Hoffnung ist etwas sehr Schönes, sie macht aber gleichzeitig klar, dass der Umstand, auf den man sich freut, noch nicht eingetreten ist. Die Hoffnungs-MPK vom Montag hat sich damit befasst, was sein wird. Hoffentlich. Deshalb war man auch so schnell durch mit der Diskussion. Diesmal musste ja nichts zugesperrt werden. Die nächtliche Ausgangssperre gilt ja schon seit Sonnabend. Die Warnung vor der dritten Welle war vergangene Woche. Jetzt sind wir in einer ganz anderen Phase, sagt auch der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD), jedenfalls wenn man an die Impfungen denkt.

Veraltete Bürokratie, fehlende Digitalisierung, ein Hang zur Überregulierung – und der Bundeskanzlerin fehlt offenbar die Bereitschaft, all das zu ändern.

Die Corona-Krise legt die Fehler der Merkel-Regierung offen

Es könnte besser sein, aber es geht voran. Derzeit sind zwar erst sieben Prozent hierzulande geimpft, doch es werden ständig mehr. Und schon taucht ein anderes Problem auf. Wer zweimal geimpft ist, bekommt das Virus nicht mehr und überträgt es auch nicht. Das ist – auch nach offizieller Stellungnahme des Robert-Koch-Institutes – der derzeitige Stand der Wissenschaft. Was nichts anderes heißt, als dass die Grundrechtseinschränkungen für diese Gruppe nicht mehr legitim sind. Auch diejenigen, die die Erkrankung durchgemacht haben und wieder gesund sind, fallen darunter. Auch sie sind geschützt, zumindest für eine Weile, und keine Gefahr für andere.

Corona-Pandemie: Jetzt kommt die nächste harte Prüfung

Wer nicht im Homeoffice arbeitet, muss nun wenigstens ein Testangebot bekommen. Die Annahme sollte Pflicht sein, findet unsere Autorin.

Corona-Tests in Betrieben: Das ist überfällig!

Der Thüringer Ministerpräsident hat in einem Interview das Fiasko bei der letzten Ministerpräsidentenkonferenz geschildert. Klar ist: So geht's nicht weiter.

Bund-Länder-Gipfel: Wie Bodo Ramelow von seinen Kollegen vergessen wurde

Im vergangenen Jahr galt der Gesundheitsminister noch als möglicher Nachfolger von Angela Merkel. Nun muss er sich von der Kanzlerin zurechtweisen lassen.

Methode Jens Spahn: Ankündigen und vergessen

Corona-Impfung: Die Priorisierung muss so schnell wie möglich fallen

Das war wirklich eine besondere Ministerpräsidentenkonferenz am Montag. Nicht nur, weil sie nach knapp drei Stunden wieder zu Ende war. Sondern, weil es eine Hoffnungs-MPK war, wie es der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) formulierte. Söder kommt zu den Konferenzen immer extra in die Hauptstadt, um derartige Formulierungen vorzutragen – damit wir alle verstehen, um was es gerade geht.

Geimpfte, Genesene, Priorisierte: Wir sitzen in dieser Pandemie nicht mehr im gleichen Boot. Wer Härten vermeiden will, muss Bürokratie abbauen.

16:9

Politik

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SPD: „Nachdem man Martin Hikel zerstört hat, hat man nun die nächste Vorsitzende zerstört“

Neuer SPD-Showdown: Auch die zweite Parteichefin zerstört 

Sie hat es versucht, doch sie hatte keine Chance. Berlins SPD-Vorsitzende ist am Sonnabend bei dem Versuch gescheitert, in ihrem Heimatbezirk Reinickendorf eine einigermaßen aussichtsreiche Position für die Abgeordnetenhauswahl im kommenden Herbst zu ergattern. Für die 50-Jährige war dies eine persönliche Niederlage – für ihre Partei die nächste Demütigung ihres Spitzenpersonals.

Die Sozialdemokraten liegen zehn Monate vor der Wahl nur auf Platz 5. Dennoch wurde nach Hikel jetzt auch Nicola Böcker-Giannini bei der Kandidatenaufstellung gedemütigt und kaltgestellt.

