Fünf Jahre nach Beginn der Corona-Pandemie hält Sachsen-Anhalt an einem verfassungsrechtlichen Ausnahmezustand fest. Der Landtag hat am Dienstag mit den Stimmen von CDU, SPD und FDP erneut eine „außergewöhnliche Notsituation“ festgestellt und damit auch für das Jahr 2026 die Schuldenbremse außer Kraft gesetzt. Die dortige Landesregierung begründete den Antrag mit den „fortwirkenden Folgen“ der Pandemie.

Kein anderes Bundesland geht diesen Weg noch. Für das kommende Haushaltsjahr sollen bis zu 790 Millionen Euro aus einem Corona-Sondervermögen in Höhe von knapp zwei Milliarden Euro ausgegeben werden. Wie kann das sein? Und wenn eine überwundene Pandemie erneut als Notlage dient, stellt sich die Frage, ob ein Ausnahmeinstrument zum Dauerzustand wird.

Die Pandemie sei „abgeklungen“, aber nicht „abgeschlossen“

„Mit AfDlern redet man nicht? Ja, wo lebst du denn?“: Feine Sahne Fischfilet aus Rostock spielen am Montag ein Zusatzkonzert in der Berliner Max-Schmeling-Halle. Was treibt sie an?

Genervt von woken Großstadtlinken: Feine Sahne Fischfilet spielt in Max-Schmeling-Halle

Eine weitere deutsche Modefirma ist wirtschaftlich schwer getroffen. Das 1863 gegründete Unternehmen Eterna stellt Antrag auf Insolvenz. Die Modeindustrie ist weiter im Krisenmodus.

Eterna beantragt Insolvenz: 900 Jobs stehen auf der Kippe

Widerspruch der Opposition

Nach langen Auseinandersetzungen beschließt das Bundeskabinett die Reform des Bürgergeldes. Die neue Grundsicherung sieht unter anderem härtere Sanktionen vor.

Bürgergeld abgeschafft: Kabinett einigt sich auf neue Grundsicherung

Ex-Armeechef und möglicher Selenskyj-Nachfolger Saluschnyj warnt vor massiver Destabilisierung, wenn eine Million kampferprobter Soldaten zurückkehrt.

Möglicher Selenskyj-Nachfolger warnt vor Bürgerkrieg in der Ukraine

SPD verteidigt Notlage als „politisch verantwortungsvoll“

Die Zahl gefälschter Rezepte in Berlin nimmt vor den Feiertagen sprunghaft zu. Der Schaden geht in die Millionen. Eine Krankenkasse ruft Apotheken zu Wachsamkeit auf.

AOK Nordost schlägt Alarm: Jedes Papierrezept für diese Medikamente ist gefälscht

Der Soziologe Heinz Bude findet, die Boomer sollten kein schlechtes Gewissen gegenüber ihren Enkeln haben. Er bemüht sich jetzt schon, den Rollator seiner Schwiegermutter toll zu finden.

Rentendebatte: Der Soziologe Heinz Bude findet, dass man den Boomern dankbar sein sollte

Ablenken statt rechtfertigen

Langsame Umsetzung vs. behauptete Dringlichkeit

Die EU muss plötzlich 90 Milliarden Euro finden, um die Ukraine am Laufen zu halten. Das sollte möglich sein – vor allem für Deutschland.

Von der Leyen mit neuer Variante: Gelingt EU Ukraine-Rettung in letzter Sekunde?

Die Deutsche Telekom schützt ab sofort ihre Kunden besser vor kriminellen Anrufen. Bei verdächtigen Nummern erscheint eine Warnung. Aber der Selbstschutz bleibt weiterhin wichtig.

Gegen Abzocke am Telefon: Telekom will Kunden besser vor Betrügern schützen

Warum Sachsen-Anhalt Corona-Notlage ausruft, obwohl alles normal ist

Die Pandemie ist beendet, der Ausnahmezustand nicht: Sachsen-Anhalt erklärt Corona auch 2026 zur Notlage und setzt die Schuldenbremse erneut außer Kraft. Doch hält dieses Vorgehen einer verfassungsrechtlichen Prüfung stand?

16:9

B+ plus

Politik

Die Affen rasen wieder durch den Wald. Der dritte Teil der „Avatar“-Reihe kommt pünktlich zur Weihnachtszeit in die Kinos und will wieder Opulenz liefern. Fans der Science-Fiction Reihe werden an diesem Film kaum vorbeikommen und dürfen sich auf 197 Minuten feinst gerenderte Computeranimation freuen. Für alle anderen stellt sich die Frage, wie lange sich das computeranimierte Spektakel noch selber trägt.

