„Eine kleine Landzunge am Ende des asiatischen Kontinents“ – so beschrieb Paul Valéry kurz nach dem Ersten Weltkrieg die Selbstbefindlichkeit Europas. Und er fuhr fort: „Wir sehen jetzt, dass der Abgrund der Geschichte Raum hat für alle. Wir fühlen, dass eine Zivilisation genauso hinfällig ist wie ein einzelnes Leben.“ An diese Zeilen erinnert man sich mit einem gewissen Unbehagen, während in Mar-a-Lago und <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/moskau">Moskau</a>, Brüssel und Berlin über die politische Zukunft Europas diskutiert wird.

Verluste staatspolitischer Kompetenz

Die harte Realität des Krieges ist zurück. Sind die Europäer nach einer ungewöhnlich lange währenden Friedensperiode in der Lage, ihr eigenes Schicksal in die Hand zu nehmen – politisch, militärisch, geostrategisch? Und sind geschichtsvergessene Berufspolitiker die geeigneten Anführer, um Fehler der Vergangenheit nicht zu Katastrophen in der Zukunft auszuweiten? Zweifel sind erlaubt. Siebzig Jahre Wohlstand und Sicherheit haben in <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/europa">Europa</a> nicht gerade zu einem Zuwachs staatspolitischer und geostrategischer Kompetenzen geführt.

Bulgarien, eines der korruptesten Länder der Europäischen Union, steht ohne Regierung da – und bekommt trotzdem den Euro. Am 1. Januar wird der Lew Geschichte.

Euro-Einführung trotz Korruption und Staatskrise: Bulgarien tritt dem Euroraum bei

Während Serbien russisches Gas über TurkStream sichert, baut Ungarn seine Rolle als zentrale Gasdrehscheibe aus. Für die EU wird der Ausstieg aus russischem Gas komplizierter.

Russisches Gas über TurkStream: Ungarn erhält eine Schlüsselrolle in der EU-Energieversorgung

Destruktive Widersprüche

Antike, Christentum, Universalismus

Trotz der Zusage über 750 Milliarden Dollar an US-Präsident Trump gab die EU 2025 sieben Prozent weniger für amerikanisches Öl und LNG aus. Grund sind vor allem sinkende Energiepreise.

Trotz 750-Milliarden-Deal mit Trump: EU gibt weniger Geld für US-Energie aus

Der Chefredakteur von Euractiv erhebt schwere Vorwürfe gegen Brüssel: Nach kritischer Berichterstattung sei sein Medium auf der „Feindesliste“ von Ursula von der Leyen gelandet.

Kritik unerwünscht: EU-Kommission setzt proeuropäisches Medium auf „Feindesliste“

Schwindende Relevanz, Freuden der Selbstbescheidung

Das Ende des Universalismus: Der lange Abschied von Europas Lieblingsidee

Europa verliert den Glauben an seine eigene Leitidee. Krieg, innere Spaltung und schwindende Macht entlarven den Universalismus als Illusion. Ein Essay.

16:9

Das Ende vom Universalismus: Der lange Abschied von Europas Lieblingsidee

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BSR stellt klar: Darum werden Geh- und Radwege nicht vom Winterdienst geräumt

BSR-Winterdienst räumt Geh- und  Radwege nicht: Das ist der Grund

Die Berliner Stadtreinigung (BSR) hat den Vorschlag der Grünen abgelehnt, bei Schnee und Eis künftig nicht nur die Berliner Straßen zu räumen, sondern schrittweise auch den Winterdienst auf Gehwegen und Radwegen zu übernehmen. Dies entspräche einer zusätzlich zu bearbeitenden Strecke von schätzungsweise 12.000 Kilometern, sagte Pressesprecher Sebastian Harnisch auf Anfrage der Deutschen-Presse-Agentur. Dafür bräuchte die BSR viel mehr Ressourcen, und das für nur „einige wenige Schneetage im Jahr“.

Die Berliner Stadtreinigung BSR hält den Grünen-Vorschlag für einen zentralen Winterdienst auf Geh- und Radwegen für „nicht zielführend“. Das sind die Gründe.

BSR-Winterdienst räumt Geh- und Radwege nicht: Das ist der Grund

News

Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika ist der Auffassung, seine Macht als Oberbefehlshaber sei allein durch seine „eigene Moral“ begrenzt. Donald Trump ignoriere damit „das Völkerrecht und andere Kontrollmechanismen, die seine Fähigkeit einschränken, militärische Gewalt für Angriffe, Invasionen oder Zwangsmaßnahmen gegen Nationen weltweit einzusetzen“, so die New York Times.

Der US-Präsident sieht in seiner eigenen Moral die einzige Beschränkung seiner Macht. Dazu will er eine „traumhafte“ Armee aufbauen.

Trump erklärt der Welt den Krieg: „Ich brauche kein Völkerrecht“

Donald Trump

Russland

China

Sanktion

In Krisensituationen wird Verlässlichkeit&nbsp;zur wichtigsten politischen Währung. Gerade dann wird erwartet, dass die politisch Verantwortlichen sagen, was ist. Denn in Ausnahmesituationen werden Einschränkungen, Unsicherheit und Zumutungen hingenommen – im Vertrauen darauf, dass Entscheidungen auf verlässlichen Informationen beruhen und die Politik spür- und sichtbar Verantwortung übernimmt.

Ein Anschlag auf die kritische Infrastruktur und am Ende Schulterklopfen statt Konsequenzen. Der Berliner Blackout zeigt, wie Politik vom Vergessen lebt und warum sich daran wenig ändern wird.

Fünf Tage ohne Strom, ein Bürgermeister im Tennisdress und die Normalisierung politischer Verantwortungslosigkeit

Politik

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Franziska Giffey

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Der Anschlag auf das Berliner Stromnetz war ein massiver Angriff auf die öffentliche Sicherheit. Zehntausende Menschen waren betroffen, Teile der kritischen Infrastruktur zeitweise lahmgelegt. Noch bevor die Ermittlungsbehörden belastbare Ergebnisse vorlegen konnten, setzte jedoch eine zweite Dynamik ein: die schnelle politische und mediale Einordnung der Tat.

Nach dem Anschlag auf das Berliner Stromnetz setzte sofort die Suche nach Schuldigen ein. Die Aufklärung geriet dabei schnell ins Hintertreffen. Ein Kommentar.

Zwischen Aufklärung und Zuschreibung: Wer profitiert vom Anschlag auf das Berliner Stromnetz?

Draußen beißt die Januarkälte, drinnen im Schloss Bellevue strahlen die Kronleuchter eine staatstragende Wärme aus. Der Bundespräsident lädt zum Neujahrsempfang, und sie kommen alle: eine Parade der Wichtigen, jener, die sich dafür halten, und jener, die tatsächlich oftmals unter dem Radar Leistungen erbringen, die für unsere Gesellschaft lebensnotwendig sind. Während die geladenen Gäste sich im Foyer sammeln, nimmt die Presse auf unbequemen Bierbänken Platz – was nur ein Schelm als Geste mangelnder Wertschätzung deuten würde.

Zum Jahresbeginn lädt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einem Defilee der guten Absichten. Da zeigt sich das wahre Talent des Grüß-Oberhaupts. Ein Kommentar.

Das Ende des Universalismus: Der lange Abschied von Europas Lieblingsidee

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