AfD-Verbot

Umgang mit der AfD: Wussten Sie, dass die NSDAP im Deutschen Reich verboten wurde?

Auf den Demos gegen rechts fühlen sich viele an 1933 erinnert. Ihre Zeitrechnung ist falsch. Es ist eher 1923. Und Parteiverbote haben damals nicht funktioniert. Ein Kommentar.

Sieht Deutschland 2033 wieder so aus wie vor 100 Jahren?
Sieht Deutschland 2033 wieder so aus wie vor 100 Jahren?United Archives International/Imago

Es gibt eine neue Illusion, wie man die AfD verschwinden lassen kann. Nachdem das Bundesverfassungsgericht der NPD am Montag die Parteienfinanzierung für sechs Jahre gestrichen hat, überlegen Politiker und Journalisten nun laut, ob das nicht auch die Wunderwaffe gegen Weidel und Co. sein könnte. Wenn man die AfD schon nicht verbieten kann, dann nimmt man ihr eben die Mittel.

Ohne Geld keine großen Wahlkämpfe, keine Social-Media-Kampagnen, keine Remigrations-Pläne. Die Menschen kriegen von der AfD nichts mehr mit und wählen die Partei irgendwann auch nicht mehr, so die Idee. Das aber ist nicht nur ein Irrglaube, es ist auch gefährlich. Der AfD und allem, wofür sie steht, ist mit solchen rechtlichen Kniffen nicht beizukommen. Damit lenken wir uns nur von den schmerzhaften Entscheidungen ab, die getroffen werden müssen, wenn wir die Ursachen ihrer Popularität bekämpfen wollen.

Berliner Zeitung

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