Die italienische Ministerpräsidentin <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/giorgia-meloni">Giorgia Meloni</a> stellte sich am Freitag im Rahmen einer Pressekonferenz zu Beginn des Jahres drei Stunden lang den Fragen der Journalisten. Dabei sprach sie über viele Themen, von der Intervention der USA in <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/venezuela">Venezuela</a> über den Ukraine-Krieg bis hin zur wirtschaftlichen Lage des Landes – Deutschland sei dabei keine Hilfe.

„Unser Wachstum leidet bekanntermaßen stark unter dem Rückgang der deutschen Wirtschaft“, erklärte Meloni. „Wir befinden uns in einer hoch vernetzten Wirtschaft, insbesondere mit der deutschen, und wir sind vermutlich das Land, das den höchsten Preis für die Rezession der deutschen Wirtschaft zahlt“, sagte die italienische Ministerpräsidentin.

Giorgia Meloni über Donald Trump und die Rolle der Nato

Milliardenprogramm der EU: Mehr Geld für NGOs und Medien – Bezeichnungen wie „Desinformation“ und die Verteilung bleiben jedoch unklar.

EU-Kommission will Fördergelder für NGOs und Medien um fast 600 Prozent erhöhen

Wiederaufbau als Mega‑Deal: Donald Trumps Sondergesandter Witkoff rückt Blackrock ins Zentrum der Ukraine‑Strategie. Ein Geschäft in Billionenhöhe.

Ukraine-Wiederaufbau: Trump-Vertrauter Witkoff enthüllt Blackrock als Schlüsselakteur

Meloni über Mercosur-Abkommen: „Wir haben verschiedene Interessen ausbalanciert“

Giorgia Meloni: „Italien zahlt den höchsten Preis für Deutschlands Rezession“

Meloni gibt Deutschland die Schuld an Italiens wirtschaftlichem Leid – und spricht über den Ukraine-Krieg und die USA. Steht das transatlantische Bündnis auf dem Spiel?

16:9

B+ plus

Geopolitik

Donald Trump

Ukraine

Russland

Europa

Internationales

Italien

title-selection-data

BSR stellt klar: Darum werden Geh- und Radwege nicht vom Winterdienst geräumt

BSR-Winterdienst räumt Geh- und  Radwege nicht: Das ist der Grund

Die Berliner Stadtreinigung (BSR) hat den Vorschlag der Grünen abgelehnt, bei Schnee und Eis künftig nicht nur die Berliner Straßen zu räumen, sondern schrittweise auch den Winterdienst auf Gehwegen und Radwegen zu übernehmen. <br><br>Dies entspräche einer zusätzlich zu bearbeitenden Strecke von schätzungsweise 12.000 Kilometern, sagte Pressesprecher Sebastian Harnisch auf Anfrage der Deutschen-Presse-Agentur. Dafür bräuchte die BSR viel mehr Ressourcen, und das für nur „einige wenige Schneetage im Jahr“.

Die Berliner Stadtreinigung BSR hält den Grünen-Vorschlag für einen zentralen Winterdienst auf Geh- und Radwegen für „nicht zielführend“. Das sind die Gründe.

BSR-Winterdienst räumt Geh- und Radwege nicht: Das ist der Grund

News

Berlin

Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika ist der Auffassung, seine Macht als Oberbefehlshaber sei allein durch seine „eigene Moral“ begrenzt. Donald Trump ignoriere damit „das Völkerrecht und andere Kontrollmechanismen, die seine Fähigkeit einschränken, militärische Gewalt für Angriffe, Invasionen oder Zwangsmaßnahmen gegen Nationen weltweit einzusetzen“, so die New York Times.

Der US-Präsident sieht in seiner eigenen Moral die einzige Beschränkung seiner Macht. Dazu will er eine „traumhafte“ Armee aufbauen.

Trump erklärt der Welt den Krieg: „Ich brauche kein Völkerrecht“

China

Sanktion

In Krisensituationen wird Verlässlichkeit&nbsp;zur wichtigsten politischen Währung. Gerade dann wird erwartet, dass die politisch Verantwortlichen sagen, was ist. Denn in Ausnahmesituationen werden Einschränkungen, Unsicherheit und Zumutungen hingenommen – im Vertrauen darauf, dass Entscheidungen auf verlässlichen Informationen beruhen und die Politik spür- und sichtbar Verantwortung übernimmt.

Ein Anschlag auf die kritische Infrastruktur und am Ende Schulterklopfen statt Konsequenzen. Der Berliner Blackout zeigt, wie Politik vom Vergessen lebt und warum sich daran wenig ändern wird.

Fünf Tage ohne Strom, ein Bürgermeister im Tennisdress und die Normalisierung politischer Verantwortungslosigkeit

Politik

Lichterfelde

Franziska Giffey

Sport

Bezirke

Auto

Der Anschlag auf das Berliner Stromnetz war ein massiver Angriff auf die öffentliche Sicherheit. Zehntausende Menschen waren betroffen, Teile der kritischen Infrastruktur zeitweise lahmgelegt. Noch bevor die Ermittlungsbehörden belastbare Ergebnisse vorlegen konnten, setzte jedoch eine zweite Dynamik ein: die schnelle politische und mediale Einordnung der Tat.

Nach dem Anschlag auf das Berliner Stromnetz setzte sofort die Suche nach Schuldigen ein. Die Aufklärung geriet dabei schnell ins Hintertreffen. Ein Kommentar.

Zwischen Aufklärung und Zuschreibung: Wer profitiert vom Anschlag auf das Berliner Stromnetz?

Draußen beißt die Januarkälte, drinnen im Schloss Bellevue strahlen die Kronleuchter eine staatstragende Wärme aus. Der Bundespräsident lädt zum Neujahrsempfang, und sie kommen alle: eine Parade der Wichtigen, jener, die sich dafür halten, und jener, die tatsächlich oftmals unter dem Radar Leistungen erbringen, die für unsere Gesellschaft lebensnotwendig sind. Während die geladenen Gäste sich im Foyer sammeln, nimmt die Presse auf unbequemen Bierbänken Platz – was nur ein Schelm als Geste mangelnder Wertschätzung deuten würde.

Zum Jahresbeginn lädt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einem Defilee der guten Absichten. Da zeigt sich das wahre Talent des Grüß-Oberhaupts. Ein Kommentar.

Giorgia Meloni: „Italien zahlt den höchsten Preis für Deutschlands Rezession“

Mit einem Abo weiterlesen

Lesen Sie mehr zum Thema