Eklat bei Kanzler-Besuch: FDP-Arbeitsgruppe fühlt sich „verarscht“ und geht

Kurz vor Ende der Sitzung kam es zum Eklat. Die Mitglieder der FDP-Arbeitsgruppe verließen geschlossen den Verteidigungsausschuss, in dem Bundeskanzler Olaf Scholz seit 8 Uhr Freitag früh Auskunft über seine Ukraine-Politik geben sollte. Wie die BILD und andere Medien berichten, kämen sich die Parlamentarier „verarscht“ vor. Scholz soll auf Fragen ausweichend oder gar nicht geantwortet haben.

Nach Berichten von Teilnehmern antwortete der Kanzler beispielsweise auf konkrete Fragen zu Waffenlieferungen mit Erklärungen zum globalen Süden oder zu China.  Sie warfen dem Kanzler den Berichten zufolge vor, er wolle Zeit gewinnen.

Dabei hatte die Ausschussvorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann von der FDP Scholz extra in die nichtöffentliche Sitzung eingeladen, um hinter verschlossenen Türen Klartext vom Kanzler zu hören.  Doch scheint Scholz auch im Geheimen die gleiche Kommunikation zu pflegen, wie vor den Kameras. Offenbar soll Strack-Zimmermann selbst den Ausschuss jedoch nicht verlassen haben. Sie zeigte sich denn auch versöhnlicher in ihrer Bewertung und gab zu Bedenken: „In einer Stunde können nicht alle Fragen beantwortet werden.“

Der verteidigungspolitische Sprecher der FDP, Marcus Faber, hingegen zeigte sich unzufrieden. Er gilt, wie Strack-Zimmermann, als Kritiker der Scholz'schen Kommunikation sowie der zögerlichen Waffenlieferungen und zeigte sich enttäuscht.

Er warf dem Kanzler vor, die Zeitenwende werde nicht umgesetzt, äußerte aber dennoch die Hoffnung, Antworten könnten zu einem späteren Zeitpunkt noch gegeben werden.