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ZDF verliert vor OLG München: Das System Böhmermann steht vor einem Scherbenhaufen

Fall Böhmermann gegen Schönbohm: Wenn ÖRR-Satire zur Existenzvernichtung wird

Es war keine juristische Überraschung, sondern die Bestätigung einer absehbaren Linie: Das Oberlandesgericht München hat in einer mündlichen Verhandlung deutlich gemacht, dass es der Einschätzung des Landgerichts folgen wird, wonach das ZDF dem ehemaligen BSI-Präsidenten Arne Schönbohm in einer Sendung des „ZDF Magazin Royale“ vom 7. Oktober 2022 zu Unrecht eine Nähe zu russischen Geheimdiensten unterstellt hat.

Der Vorsitzende Richter Günther Puhm sprach von „bestenfalls schlampiger Recherche“ – eine bemerkenswert harte Formulierung gegenüber einem öffentlich-rechtlichen Sender, der sich selbst gern als Hort der Sorgfalt präsentiert.

Die Wucht eines einzelnen Beitrags

Eine Reihe von Niederlagen

Was ist die Aufgabe des öffentlich-rechtlichen Rundfunks?

Der Satiriker Jan Böhmermann unterstellte dem BSI-Präsidenten eine Nähe zu ausländischen Geheimdiensten. Schönbohm verlor deshalb seinen Job – und klagte erfolgreich gegen den Sender.

Niederlage für Böhmermann: ZDF darf Aussagen über früheren BSI-Chef Schönbohm nicht verbreiten

Die Frage der Kontakte

Spitze des Eisbergs?

Was zu tun bleibt

Der Verleger wurde mit jeder Denunziation überzogen: Putin-Knecht, Corona-Leugner, Antisemit. Hier schreibt er, warum er trotzdem weiterkämpft.

Holger Friedrich: Warum es sich lohnt, sich zu engagieren

ZDF verliert gegen Ex-BSI-Chef Schönbohm. Gericht spricht von „schlampiger Recherche“. Die Brisanz liegt in Kontakten vor der Sendung. Eine analytische Einordnung.

16:9

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Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) ist nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins Spiegel Opfer einer Phishing-Angriffswelle gegen Nutzer des Messenger-Dienstes Signal geworden. Das Konto der CDU-Politikerin sei von den Angreifern erfolgreich kompromittiert worden, berichtete das Magazin unter Berufung auf nicht namentlich genannte Quellen. Die Kampagne laufe seit Monaten und gehe laut internationalen Nachrichtendiensten von Russland aus.

Das Konto der CDU-Politikerin beim Messenger-Dienst Signal sei laut Bericht gehackt worden. Die Phishing-Kampagne soll noch mehr Politiker betreffen und von Russland ausgehen.

Bericht: Bundestagspräsidentin Julia Klöckner soll Opfer von Phishing-Angriff sein

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„Nein zu Olympia“, „Eure Spiele sind nicht unsre Spiele“, „Breitensport statt Prunkspiele“ – so steht es am Mittwoch Vormittag auf den Transparenten, die im Wind vor der wuchtigen Backsteinfassade des Roten Rathauses flattern. Knapp 40 Menschen haben sich versammelt, die Presseleute nicht mitgezählt. Das Bündnis NOlympia startete hier offiziell seine Unterschriftensammlung. Das Ziel: In den nächsten Monaten mindestens 20.000 Unterschriften zu sammeln, um das Abgeordnetenhaus zur Befassung mit dem Antrag auf ein Volksbegehren zu zwingen.

Milliarden für Olympia statt für Schulen und Wohnungen? Das Berliner Bündnis NOlympia sammelt Unterschriften. Erfahren Sie hier die Hintergründe.

Olympia in Berlin? „Wir stoppen diesen Wahnsinn“

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Als der Überseecontainer mit der Nummer FBIU5028420 am 19. Oktober vorigen Jahres aus <a href="https://www.berliner-zeitung.de/category/thailand">Thailand</a> kommend im Hamburger Hafen eintraf, wurden die Beamten des Zollfahndungsamtes hellhörig. Die Fracht beinhaltete laut den Papieren 2100 Kartons Kokosnüsse, die an eine Berliner Adresse geschickt werden sollten. Bestellt haben soll sie der zu dieser Zeit 68-jährige Geschäftsmann Filimon T.

Fahnder stellten Männern eine Falle – sie tauschten die Drogen gegen Sandsäcke und schlugen in Spandau zu. Vor Gericht sagen drei Angeklagte, warum sie sich an der Tat beteiligt haben.

Drogenschmuggel: Was macht ein Berliner Geschäftsmann mit so vielen Kokosnüssen?

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Polizeibericht Berlin

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Deutschland erhält erstmals in der Geschichte der Bundeswehr eine umfassende Militärstrategie. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) trat vor die Presse, um die neue „Gesamtkonzeption der Verteidigung“ vorzustellen. Die Welt, so leitet Pistorius seine Ausführungen ein, sei unberechenbarer geworden, „und man muss auch sagen, gefährlicher“.

Verteidigungsminister Boris Pistorius will die Truppe zur schlagkräftigsten Armee Europas formen. Dazu wurden ambitionierte Pläne vorgestellt.

Neue Militärstrategie: Boris Pistorius gibt Marschbefehl für die nächsten Jahrzehnte

Europa

Bündnis Sahra Wagenknecht

Dieser Name war eine (West-)Berliner Institution, stand für Feinkost, Delikatessen, Fischspezialitäten, Räucherwaren. Rogacki bestand fast 100 Jahre, doch <a href="https://www.berliner-zeitung.de/category/dietmar-rogacki">nach dem Tod des Inhabers</a> wurde das Geschäft in der Wilmersdorfer Straße, das einst das West-Berliner Lebensgefühl verkörperte und als beliebter Treffpunkt galt, im Juli 2025 geschlossen.<br><br>Nun, neun Monate später, steht fest: Die Marke wird es weitergeben, der Name Rogacki ist gerettet. Mit der Übernahme durch den neuen Eigentümer <a href="https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/er-will-die-weltausstellung-nach-berlin-holen-was-wir-jetzt-brauchen-ist-aufbruch-und-die-belohnung-von-engagement-li.2357697">Daniel-Jan Girl</a> soll nun ein neuer Abschnitt beginnen.

Nach der Schließung des Feinkostladens Rogacki in Charlottenburg hat ein Unternehmer die Markenrechte gekauft, nun gibt es eine Holding. Was ist für die Zukunft geplant?

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