Der dritte „Avatar“-Teil ist das langersehnte Kinospektakel des Jahres und nimmt das Publikum wieder mit nach Pandora. Doch sehnt man sich ganz schnell zurück auf die Erde.

Dieses Affentheater hält kein Mensch mehr aus: Die Kritik zu „Avatar: Fire and Ash“

Kultur

Kino & Streaming

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Der vermeidbare Krieg: Die Tragödie in der Ukraine und die Verantwortung des Westens

Ukraine-Krieg vermeidbar? Wie westliche Nato-Politik die Tragödie mitverursachte

Amanda Sloat, einst Sonderberaterin vom ehemaligen US-Präsidenten Joe Biden, glaubte, mit Beratern des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu sprechen. Tatsächlich waren es die russischen Prankster Vovan und Lexus. Was folgte, war <a href="https://responsiblestatecraft.org/ukraine-nato-sloat/">ein unfreiwilliges Geständnis von welthistorischer Bedeutung</a>.

Die ehemalige Beraterin von Joe Biden gesteht: Der Ukraine-Krieg war vermeidbar. Die Invasion hätte verhindert werden können. Doch was kostete diese fatale Entscheidung wirklich?

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Russland

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Geheimes Halbleiterprojekt: China baut die verbotene Chip-Maschine nach

Exportkontrollen unter Druck: China testet verbotene Chip-Technologie

In einem Hochsicherheitslabor in <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/shenzhen">Shenzhen</a> haben chinesische Wissenschaftler einen Prototyp gebaut, den Washington jahrelang zu verhindern versuchte: eine Maschine zur Herstellung modernster Halbleiterchips für Künstliche Intelligenz, Smartphones und Waffensysteme. Das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf mehrere Insider.

Während Washington auf Exportkontrollen setzt, präsentiert China bereits einen KI-Chip-Prototyp aus Shenzhen. Die US-Sanktionsstrategie gerät unter Druck.

Chinas geheimes Halbleiterprojekt: Peking testet verbotene Halbleitertechnologie

Wirtschaft

China

Bundeskanzler <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/friedrich-merz">Friedrich Merz</a> ist bereit, auch in Deutschland eingefrorenes Vermögen der russischen Zentralbank für die Unterstützung der Ukraine zu nutzen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Rande des <a href="https://www.berliner-zeitung.de/news/von-der-leyen-ueber-eu-gipfel-werden-europaeischen-rat-nicht-ohne-einigung-zur-ukraine-finanzierung-verlassen-li.10010802">EU-Gipfels in Brüssel</a> aus Verhandlungskreisen. Damit kommt Merz einer zentralen Forderung Belgiens nach, Risiken bei einem Zugriff auf russische Staatsgelder auf mehrere EU-Staaten zu verteilen.

Bundeskanzler Friedrich Merz signalisiert Bewegung im Streit über russische Staatsgelder. Er ist bereit, auch in Deutschland festgesetztes Vermögen zur Unterstützung der Ukraine einzusetzen.

Merz will auch in Deutschland eingefrorenes russisches Vermögen für Ukraine nutzen

News

EU-Kommission

Belgien

Sanktion

Deutsche Presse-Agentur

„Laune im Keller“: Collien Fernandes ärgert sich über Ladesäulen für E-Autos in Berlin

Wie eine Lade-Odyssee Collien Fernandes um ihren Flug brachte

Auf dem Foto kann man sehen, wie genervt sie ist: Collien Fernandes hat auf <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/instagram">Instagram</a> ihrem Ärger über die E-Mobilität in Deutschland Luft gemacht und von einer langwierigen Lade-Odyssee berichtet, die sich offenbar in und um Berlin herum zutrug.<br><br>Zehn Ladesäulen hat die Moderatorin und Schauspielerin mit ihrem <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/elektroauto">Elektrofahrzeug</a> angesteuert – und zehnmal einen Misserfolg verbucht. Screenshots von den Fehlermeldungen stellte sie ebenfalls im Beitrag ein. Demnach hatte die erste Ladesäule gar nicht mit ihr kommuniziert. An der zweiten Säule dann die Meldung: „Fehler beim Kommunikationsaufbau, bitte erneut versuchen.“

Die Schauspielerin und Moderatorin Collien Fernandes macht ihrem Ärger über die hiesige Ladeinfrastruktur Luft. Sie strandete in Berlin – und schildert eine Odyssee.

Warum Sachsen-Anhalt Corona-Notlage ausruft, obwohl alles normal ist

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