Es wird nicht bei 140 Milliarden Euro neuen Schulden bleiben

Berlin-Whatever it takes – was immer nötig ist, das war der Wahlspruch von Mario Draghi, der als Präsident der Europäischen Zentralbank die Eurokrise zu bewältigen versuchte. Finanzminister Olaf Scholz betreibt seine Politik nach dem gleichen Motto. An diesem Mittwoch wird er der Bundesregierung empfehlen, 140 Milliarden Euro zusätzliche Schulden aufzunehmen – 60 Milliarden in diesem Jahr, 80 im nächsten. Damit will er den verlängerten Lockdown finanzieren und die wirtschaftlichen Spätfolgen. Längst steht für ihn fest, dass auch im nächsten Jahr Haushaltsnotstand herrscht und die Schuldenbremse nicht greifen kann.