Im US-Bundesstaat Florida ist am Donnerstagabend (Ortszeit) die Todesstrafe gegen einen 61-jährigen Serienmörder vollstreckt worden. James Barnes wurde wegen der Ermordung seiner Ehefrau und einer anderen Frau verurteilt und im Staatsgefängnis von Florida mit einer Giftspritze hingerichtet, wie örtliche Medien berichteten.
In den USA werden Todesurteile fast ausschließlich von Gerichten der einzelnen Bundesstaaten gefällt – gewöhnlich bei Mord in schweren Fällen, wie bei James Barnes. Der Mordprozess gegen den 50-jährigen Robert Bowers in Pittsburgh (Pennsylvania) fand hingegen vor einem US-Bundesgericht statt.
Bowers war im Juni wegen Mordes an elf Personen in der „Tree of Life“-Synagoge am 27. Oktober 2018 schuldig gesprochen worden. Die dem US-Justizministerium untergeordnete Staatsanwaltschaft von Pittsburgh forderte die Todesstrafe. Die Geschworenen sprachen sich dafür aus, am Donnerstag (Ortszeit) verkündete Richter Robert Colville, dass Bowers hingerichtet werden soll. Ob es jemals dazu kommt, ist offen.
Todesstrafe in den USA: Biden hat keine Einwände gegen Prozess in Pittsburgh
US-Präsident Joe Biden und auch US-Justizminister Merrick Garland sind grundsätzlich gegen die Todesstrafe. Als Präsidentschaftskandidat versprach Biden, er werde sich für die Abschaffung der Todesstrafe auf nationaler Ebene einsetzen und die Bundesstaaten dazu anregen, dem Beispiel der Regierung zu folgen.
Garland hatte 2021 ein Moratorium für Hinrichtungen auf nationaler Ebene beschlossen. Seitdem wird die Todesstrafe in den USA auf Bundesebene vorerst nicht mehr vollstreckt. Gegen den Prozess in Pittsburgh haben Biden und Garland jedoch offenbar keine Einwände erhoben.
Zur Begründung der Todesstrafe in Pittsburgh verwies die dortige Staatsanwaltschaft auf die Schwere des Anschlags und den Hass des Täters gegen Juden. Der Massenmord vom Oktober 2018 gilt als die schwerwiegendste antisemitische Tat in der US-Geschichte. Bei etwa 40 Straftaten ermöglicht das nationale Strafrecht die Todesstrafe, darunter Spionage und Landesverrat, Terrorismus und der Einsatz von Massenvernichtungswaffen. So geahndet werden können zudem Morde in Zusammenhang mit anderen schweren Vergehen und der Verletzung von Bürgerrechten.
Umfrage in den Vereinigten Staaten: 60 Prozent befürworten Todesstrafe
Mittels eines Dekrets könnte Joe Biden dafür sorgen, dass auf Bundesebene keine Todesstrafen mehr vollstreckt werden. Bisher hat er das nicht getan. Obwohl er betont, gegen die Todesstrafe zu sein, lässt er seinen Worten auch mehr als zwei Jahre nach Amtsantritt keine Taten folgen. Laut einer Studie des Meinungsforschungsinstitut Pew Research Center befürworteten im Jahr 2021 60 Prozent der US-Bürgerinnen und -Bürger die Todesstrafe, 27 Prozent befürworteten sie entschieden.
