Zwei Bundeswehr-Einsätze im Mittelmeer verlängert – jeweils zehn Soldaten im Einsatz

Die Bundeswehr beteiligt sich auch weiterhin an zwei internationalen Einsätzen im Mittelmeer. Der Bundestag verlängerte die entsprechenden Mandate für die EU-Mission „Med Irini“ und die Nato-Mission „Sea Guardian“.

Bei „Med Irini“ überwachen Einsatzkräfte vor der libyschen Küste das von den Vereinten Nationen verhängte Waffenembargo gegen Libyen. Zudem sollen sie dort gegen Schleuser und Menschenhändler vorgehen. Der Einsatz soll bis Ende November 2026 fortgesetzt werden. Die Bundeswehr kann weiterhin 300 Soldatinnen und Soldaten entsenden. Tatsächlich im Einsatz sind laut Bundeswehr derzeit aber nur zehn.

Aktuell umfasst der deutsche Beitrag Stabspersonal im Hauptquartier in Rom und regelmäßige Flüge zur Seeraumüberwachung. Mit einem Schiff ist Deutschland nicht im Einsatz. Dies ist aber nicht ausgeschlossen, weshalb die Mandatsobergrenze höher angesetzt wird.

21,7 Millionen Euro für Mission „Med Irini“

Trotz des internationalen Engagements gebe es „fortwährend Verstöße gegen das Waffenembargo der Vereinten Nationen gegen Libyen“, heißt es in der Begründung der Bundesregierung für die Mandatsverlängerung. Deutschland beteiligt sich seit Beginn im Jahr 2020 an dem EU-Einsatz. Die voraussichtlichen Kosten für die Bundeswehr belaufen sich für ein weiteres Jahr auf 21,7 Millionen Euro.

Mit „Sea Guardian“ sollen Terrorismus und Waffenschmuggel bekämpft sowie die Südflanke der Nato gesichert werden. Hierfür können bis zu 550 deutsche Soldatinnen und Soldaten entsandt werden. Tatsächlich im Einsatz sind auch bei dieser Mission laut Bundeswehr derzeit nur zehn. Deutschland ist seit 2016 an „Sea Guardian“ beteiligt und hat auch immer wieder eigene Schiffe entsendet.