Essay

Demokratie heißt nicht, der Mehrheit zu dienen, sondern das Volk insgesamt zu schützen

Wäre eine AfD-Regierung demokratisch, nur weil es die Mehrheit so will? Nein. Eine Regierung ist dann demokratisch, wenn sie der Versuchung des Despotismus widersteht. Ein Gastbeitrag.

Björn Höcke, AfD-Fraktionschef, geht mit Wiebke Muhsal (AfD), die nicht als Vizepräsidentin gewählt wurde, aus dem Plenarsaal nach der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags. Am 1. September wurde in Thüringen ein neuer Landtag gewählt.
Björn Höcke, AfD-Fraktionschef, geht mit Wiebke Muhsal (AfD), die nicht als Vizepräsidentin gewählt wurde, aus dem Plenarsaal nach der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags. Am 1. September wurde in Thüringen ein neuer Landtag gewählt.Martin Schutt/dpa

So viel Aufregung sie verursacht hat, so schnell war sie auch vorbei: Die Farce von Erfurt, der Versuch, mit Verweis auf den Wahlerfolg der AfD in Thüringen, die im dortigen Landtag die größte Fraktion stellt, den Entscheidungsfreiraum der parlamentarischen Mehrheit einzuengen und ihr einen Parlamentspräsidenten aufzudrücken, statt diesen wählen zu lassen.

Berliner Zeitung

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