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Stillstand oder Durchbruch? USA moderieren heikle Geheimdienstgespräche zu Ukraine-Friedensplan

USA schalten sich direkt ein: Überraschungstreffen von Geheimdienstchefs in Abu Dhabi

In einer überraschenden Entwicklung haben sich Vertreter ukrainischer und russischer Geheimdienste in Abu Dhabi getroffen. Das bestätigte ein Berater des russischen Präsidenten. Das Treffen fand statt, während die USA ihre diplomatischen Bemühungen zur Vermittlung eines Friedensabkommens zwischen der Ukraine und Russland verstärken.

Juri Uschakow, ein Berater des russischen Präsidenten Wladimir Putin, bestätigte, dass Vertreter der ukrainischen und russischen Geheimdienste ein Treffen in der Hauptstadt der Vereinigten Arabischen Emirate abhielten, um strittige Fragen zu erörtern. Eines dieser Themen sei der Austausch von Kriegsgefangenen beider Seiten.

Unerwarteter Gast aus den USA

Russland von zweiter Reihe vertreten

Weiter Debatte um 19-Punkte-Plan

Die Ukraine zerstört das einzigartige Laser-Testflugzeug A-60 bei einem Nachtangriff. Drohnen treffen auch eine Ölraffinerie in Samara. Was bedeutet der Verlust für Russlands Militär?

Ukrainischer Angriff auf einzigartiges russisches Laser-Testflugzeug und Ölraffinerie

Direkter Kontakt zwischen Ukraine und Russland

In Abu Dhabi laufen Verhandlungen über den Frieden in der Ukraine. Parallel führt der ukrainische Geheimdienstchef Budanow Gespräche mit beiden Seiten. Doch Moskau könnte den Plan ablehnen.

16:9

US-Armeesekretär Dan Driscoll trifft sich in den VAE mit russischer Delegation, während der ukrainische Geheimdienstchef Budanow separate Gespräche führt

Ukraine

Russland

BSR stellt klar: Darum werden Geh- und Radwege nicht vom Winterdienst geräumt

BSR-Winterdienst räumt Geh- und  Radwege nicht: Das ist der Grund

Die Berliner Stadtreinigung (BSR) hat den Vorschlag der Grünen abgelehnt, bei Schnee und Eis künftig nicht nur die Berliner Straßen zu räumen, sondern schrittweise auch den Winterdienst auf Gehwegen und Radwegen zu übernehmen. <br><br>Dies entspräche einer zusätzlich zu bearbeitenden Strecke von schätzungsweise 12.000 Kilometern, sagte Pressesprecher Sebastian Harnisch auf Anfrage der Deutschen-Presse-Agentur. Dafür bräuchte die BSR viel mehr Ressourcen, und das für nur „einige wenige Schneetage im Jahr“.

Die Berliner Stadtreinigung BSR hält den Grünen-Vorschlag für einen zentralen Winterdienst auf Geh- und Radwegen für „nicht zielführend“. Das sind die Gründe.

BSR-Winterdienst räumt Geh- und Radwege nicht: Das ist der Grund

News

Berlin

Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika ist der Auffassung, seine Macht als Oberbefehlshaber sei allein durch seine „eigene Moral“ begrenzt. Donald Trump ignoriere damit „das Völkerrecht und andere Kontrollmechanismen, die seine Fähigkeit einschränken, militärische Gewalt für Angriffe, Invasionen oder Zwangsmaßnahmen gegen Nationen weltweit einzusetzen“, so die New York Times.

Der US-Präsident sieht in seiner eigenen Moral die einzige Beschränkung seiner Macht. Dazu will er eine „traumhafte“ Armee aufbauen.

Trump erklärt der Welt den Krieg: „Ich brauche kein Völkerrecht“

Geopolitik

Donald Trump

China

Internationales

Sanktion

In Krisensituationen wird Verlässlichkeit&nbsp;zur wichtigsten politischen Währung. Gerade dann wird erwartet, dass die politisch Verantwortlichen sagen, was ist. Denn in Ausnahmesituationen werden Einschränkungen, Unsicherheit und Zumutungen hingenommen – im Vertrauen darauf, dass Entscheidungen auf verlässlichen Informationen beruhen und die Politik spür- und sichtbar Verantwortung übernimmt.

Ein Anschlag auf die kritische Infrastruktur und am Ende Schulterklopfen statt Konsequenzen. Der Berliner Blackout zeigt, wie Politik vom Vergessen lebt und warum sich daran wenig ändern wird.

Fünf Tage ohne Strom, ein Bürgermeister im Tennisdress und die Normalisierung politischer Verantwortungslosigkeit

Politik

Lichterfelde

Franziska Giffey

Sport

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Der Anschlag auf das Berliner Stromnetz war ein massiver Angriff auf die öffentliche Sicherheit. Zehntausende Menschen waren betroffen, Teile der kritischen Infrastruktur zeitweise lahmgelegt. Noch bevor die Ermittlungsbehörden belastbare Ergebnisse vorlegen konnten, setzte jedoch eine zweite Dynamik ein: die schnelle politische und mediale Einordnung der Tat.

Nach dem Anschlag auf das Berliner Stromnetz setzte sofort die Suche nach Schuldigen ein. Die Aufklärung geriet dabei schnell ins Hintertreffen. Ein Kommentar.

Zwischen Aufklärung und Zuschreibung: Wer profitiert vom Anschlag auf das Berliner Stromnetz?

B+ plus

Draußen beißt die Januarkälte, drinnen im Schloss Bellevue strahlen die Kronleuchter eine staatstragende Wärme aus. Der Bundespräsident lädt zum Neujahrsempfang, und sie kommen alle: eine Parade der Wichtigen, jener, die sich dafür halten, und jener, die tatsächlich oftmals unter dem Radar Leistungen erbringen, die für unsere Gesellschaft lebensnotwendig sind. Während die geladenen Gäste sich im Foyer sammeln, nimmt die Presse auf unbequemen Bierbänken Platz – was nur ein Schelm als Geste mangelnder Wertschätzung deuten würde.

Zum Jahresbeginn lädt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einem Defilee der guten Absichten. Da zeigt sich das wahre Talent des Grüß-Oberhaupts. Ein Kommentar.

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