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Trump empfängt Selenskyj in Florida – Spekulationen über möglichen Rückzug Putins

Selenskyj trifft Trump: Tritt Putin nach einem Friedensdeal zurück?

US-Präsident Donald Trump empfängt den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Sonntag um 21 Uhr deutscher Zeit in seiner Residenz Mar-a-Lago in Florida. Das Weiße Haus bestätigte das Treffen, bei dem über ein Ende des seit fast vier Jahren andauernden Krieges in der <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/ukraine">Ukraine</a> verhandelt wird.

„Bis Neujahr kann noch viel entschieden werden“, schrieb Selenskyj auf Telegram und X. Der 20 Punkte umfassende Friedensplan sei zu 90 Prozent ausgearbeitet. Nach Einschätzung des amerikanischen Nachrichtenportals Axios deutet das geplante Treffen auf eine deutliche Annäherung zwischen Washington und Kiew hin. Trump hatte zuvor erklärt, er wolle Selenskyj nur treffen, wenn ein Abkommen in Reichweite sei. Zugleich mehren sich widersprüchliche Signale aus Moskau, die auf mögliche Veränderungen in der russischen Führung hindeuten.

Der ukrainische Präsident stellt ein baldiges Treffen mit Donald Trump in Aussicht. Die Ukraine setzt auf schnelle Entscheidungen, doch aus Russland kommen weiter zurückhaltende Signale.

Ukraine: Selenskyj kündigt Besuch bei Trump an – „Bis Neujahr kann viel entschieden werden“

Der von den USA und der Ukraine ausgearbeitete 20-Punkte-Plan skizziert Bedingungen für einen Waffenstillstand und eine mögliche politische Lösung.

Der 20-Punkte-Friedensplan von Trump und Selenskyj für die Ukraine im Wortlaut

Kreml verschiebt Putins Jahresrede

Kosak als möglicher Nachfolger: Liberaler Reformer schafft Distanz zum Kreml

Der Putin-Vertraute warnte vor dem Krieg – nun übernimmt Sergej Kirijenko das Steuer: ein Machtstratege, der auf Kontrolle statt Verhandlung setzt. Das verändert Russlands Politik grundlegend. Die Analyse.

Der letzte Pragmatiker geht: Dmitri Kosaks leiser Abschied vom Kreml

Selenskyj wendet sich in seiner Weihnachtsansprache an das ukrainische Volk. Eine Aussage sorgt für Aufsehen. Zudem kritisierte er erneute russische Angriffe.

Selenskyj in Weihnachtsansprache: „Möge er umkommen“

Erhebliche Differenzen bleiben bestehen

Auch Lawrow fehlt – verabschiedet sich Russlands Führung aus dem operativen Geschäft?

Die USA und die Ukraine haben sich laut Selenskyj auf einen 20-Punkte-Friedensplan geeinigt – doch einige Streitpunkte bleiben. Was genau sieht der Plan vor?

Selenskyj präsentiert mit USA abgestimmten 20-Punkte-Friedensplan für Ende des Krieges

Der deutsch-französische Motor läuft im Leerlauf. Zwei unpopuläre Egos zerreiben Europa im Kampf um den Katzentisch. Russland wartet genüsslich ab. Ein Kommentar.

Europas Ringen um die Ukraine: Macron simuliert Führung, Merz wird geopfert

Trump und Selenskyj treffen sich zu Gesprächen über einen weitgehend ausgearbeiteten Friedensplan. Unterdessen verschiebt Kremlchef Putin seine Jahresrede. Experten deuten dies als Signal.

16:9

Geopolitik

Donald Trump

Ukraine

Russland

Charkiw

Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika ist der Auffassung, seine Macht als Oberbefehlshaber sei allein durch seine „eigene Moral“ begrenzt. Donald Trump ignoriere damit „das Völkerrecht und andere Kontrollmechanismen, die seine Fähigkeit einschränken, militärische Gewalt für Angriffe, Invasionen oder Zwangsmaßnahmen gegen Nationen weltweit einzusetzen“, so die New York Times.

Der US-Präsident sieht in seiner eigenen Moral die einzige Beschränkung seiner Macht. Dazu will er eine „traumhafte“ Armee aufbauen.