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Bundespolitik

„Populisten legen die Axt an die Fankultur“: Fußballfans protestieren deutschlandweit

Bundesweiter Fan-Protest: Warum Fußballfans vor der Innenministerkonferenz schweigen

In ganz Deutschland haben sich Fußballfans in den Stadien gegen geplante Maßnahmen der Politik gewehrt. So haben Anhänger in der Ersten und Zweiten Bundesliga bei den Partien am Nachmittag mit Schweigen und Plakaten protestiert. Ihren Unmut vor der Innenministerkonferenz vom 3. bis zum 5. Dezember in Bremen haben sie etwa durch ihre Gesänge demonstriert. So stimmten die organisierten Fans ihre Gesänge in allen Stadien erst nach der zwölften Minute an, also für den zwölften Mann. Dieser steht für die Fans hinter der Mannschaft.

Innenminister Dobrindt mit der Axt in der Hand: Das haben Besucher im Olympiastadion am Freitagabend gesehen. Warum es in ganz Deutschland zwölf Minuten lang still in den Stadien war.

News

Olympiastadion Berlin

Deutschland betreibt gegenüber <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/afghanistan">Afghanistan</a> eine prinzipiengeleitete Arbeitsverweigerung. Und das, obwohl es dort nach zwanzig Jahren Intervention einen politischen und wirtschaftlichen Trümmerhaufen hinterlassen hat. Deutschland verweigert genau jene Kooperation, die nötig wäre, um Abschiebungen, Sicherheitspartnerschaften oder wirtschaftliche Stabilisierung in Afghanistan überhaupt erst möglich zu machen.

Die Bundesregierung fordert Rückführungen, verweigert aber jede Kooperation mit Kabul. Deutschlands Afghanistanpolitik basiert auf Illusionen. Eine Analyse.

Die große Afghanistan-Illusion: Eine Politik, die sich selbst belügt

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Der <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/ukraine">Ukraine</a> geht das Geld aus. Die <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/eu-kommission">Europäische Kommission</a> geht davon aus, dass die Regierung in Kiew in den kommenden zwei Jahren weitere 135 Milliarden Euro benötigt. Damit die ukrainische Armee weiter im Abnutzungskrieg mit <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/russland">Russland</a> bestehen kann, braucht sie zusätzliche 83 Milliarden Euro, und um die weitgehend zerstörte Wirtschaft aufrechtzuerhalten, müssten zudem 52 Milliarden Euro nach Kiew fließen. Das geht aus einem Brief der EU-Kommissionspräsidentin <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/ursula-von-der-leyen">Ursula von der Leyen</a> hervor, den sie diese Woche an die Mitgliedstaaten verschickte.

Die Ukraine steht vor der Pleite. Die EU will Kiew stur weiter mit Waffen versorgen. Doch die Finanzierung scheint zu scheitern. Wenden sich Investoren von Europa ab?

Ukraine: Trotz Korruption sollen Milliarden aus der EU fließen

Russland

Ukraine

EU-Kommission

Belgien

Ich hätte nie gedacht, dass mir Angela Merkel als Kanzlerin einmal fehlen würde

Merz vs. Merkel: Wie Deutschlands Kanzler Vertrauen, Wirtschaft und CDU ruiniert

Friedrich Merz hat gerade mal wieder <a data-li-document-ref="10006811" href="https://www.replace-delivery-host.com/artikel/die-endphase-des-ukraine-krieges-hat-begonnen-und-europa-schaut-zu-10006811">einen seiner spektakulären Fehltritte hingelegt</a>. Zwei Wochen ließ seine Regierung einen Friedensplan für die Ukraine in einer Schublade oder einem Bundesamt versauern – zwei Wochen, in denen hunderte Menschen verletzt oder getötet wurden.

Angela Merkel wurde vor 20 Jahren Kanzlerin, Merz versagt heute spektakulär. Seine Umfragewerte stürzen ab, die CDU ist führungs- und ziellos. Wie lange soll das noch so gehen?

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