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Schah oder Volksmudschahedin: Hat die iranische Opposition eine Chance?

Irans Exil-Opposition zwischen Monarchie und Volksmudschahedin

Kurz nach Mitternacht am Freitag, mitteleuropäische Zeit; die Presseerklärung des <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/iran">iranischen</a> Thronprätendenten <a href="https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/irans-schah-sohn-setzt-auf-friedrich-merz-kein-appeasement-mit-der-islamischen-diktatur-li.2335193">Reza Pahlavi</a>, Sohn des 1979 ins Exil gejagten Schahs von Persien, klingt fast triumphierend: „Der heutige Abend markierte einen klaren Wendepunkt im Aufstand im Iran: Um 20 Uhr <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/teheran">Teheraner</a> Zeit gingen Millionen Menschen im ganzen Land auf die Straße, nachdem Prinz Reza Pahlavi zum Handeln aufgerufen hatte.“

Knapp zwei Wochen nach Beginn der <a href="https://www.berliner-zeitung.de/open-source/proteste-gegen-das-mullah-regime-die-menschen-im-iran-riskieren-alles-und-europa-schweigt-li.10012775">jüngsten iranischen Proteste</a> sind in allen großen Städten große Menschenmengen auf den Straßen. Die Regierung hält mit Polizeieinsätzen und Internetsperre dagegen. Internet-Überwachungsstellen sprachen von einer „vollständigen Abschaltung”. Laut der Opposition wurden seit dem 28. Dezember mindestens 45 Demonstranten getötet, darunter acht Kinder. Amnesty International sprach von 28 Todesopfern vor dem 3. Januar. Deutlich über 2000 Menschen wurden festgenommen. Auch Sicherheitskräfte sollen ums Leben gekommen sein.

Diesmal ist auch der Basar auf der Straße

Das geistliche Oberhaupt des Iran rückt die Demonstranten in die Nähe von US-Präsident Trump. Trotz eines Internet-Blackouts gehen die Proteste gegen das Regime weiter.

Iran im Aufruhr: Chamenei beschimpft Demonstranten – und droht Donald Trump

Im Iran wird infolge einer Wirtschaftskrise gerade Geschichte geschrieben. Ob sie in Freiheit oder Blut endet, hängt auch von unserer Reaktion ab.

Proteste gegen das Mullah-Regime: Die Menschen im Iran riskieren alles – und Europa schweigt

Volksmudschahedin vs. Reza Pahlavi

Im Iran haben sich die Proteste in den vergangenen Tagen deutlich ausgeweitet. Aus zunächst vereinzelten Demonstrationen sind landesweite Kundgebungen geworden, bei denen offen regierungskritische Parolen skandiert werden. In Washington reagierte US-Vizepräsident JD Vance und erklärte seine Unterstützung für die Menschen im Iran.

Tod dem Diktator: Fällt jetzt das Mullah-Regime?

Zahlreiche Menschen strömen in der Nacht zu den offenbar größten Massenprotesten seit Beginn der jüngsten Demonstrationswelle. Gleichzeitig fällt das Internet aus.

Iran: Internet seit Stunden landesweit abgeschaltet – Massendemonstration in Teheran 

Die Jugend will radikale Demokratie

Der Schah-Sohn Reza Pahlavi und die Volksmudschahedin verkörpern konträre Visionen für die Zukunft nach den Mullahs. Aber ist diese Opposition noch relevant?

16:9

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BSR stellt klar: Darum werden Geh- und Radwege nicht vom Winterdienst geräumt

BSR-Winterdienst räumt Geh- und  Radwege nicht: Das ist der Grund

Die Berliner Stadtreinigung (BSR) hat den Vorschlag der Grünen abgelehnt, bei Schnee und Eis künftig nicht nur die Berliner Straßen zu räumen, sondern schrittweise auch den Winterdienst auf Gehwegen und Radwegen zu übernehmen. <br><br>Dies entspräche einer zusätzlich zu bearbeitenden Strecke von schätzungsweise 12.000 Kilometern, sagte Pressesprecher Sebastian Harnisch auf Anfrage der Deutschen-Presse-Agentur. Dafür bräuchte die BSR viel mehr Ressourcen, und das für nur „einige wenige Schneetage im Jahr“.

Die Berliner Stadtreinigung BSR hält den Grünen-Vorschlag für einen zentralen Winterdienst auf Geh- und Radwegen für „nicht zielführend“. Das sind die Gründe.

BSR-Winterdienst räumt Geh- und Radwege nicht: Das ist der Grund

News

Berlin

Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika ist der Auffassung, seine Macht als Oberbefehlshaber sei allein durch seine „eigene Moral“ begrenzt. Donald Trump ignoriere damit „das Völkerrecht und andere Kontrollmechanismen, die seine Fähigkeit einschränken, militärische Gewalt für Angriffe, Invasionen oder Zwangsmaßnahmen gegen Nationen weltweit einzusetzen“, so die New York Times.

Der US-Präsident sieht in seiner eigenen Moral die einzige Beschränkung seiner Macht. Dazu will er eine „traumhafte“ Armee aufbauen.

Trump erklärt der Welt den Krieg: „Ich brauche kein Völkerrecht“

Russland

China

Internationales

Sanktion

In Krisensituationen wird Verlässlichkeit&nbsp;zur wichtigsten politischen Währung. Gerade dann wird erwartet, dass die politisch Verantwortlichen sagen, was ist. Denn in Ausnahmesituationen werden Einschränkungen, Unsicherheit und Zumutungen hingenommen – im Vertrauen darauf, dass Entscheidungen auf verlässlichen Informationen beruhen und die Politik spür- und sichtbar Verantwortung übernimmt.

Ein Anschlag auf die kritische Infrastruktur und am Ende Schulterklopfen statt Konsequenzen. Der Berliner Blackout zeigt, wie Politik vom Vergessen lebt und warum sich daran wenig ändern wird.

Fünf Tage ohne Strom, ein Bürgermeister im Tennisdress und die Normalisierung politischer Verantwortungslosigkeit

Lichterfelde

Franziska Giffey

Sport

Bezirke

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Der Anschlag auf das Berliner Stromnetz war ein massiver Angriff auf die öffentliche Sicherheit. Zehntausende Menschen waren betroffen, Teile der kritischen Infrastruktur zeitweise lahmgelegt. Noch bevor die Ermittlungsbehörden belastbare Ergebnisse vorlegen konnten, setzte jedoch eine zweite Dynamik ein: die schnelle politische und mediale Einordnung der Tat.

Nach dem Anschlag auf das Berliner Stromnetz setzte sofort die Suche nach Schuldigen ein. Die Aufklärung geriet dabei schnell ins Hintertreffen. Ein Kommentar.

Zwischen Aufklärung und Zuschreibung: Wer profitiert vom Anschlag auf das Berliner Stromnetz?

Draußen beißt die Januarkälte, drinnen im Schloss Bellevue strahlen die Kronleuchter eine staatstragende Wärme aus. Der Bundespräsident lädt zum Neujahrsempfang, und sie kommen alle: eine Parade der Wichtigen, jener, die sich dafür halten, und jener, die tatsächlich oftmals unter dem Radar Leistungen erbringen, die für unsere Gesellschaft lebensnotwendig sind. Während die geladenen Gäste sich im Foyer sammeln, nimmt die Presse auf unbequemen Bierbänken Platz – was nur ein Schelm als Geste mangelnder Wertschätzung deuten würde.

Zum Jahresbeginn lädt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einem Defilee der guten Absichten. Da zeigt sich das wahre Talent des Grüß-Oberhaupts. Ein Kommentar.

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