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Harald Melzer beschrieb in seinem Beitrag „Was Ostdeutsche früher erkennen“ (Berliner Zeitung vom 17./18. Januar) die infame Ausgrenzung des Schweizer Militäranalysten Jacques Baud. Was ihm widerfahre, habe in der DDR „Zersetzung“ geheißen. Und da „viele Ostdeutsche“ die Erfahrung gemacht hätten, dass Oppositionelle mit „administrativen Maßnahmen aus dem gesellschaftlichen Leben gedrängt“ wurden, reagierten sie besonders skeptisch auf „politische Maßnahmen, die ohne offene Debatte auskommen“.
Das stimmt. Es ist aber nicht die Wahrheit.
Gibt man bei Google das Stichwort „Zersetzung“ ein, taucht als erster Eintrag der von Wikipedia auf, und zwar als Kombination: „Zersetzung (Ministerium für Staatssicherheit)“. Auch die nachfolgenden Einträge stellen stets diesen Zusammenhang her. Zersetzung und MfS erscheinen gleichsam als siamesische Zwillinge. Erst weit unten stößt man bei diesem Suchwort auf chemische Zerfallsprozesse. Zersetzung, behaupten die zitierten Quellen, sei eine „Repressionsmethode des Staatssicherheitsdienstes“ gewesen, „eine psychologische Unterdrückungsmethode der DDR-Staatssicherheit (Stasi)“, eine „Methode der verdeckten Bekämpfung von Personen und Personengruppen, die vom MfS als ‚feindlich-negativ‘ angesehen wurden“.
Zersetzung ist somit also eindeutig verortet, geopolitisch wie historisch, und darum auch negativ konnotiert.
Warum das so ist, muss hier nicht erklärt werden.
Wohl aber, dass es sich dabei weder um eine Erfindung der DDR noch um eine ausschließliche Praxis des MfS handelt. Tatsächlich sind Zersetzung und Desinformation, die beide in einem Atemzug genannt werden müssen, Manipulationstechniken von Nachrichtendiensten, wie sie bereits vor Mielke praktiziert wurden. Und sie werden auch heute, nach dem Ende der DDR und der Staatssicherheit, noch immer angewandt. Wesentlich effektiver und erfolgreicher als jemals zuvor.
Mit Social Media, Internet, Print- und elektronischen Medien lässt sich wirksamer rufmorden, als es die Staatssicherheit jemals vermochte. Es werden Personen mundtot oder mausetot gemacht, politische Bewegungen, Parteien und Bündnisse zerlegt, ganze Länder denunziert und gewählte Staatschefs kriminalisiert.
Der Ex-Oberstleutnant kennt die „dirty tricks“
Im Vergleich zu heute seien sie „geradezu Amateure“ gewesen, räumt Wolfgang Schmidt ein, „ohne dies als Versuch der Bagatellisierung zu verstehen“. Der Berliner Ex-Oberstleutnant weiß, wovon er redet. Er war mehr als drei Jahrzehnte dabei, er kannte die „dirty tricks“ seines Dienstes wie auch die der anderen Feldpostnummern. Aufgrund seiner Dienststellung hatte er von allen „Zersetzungsmaßnahmen“ des MfS in den 70er- und 80er-Jahren Kenntnis. Zuletzt leitete er die Auswertungs- und Kontrollgruppe (AKG) der Hauptabteilung XX, die für Staatsapparat, Kultur, Kirche und für die Opposition zuständig war. Im MfS-Deutsch hieß das „politische Untergrundtätigkeit“ (PUT). „Es waren etwa 200 bis 300 Fälle, in denen konkreten Personen auf mitunter lächerliche Weise Unannehmlichkeiten und Verdruss bereitet wurden.“
Beginnend damit, dass man fingierte Autoverkaufsanzeigen schaltete, worauf Heerscharen von Interessenten die Wohnung der Zielperson stürmten, bis hin zu Versuchen, Ehen auseinanderzubringen, etwa die von Inge und Stefan Heym, indem Gerüchte über vermeintliche Untreue gestreut wurden. Oder man lancierte – wie im Fall des Schriftstellers Klaus Schlesinger – Beiträge in Westmedien, mit denen insinuiert wurde, der DDR-Dissident kooperiere heimlich mit dem MfS. Im April wird Schmidt im Spionagemuseum am Leipziger Platz sein Buch zum Thema Zersetzung vorstellen.
