Die Spitze der Berliner <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/afd">AfD</a> hält Abstand zu <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/juergen-elsaesser">Jürgen Elsässer</a>, dem Gründer, Chefredakteur und Geschäftsführer des rechtsextremen Compact-Magazins, das vor zwei Wochen vom Bundesinnenministerium verboten worden war. Das sieht im benachbarten <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/brandenburg">Brandenburg</a> ganz anders aus. Dort ist Wahlkampf, Ende September wird der Landtag neu gewählt.&nbsp;

Es war eine ziemlich bizarre Szenerie am Mittwochabend vor und im Musikschulsaal der Stadt Falkensee im Havelland: Die örtliche AfD wollte Jürgen Elsässer eine Bühne für PR in eigener Sache bieten. Angemeldet hatte sie aber formell eine Pressekonferenz des Parteiortsverbandes Falkensee. Als die Stadtverwaltung auf Vertragstreue pochte, war klar: Elsässer musste draußen bleiben. Also wartete der Publizist mit versteinerter Miene draußen auf einer Bank, bis die AfD ihre Veranstaltung im Saal&nbsp;beendet hatte.&nbsp;

Nach dem Verbot des rechtsextremen Magazins lädt die AfD Bürger und Presse zu einer Unterstützer-Veranstaltung in Falkensee. Aber dann kommt es ein wenig anders.

Jürgen Elsässer in Falkensee: Die AfD will helfen, doch der Compact-Gründer muss draußen bleiben

Auf 88 Seiten begründet Innenministerin Faeser das Compact-Verbot. Unser Autor, Experte für den Verfassungsschutz, hat die Verfügung gelesen und stieß auf merkwürdige Begründungen.

Faesers Compact-Verbot und was der Hausmeister des Magazins damit zu tun hat

Für Berlin und Brandenburg gilt: AfD ist nicht gleich AfD

Berliner AfD: Bei uns spielt Elsässer keine Rolle

Wenn sein Verlag eine Veranstaltung organisieren will, dann muss er das selbst machen.

Wie hält es Berlins AfD mit Jürgen Elsässer? „Die Partei ist nicht der politische Arm von Compact“

Die Brandenburger AfD hilft dem Publizisten Jürgen Elsässer, dessen Magazin Compact verboten wurde – die AfD in der Hauptstadt will ihn ignorieren. Wie passt das zusammen?

16:9

Berlin

Brandenburg

Berlin wählt

Pankow

Bundestagswahl

Der US-amerikanische <a href="https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/robert-kennedy-wer-ist-trumps-vorgeschlagener-us-gesundheitsminister-li.2292055">Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Junior</a>, hat einen Brief an die deutsche Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) geschrieben. „Berichte aus Deutschland zeigen, dass die Regierung die Autonomie der Patienten außer Acht lässt und die Möglichkeiten der Menschen einschränkt, bei medizinischen Entscheidungen nach ihren eigenen Überzeugungen zu handeln“, so Kennedy in einem Beitrag auf der Plattform X.&nbsp; Daher habe er am Freitag einen Brief an Warken (Kennedy schreibt „Workin“) gesendet. Konkret geht es dabei um deutsche Ärzte, die aufgrund der Erstellung von Masken-Attesten sowie Attesten zur Befreiung von der Corona-Impfung während der Corona-Pandemie vor Gericht stehen.

Der US-Gesundheitsminister hat deutliche Vorwürfe gegen die deutsche Regierung zur Autonomie von Patienten während der Pandemie erhoben. Gesundheitsministerin Warken weißt diese zurück.

Robert F. Kennedy schreibt Brief an Nina Warken: Prozesse gegen Ärzte nach Corona-Pandemie

Politik

Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika ist der Auffassung, seine Macht als Oberbefehlshaber sei allein durch seine „eigene Moral“ begrenzt. Donald Trump ignoriere damit „das Völkerrecht und andere Kontrollmechanismen, die seine Fähigkeit einschränken, militärische Gewalt für Angriffe, Invasionen oder Zwangsmaßnahmen gegen Nationen weltweit einzusetzen“, so die New York Times.

