Die AfD-Europaabgeordnete Anja Arndt hat in einem Brandbrief an die AfD-Spitze schwere Korruptionsvorwürfe gegen die eigene Partei erhoben. In dem Dokument, das n-tv vorliegt, sprach Arndt von einem Korruptionsnetzwerk im Landesverband Niedersachsen, dem sie selbst auch aneghört.
Die AfD in Niedersachsen sieht sich derzeit mit erheblichen parteiinternen Vorwürfen der Vetternwirtschaft und systematischen Bereicherung konfrontiert. Die Anschuldigungen sind Teil eines bundesweiten Skandals, der mehrere AfD-Landesverbände erfasst hat.
Arndt: Millionen für Parteiarbeit zweckentfremdet
Im Zentrum steht dabei Ansgar Schledde, der AfD-Landesvorsitzende. Gegen ihn laufen mehrere Ermittlungsverfahren, unter anderem soll er 48.000 Euro Parteispenden auf sein Privatkonto gelenkt haben. Zuletzt gab es neue Vorwürfe der Vetternwirtschaft. Schleddes Ehepartnerin ist beim niedersächsischen AfD-Bundestagsabgeordneten Danny Meiners angestellt.
Nach Arndt wurde in Niedersachen ein System etabliert, nach dem Bundestagsabgeordnete aus Niedersachsen 35 Prozent ihres Mitarbeiterbudgets für Parteiarbeit im landeseigenen AfD-Netzwerk reservieren und damit öffentliche Gelder zweckentfremden sollten. Bei 13 Bundestagsabgeordneten gehe es mutmaßlich um bis zu rund 1,455 Millionen Euro pro Jahr, die für Parteiarbeit zweckentfremdet eingesetzt würden, heißt es in dem Schreiben. Die Vorwürfe richten sich dabei besonders gegen Schledde, der so ein internes Netzwerk betreibe. Er verspeche seine Unterstützung für Listenplätze und dürfe dann „über 35 Prozent des zukünftigen Mitarbeiterbudgets des Abgeordneten bestimmen“.
Arndt beruft sich auf mehrere Zeugenberichte und eidesstattliche Erklärungen, darunter Aussagen eines früheren AfD-Kreisvorsitzenden, der mittlerweile aus der Partei ausgetreten sei. Dieser behauptet, er habe für Schleddes Unterstützung 10.000 Euro seines künftigen Mitarbeiterbudgets als Europaabgeordneter abtreten sollen.
AfD-Landesverband weist Vorwürfe zurück
Die Europaabgeordnete Arndt spricht von einem „finanzierten Terror-Netzwerk“ innerhalb der AfD Niedersachsen. Innerparteiliche Mitwirkung, freie Meinungsäußerung und demokratische Kandidatenaufstellungen sei faktisch nicht möglich. „Die innerparteiliche Rechtsstaatlichkeit wurde in Niedersachsen beseitigt“.