Nachrichtendienste sammeln massenhaft Nachrichten, manche ersticken daran. Unter dem Erspitzelten sind auch intime und interne Informationen über Personen und Organisationen. Beim MfS hießen die Jäger und Sammler inoffizielle Mitarbeiter (IM), bei BfV, BND und MAD heißen sie V-Leute.
Seit der Erfindung des Smartphones haben es die Dienste noch leichter. Da trägt jedermann und jedefrau die eigene Wanze mit sich herum. Auch wenn Abhören unter Freunden überhaupt nicht geht, wie einmal eine Bundeskanzlerin den Lauschangriff aus Übersee auf sie kommentierte.
Seit 2001 betreiben, das nur nebenbei, Nachrichtendienste der USA, Großbritanniens, Australiens, Neuseelands und Kanadas Echelon. Das ist ein Netzwerk, mit dem Telefonate (auch satellitengestützte) und Internetverbindungen vollautomatisch überwacht, also abgehört werden. Weltweit. Dafür existieren riesige Rechenzentren, und ständig werden neue errichtet.
Die „Five Eyes“ kooperieren übrigens seit 1946 miteinander. Dies wurde mit dem Kalten Krieg begründet, nach dem Zerfall des Ostblocks mit dem Kampf gegen den Terror, zur Abwehr von Wirtschafts- und Militärspionage, Cyberattacken und Drogenhandel.
Investigativer Journalismus – ein doppeldeutiger Begriff
Zersetzung und Desinformation haben vieles gemeinsam und unterscheiden sich allenfalls dadurch, dass Desinformation auf die Beeinflussung der öffentlichen Meinung oder auf Entscheidungsprozesse abzielt, während sich Zersetzung gegen bestimmte Personen und Gruppierungen bis hin zu Parteien und Bewegungen richtet. Wer öffentlich arbeitet oder sonstwie im Rampenlicht steht, steht auch in Gefahr, Ziel eines „Zersetzungsangriffs“ zu werden.
Denken wir nur an Frauke Brosius-Gersdorf oder Greta Thunberg, an Jacques Baud oder Hüseyin Doğru. Oder an die Attacken, denen der Eigentümer dieser Zeitung ausgesetzt war/ist – wahlweise geschmäht als IM, als Antisemit, als Krimineller, als Russland- und als China-Versteher, als Linken- oder AfD-Sympathisant oder als „Kameradenschwein“, weil er Dokumente eines Denunzianten aus dem Hause Springer an den Hausherrn weitergereicht hatte.
Mir wiederum heftete man den Ehrennamen „Stasi-Verleger“ an – auf manchen Kolporteur dieser Invektive traf der Spruch von F.W. Bernstein zu: „Die schärfsten Kritiker der Elche waren früher selber welche.“
Wir können auch über den deutschen Tellerrand schauen und uns erinnern, dass bereits im August 2025 Tulsi Gabbard – von Donald Trump zur Chefin der 18 Nachrichtendienste der USA berufen – diese angewiesen hatte, die Spionage in und gegen Grönland zu verstärken. Man solle „verdeckt arbeitende Multiplikatoren“ gewinnen, um die Stimmung proamerikanisch zu beeinflussen, den Widerstand also zersetzen.
Nun wird nicht jedes diffamierende, von den Medien verbreitete Etikett in der Manufaktur eines Nachrichtendienstes produziert. Nicht jede publizistische Denunziation und Verleumdung ist eine aktive Maßnahme der Schlapphüte. Publizistische Prozesse haben unterschiedliche Auslöser, entwickeln eine eigene Dynamik und folgen eigenen Regeln. Niemand fragt nach, wenn die Kampagne läuft, was der auslösende Impuls war, wer ihn gesetzt hat, welche Absichten eventuell dahinterstecken könnten. Investigativer Journalismus? Ein sehr doppeldeutiger Begriff. Wir sollten nicht so naiv sein anzunehmen, dass die Dienste an keiner Kampagne, an keiner Maßnahme zur Ausgrenzung, Ächtung oder Ausschaltung von Personen beteiligt sind. Sie füttern ihre 5. Kolonne mit Worten und mit Kohle, das läuft dann schon von allein.