Der US-Präsident sieht in seiner eigenen Moral die einzige Beschränkung seiner Macht. Dazu will er eine „traumhafte“ Armee aufbauen.

Trump erklärt der Welt den Krieg: „Ich brauche kein Völkerrecht“

Geopolitik

Donald Trump

Russland

China

Internationales

Sanktion

title-selection-data

Ex-Merkel-Berater warnt: „Soll damit von innenpolitischen Problemen abgelenkt werden?“

Ex-Merkel-Berater über Europas Ukraine-Politik: „Die Dämonisierung Russlands ist brandgefährlich“

Deutschland rüstet auf. Milliarden fließen in die Verteidigung, Unternehmen stellen auf Rüstungsgüter um und Politiker sprechen offen von Kriegswirtschaft. Der ehemalige Bundeswehrgeneral und frühere Militärberater von Angela Merkel, Erich Vad, hält diesen Kurs für gefährlich – wirtschaftlich, gesellschaftlich und sicherheitspolitisch. Im Interview spricht er über historische Parallelen, die innenpolitischen Motive der Aufrüstung und warum Europa aus seiner Sicht dringend einen anderen Weg einschlagen muss.

Der frühere Merkel-Berater Erich Vad warnt vor einem gefährlichen Kurs: Kriegswirtschaft als Antwort auf wirtschaftlichen Abstieg könne Europa politisch destabilisieren und in einen Krieg führen.

Ukraine

Europa

Bundesregierung

Am Grab von Reinhold Andert: Warum die DDR nicht einfach verschwindet

Ein früh geübter Brauch in „Einigdeutschland“: Auslöschen, umschreiben, verschwinden lassen

Es ist ein grauer Dezembertag, so grau, wie er nur in Berlin sein kann. In der lichten Kapelle des Dorotheenstädtischen Friedhofs  hören wir Reinhold Andert: „Kennst du das Land mit seinen alten Eichen/ Das Land von Einstein, von Karl Marx und Bach“. Es ist das Lied, das mit den Zeilen endet: „Ich möchte dieses Land niemals verlieren/ Es ist mein Mutter- und mein Vaterland“. An diesem Tage tragen wir diesen Liedermacher zu Grabe. Das Land, das er niemals verlieren wollte, gibt es nicht mehr.

Anlässlich der Beerdigung des Liedermachers Reinhold Andert: Unser Autor reflektiert Geschichte und Gegenwart der beiden Deutschlands auf dem Dorotheenstädtischen Friedhof.

Ostdeutschland

Kultur

Mercedes-Benz

Hamburg

Ostdeutsche Bürgermeister

BSR stellt klar: Darum werden Geh- und Radwege nicht vom Winterdienst geräumt

BSR-Winterdienst räumt Geh- und  Radwege nicht: Das ist der Grund

Die Berliner Stadtreinigung (BSR) hat den Vorschlag der Grünen abgelehnt, bei Schnee und Eis künftig nicht nur die Berliner Straßen zu räumen, sondern schrittweise auch den Winterdienst auf Gehwegen und Radwegen zu übernehmen. Dies entspräche einer zusätzlich zu bearbeitenden Strecke von schätzungsweise 12.000 Kilometern, sagte Pressesprecher Sebastian Harnisch auf Anfrage der Deutschen-Presse-Agentur. Dafür bräuchte die BSR viel mehr Ressourcen, und das für nur „einige wenige Schneetage im Jahr“.

Die Berliner Stadtreinigung BSR hält den Grünen-Vorschlag für einen zentralen Winterdienst auf Geh- und Radwegen für „nicht zielführend“. Das sind die Gründe.

Wie hält es Berlins AfD mit Jürgen Elsässer? „Die Partei ist nicht der politische Arm von Compact“

Mit einem Abo weiterlesen

Lesen Sie mehr zum Thema