Trump erklärt der Welt den Krieg: „Ich brauche kein Völkerrecht“

China

Internationales

Sanktion

Der US-amerikanische <a href="https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/robert-kennedy-wer-ist-trumps-vorgeschlagener-us-gesundheitsminister-li.2292055">Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Junior</a>, hat einen Brief an die deutsche Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) geschrieben. „Berichte aus Deutschland zeigen, dass die Regierung die Autonomie der Patienten außer Acht lässt und die Möglichkeiten der Menschen einschränkt, bei medizinischen Entscheidungen nach ihren eigenen Überzeugungen zu handeln“, so Kennedy in einem Beitrag auf der Plattform X.&nbsp; Daher habe er am Freitag einen Brief an Warken (Kennedy schreibt „Workin“) gesendet. Konkret geht es dabei um deutsche Ärzte, die aufgrund der Erstellung von Masken-Attesten sowie Attesten zur Befreiung von der Corona-Impfung während der Corona-Pandemie vor Gericht stehen.

Der US-Gesundheitsminister richtet einen dringenden Appell an Nina Warken. Er findet klare Worte für das Vorgehen gegen Ärzte nach der Corona-Pandemie.

Robert F. Kennedy schreibt Brief an Nina Warken: Prozesse gegen Ärzte nach Corona-Pandemie

Politik

Am Grab von Reinhold Andert: Warum die DDR nicht einfach verschwindet

Ein früh geübter Brauch in „Einigdeutschland“: Auslöschen, umschreiben, verschwinden lassen

Es ist ein grauer Dezembertag, so grau, wie er nur in Berlin sein kann. In der lichten Kapelle des Dorotheenstädtischen Friedhofs  hören wir Reinhold Andert: „Kennst du das Land mit seinen alten Eichen/ Das Land von Einstein, von Karl Marx und Bach“. Es ist das Lied, das mit den Zeilen endet: „Ich möchte dieses Land niemals verlieren/ Es ist mein Mutter- und mein Vaterland“. An diesem Tage tragen wir diesen Liedermacher zu Grabe. Das Land, das er niemals verlieren wollte, gibt es nicht mehr.

Anlässlich der Beerdigung des Liedermachers Reinhold Andert: Unser Autor reflektiert Geschichte und Gegenwart der beiden Deutschlands auf dem Dorotheenstädtischen Friedhof.

Ostdeutschland

Kultur

Berlin

Mercedes-Benz

Hamburg

Ostdeutsche Bürgermeister

Ex-Merkel-Berater warnt: „Soll damit von innenpolitischen Problemen abgelenkt werden?“

Ex-Merkel-Berater über Europas Ukraine-Politik: „Die Dämonisierung Russlands ist brandgefährlich“

Deutschland rüstet auf. Milliarden fließen in die Verteidigung, Unternehmen stellen auf Rüstungsgüter um und Politiker sprechen offen von Kriegswirtschaft. Der ehemalige Bundeswehrgeneral und frühere Militärberater von Angela Merkel, Erich Vad, hält diesen Kurs für gefährlich – wirtschaftlich, gesellschaftlich und sicherheitspolitisch. Im Interview spricht er über historische Parallelen, die innenpolitischen Motive der Aufrüstung und warum Europa aus seiner Sicht dringend einen anderen Weg einschlagen muss.

Der frühere Merkel-Berater Erich Vad warnt vor einem gefährlichen Kurs: Kriegswirtschaft als Antwort auf wirtschaftlichen Abstieg könne Europa politisch destabilisieren und in einen Krieg führen.

Europa

Bundesregierung

BSR stellt klar: Darum werden Geh- und Radwege nicht vom Winterdienst geräumt

BSR-Winterdienst räumt Geh- und  Radwege nicht: Das ist der Grund

Die Berliner Stadtreinigung (BSR) hat den Vorschlag der Grünen abgelehnt, bei Schnee und Eis künftig nicht nur die Berliner Straßen zu räumen, sondern schrittweise auch den Winterdienst auf Gehwegen und Radwegen zu übernehmen. Dies entspräche einer zusätzlich zu bearbeitenden Strecke von schätzungsweise 12.000 Kilometern, sagte Pressesprecher Sebastian Harnisch auf Anfrage der Deutschen-Presse-Agentur. Dafür bräuchte die BSR viel mehr Ressourcen, und das für nur „einige wenige Schneetage im Jahr“.

Die Berliner Stadtreinigung BSR hält den Grünen-Vorschlag für einen zentralen Winterdienst auf Geh- und Radwegen für „nicht zielführend“. Das sind die Gründe.

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