Anruf vom Generalstaatsanwalt
Nach der Jahrtausendwende rief mich der Generalstaatsanwalt des Landes Thüringen an. Er ermittle gegen den gefeuerten Präsidenten des Landesamtes für Verfassungsschutz in einigen Dutzend Fällen der Untreue, sagte er. Was habe ich damit zu tun, fragte ich. Nun, der Delinquent habe mit Mitteln des Verfassungsschutzes Aktien der Edition Ost AG erworben. Das traf zu – der Verlag hatte Ende der 90er-Jahre als Aktiengesellschaft zu arbeiten begonnen. Unzutreffend hingegen sei, dass der Chef des Thüringer Verfassungsschutzes Anteilseigner des Verlages ist. Zumindest stehe sein Name nicht in der Liste der knapp hundert Aktionäre, erklärte ich dem obersten Thüringer Ankläger und fragte nach den relevanten Aktiennummern. Er nannte sie mir, und ich gab ihm den Namen desjenigen, der diese Anteilscheine erworben hatte.
Oh, sagte da der Generalstaatsanwalt, er kenne diesen Mann aus anderen Fällen, der sei wiederholt für den Verfassungsschutzpräsidenten als Strohmann tätig gewesen. Bei dem Strohmann handelte es sich um einen Journalisten.
Die Vermutung liegt also nahe, dass er nicht nur Geld vom Verfassungsschutz bekommen hatte, um Anteile eines systemkritischen Verlages zu erwerben. Wie es auch sehr wahrscheinlich ist, dass es anderswo ähnlich läuft: Thüringen ist überall. Überall und zu allen Zeiten. Egal welche Fahne auf den Zinnen der Rathäuser weht. Die Liaison der beiden Zünfte scheint genetisch bedingt und profitabel für beide Seiten.
Im Strafrecht existiert der Begriff „Zersetzung“ nicht
Wir liquidierten nach dem Telefonat die Aktiengesellschaft, der Strafprozess gegen den ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten wurde nach Jahren gegen Zahlung von 3000 Euro für einen guten Zweck eingestellt. Der Mann wurde später auch im NSU-Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtags befragt, weil er beziehungsweise das von ihm geführte Amt diverse V-Leute in der rechtsextremen Szene „gesponsert“ hatte. Seine Anhörung durch die Volksvertreter nannte er in einem Interview mit einer rechten Postille einen „stalinistischen Schauprozess“. Er schreibt heute unbehelligt Bücher und Beiträge, vorzugsweise für rechte Verlage. Und sein damaliger Strohmann tut dies auch. Vorzugsweise aber in linken Blättern.
Das alles ist nicht strafbar. Wie es auch zersetzende Maßnahmen nicht sind. Die Berliner Zeitung berichtete am 8. August 1996 über ein für den Kläger unbefriedigendes Gerichtsverfahren: „Die Straftat ‚Zersetzung‘ kennen die Richter nicht.“ Im Strafrecht existiert der Begriff „Zersetzung“ nicht. Allerdings, das ergänzt die KI, gebe es „heutige Phänomene, die ähnliche Muster aufweisen“, und nennt als Stichworte „psychologische Destabilisierung“, „digitale Überwachung und Stalking“ und „berufliche Sabotage“.
Immerhin: Aus Tausenden Beiträgen im Internet schließt die Künstliche Intelligenz auf Ähnlichkeiten von damaliger und gegenwärtiger Zersetzungspraxis. Doch wir wissen im Unterschied zur KI: Zersetzung im Namen der Demokratie ist rechtens, auch wenn sie nicht so heißt. Denn richtige, wenngleich nicht strafbewehrte Zersetzung gab es nur durch die Stasi. Diese war also Unrecht. Ihre Erfahrung damit mache viele Ostdeutsche besonders misstrauisch und skeptisch, wie Melzer meint.