gerade mal wieder <a data-li-document-ref="10006811" href="https://www.replace-delivery-host.com/artikel/die-endphase-des-ukraine-krieges-hat-begonnen-und-europa-schaut-zu-10006811">einen seiner spektakulären Fehltritte hingelegt</a>. Zwei Wochen ließ seine Regierung einen Friedensplan für die Ukraine in einer Schublade oder einem Bundesamt versauern – zwei Wochen, in denen hunderte Menschen verletzt oder getötet wurden.

Angela Merkel wurde vor 20 Jahren Kanzlerin, Merz versagt heute spektakulär. Seine Umfragewerte stürzen ab, die CDU ist führungs- und ziellos. Wie lange soll das noch so gehen?

Der <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/ukraine">Ukraine</a> geht das Geld aus. Die <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/eu-kommission">Europäische Kommission</a> geht davon aus, dass die Regierung in Kiew in den kommenden zwei Jahren weitere 135 Milliarden Euro benötigt. Damit die ukrainische Armee weiter im Abnutzungskrieg mit <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/russland">Russland</a> bestehen kann, braucht sie zusätzliche 83 Milliarden Euro, und um die weitgehend zerstörte Wirtschaft aufrechtzuerhalten, müssten zudem 52 Milliarden Euro nach Kiew fließen. Das geht aus einem Brief der EU-Kommissionspräsidentin <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/ursula-von-der-leyen">Ursula von der Leyen</a> hervor, den sie diese Woche an die Mitgliedstaaten verschickte.

Die Ukraine steht vor der Pleite. Die EU will Kiew stur weiter mit Waffen versorgen. Doch die Finanzierung scheint zu scheitern. Wenden sich Investoren von Europa ab?

Ukraine: Trotz Korruption sollen Milliarden aus der EU fließen

EU-Kommission

Deutschland betreibt gegenüber <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/afghanistan">Afghanistan</a> eine prinzipiengeleitete Arbeitsverweigerung. Und das, obwohl es dort nach zwanzig Jahren Intervention einen politischen und wirtschaftlichen Trümmerhaufen hinterlassen hat. Deutschland verweigert genau jene Kooperation, die nötig wäre, um Abschiebungen, Sicherheitspartnerschaften oder wirtschaftliche Stabilisierung in Afghanistan überhaupt erst möglich zu machen.

Die Bundesregierung fordert Rückführungen, verweigert aber jede Kooperation mit Kabul. Deutschlands Afghanistanpolitik basiert auf Illusionen. Eine Analyse.

Putins Russland: Der Rechtsstaat wird nahezu vollends abgeschafft

Mit einem Abo weiterlesen

Lesen Sie mehr zum Thema