Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat im Rahmen der Haushaltsdebatte im Bundestag die geplanten Rekordausgaben für sein Ressort mit der aktuellen Sicherheitslage und den rasanten Veränderungen auf dem internationalen „geopolitischen Schachbrett“ erklärt. Nach seinen Worten verschieben sich weltweite Allianzen schneller als bisher vorstellbar und erfordern eine Neuausrichtung der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. „Deutschland muss seine Position und Rolle neu definieren“, sagte Pistorius, und verwies darauf, dass die Verlässlichkeit bestehender Bündnisse zunehmend unsicher werde.
Der Minister betonte, Europa müsse mehr Verantwortung für konventionelle Abschreckung und Verteidigung übernehmen. Ziel sei, die NATO stärker europäisch zu gestalten, damit sie weiterhin transatlantisch bleibe. Pistorius unterstrich die Notwendigkeit, sich nicht auf bestehende Allianzen zu verlassen, sondern die eigenen Fähigkeiten gezielt auszubauen.
Verteidigungsausgaben steigen auf Höchststand seit Ende des Kalten Krieges
Die vorgesehenen Verteidigungsausgaben für das kommende Jahr steigen auf insgesamt 108,2 Milliarden Euro und erreichen damit den höchsten Wert seit dem Ende des Kalten Krieges. Davon entfallen 82,69 Milliarden Euro auf den Kernhaushalt und 25,51 Milliarden Euro auf das Sondervermögen Bundeswehr. Der Verteidigungshaushalt erhält damit den größten Zuwachs unter allen Ressorts und ist nach dem Etat des Bundesarbeitsministeriums der zweitgrößte Posten im Bundeshaushalt.
Pistorius erklärte im Bundestag, der Haushalt für 2026 zeige „sehr eindrucksvoll“, dass die Bundesregierung die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit ernst nehme. Gleichzeitig forderte er mehr Tempo bei der Umsetzung der Maßnahmen zur Verbesserung der Bundeswehr. Die geplanten Ausgaben sind eine Reaktion auf die veränderte Bedrohungslage und sollen die Handlungsfähigkeit Deutschlands und Europas im Bündnisrahmen sichern.
