53 Prozent der Deutschen gehen davon aus, dass <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/afd">die AfD nach den Landtagswahlen</a> im kommenden Jahr mindestens einen Ministerpräsidenten stellen wird. Das geht aus aktuellen Daten des Meinungsforschungsinstituts YouGov hervor, das im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur eine Befragung durchgeführt hatte. Nur&nbsp;27 Prozent der Teilnehmenden gaben demnach an, dass sie es für unwahrscheinlich halten, dass es Ende 2026 keinen AfD-Ministerpräsidenten geben wird.

Nächstes Jahr stehen in <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/landtagswahl">fünf Bundesländern Landtagswahlen</a> an: Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. Insbesondere in den beiden ostdeutschen Bundesländern Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern erreicht die AfD in Wahl-Umfragen Werte an die 40 Prozent. Sie wäre danach die stärkste Partei in den Landtagen. Entsprechend schwierig würde sich eine Regierungsbildung ohne die AfD gestalten.

Ein Gastbeitrag des AfD-Ehrenvorsitzenden wurde in der Welt nicht veröffentlicht. Jetzt erscheint er in der Berliner Zeitung. Gauland fordert politische Debatten ohne Ausgrenzung.

Der Gastbeitrag von Alexander Gauland, der in der Welt nicht erschienen ist: „Die AfD ist allenfalls das Fieberthermometer“

Der Machtkampf in der AfD Sachsen-Anhalt eskaliert. Gegen Jan Wenzel Schmidt und den Landtagsabgeordneten Matthias Lieschke wurde ein Parteiauschlussverfahren beschlossen.

AfD beschließt Parteiausschlussverfahren gegen Ex-Generalsekretär Jan Wenzel Schmidt

AfD-Wähler äußern besonders große Erwartungen

Umfrage: Mehrheit der Bevölkerung erwartet AfD-Ministerpräsidenten 2026

Eine Mehrheit der Deutschen hält es für wahrscheinlich, dass die AfD 2026 einen Ministerpräsidenten stellen wird. Ein Politikwissenschaftler sieht in einer aktuellen Umfrage eine Momentaufnahme.

16:9

Berlin

Bündnis Sahra Wagenknecht

Deutsche Presse-Agentur

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BSR stellt klar: Darum werden Geh- und Radwege nicht vom Winterdienst geräumt

BSR-Winterdienst räumt Geh- und  Radwege nicht: Das ist der Grund

Die Berliner Stadtreinigung (BSR) hat den Vorschlag der Grünen abgelehnt, bei Schnee und Eis künftig nicht nur die Berliner Straßen zu räumen, sondern schrittweise auch den Winterdienst auf Gehwegen und Radwegen zu übernehmen. <br><br>Dies entspräche einer zusätzlich zu bearbeitenden Strecke von schätzungsweise 12.000 Kilometern, sagte Pressesprecher Sebastian Harnisch auf Anfrage der Deutschen-Presse-Agentur. Dafür bräuchte die BSR viel mehr Ressourcen, und das für nur „einige wenige Schneetage im Jahr“.

Die Berliner Stadtreinigung BSR hält den Grünen-Vorschlag für einen zentralen Winterdienst auf Geh- und Radwegen für „nicht zielführend“. Das sind die Gründe.

BSR-Winterdienst räumt Geh- und Radwege nicht: Das ist der Grund

News

Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika ist der Auffassung, seine Macht als Oberbefehlshaber sei allein durch seine „eigene Moral“ begrenzt. Donald Trump ignoriere damit „das Völkerrecht und andere Kontrollmechanismen, die seine Fähigkeit einschränken, militärische Gewalt für Angriffe, Invasionen oder Zwangsmaßnahmen gegen Nationen weltweit einzusetzen“, so die New York Times.

Der US-Präsident sieht in seiner eigenen Moral die einzige Beschränkung seiner Macht. Dazu will er eine „traumhafte“ Armee aufbauen.

Trump erklärt der Welt den Krieg: „Ich brauche kein Völkerrecht“

Geopolitik

Donald Trump

Russland

China

Internationales

Sanktion

In Krisensituationen wird Verlässlichkeit&nbsp;zur wichtigsten politischen Währung. Gerade dann wird erwartet, dass die politisch Verantwortlichen sagen, was ist. Denn in Ausnahmesituationen werden Einschränkungen, Unsicherheit und Zumutungen hingenommen – im Vertrauen darauf, dass Entscheidungen auf verlässlichen Informationen beruhen und die Politik spür- und sichtbar Verantwortung übernimmt.

Ein Anschlag auf die kritische Infrastruktur und am Ende Schulterklopfen statt Konsequenzen. Der Berliner Blackout zeigt, wie Politik vom Vergessen lebt und warum sich daran wenig ändern wird.

Fünf Tage ohne Strom, ein Bürgermeister im Tennisdress und die Normalisierung politischer Verantwortungslosigkeit

Politik

Lichterfelde

Franziska Giffey

Sport

Bezirke

Auto

Der Anschlag auf das Berliner Stromnetz war ein massiver Angriff auf die öffentliche Sicherheit. Zehntausende Menschen waren betroffen, Teile der kritischen Infrastruktur zeitweise lahmgelegt. Noch bevor die Ermittlungsbehörden belastbare Ergebnisse vorlegen konnten, setzte jedoch eine zweite Dynamik ein: die schnelle politische und mediale Einordnung der Tat.

Nach dem Anschlag auf das Berliner Stromnetz setzte sofort die Suche nach Schuldigen ein. Die Aufklärung geriet dabei schnell ins Hintertreffen. Ein Kommentar.

Zwischen Aufklärung und Zuschreibung: Wer profitiert vom Anschlag auf das Berliner Stromnetz?

B+ plus

Draußen beißt die Januarkälte, drinnen im Schloss Bellevue strahlen die Kronleuchter eine staatstragende Wärme aus. Der Bundespräsident lädt zum Neujahrsempfang, und sie kommen alle: eine Parade der Wichtigen, jener, die sich dafür halten, und jener, die tatsächlich oftmals unter dem Radar Leistungen erbringen, die für unsere Gesellschaft lebensnotwendig sind. Während die geladenen Gäste sich im Foyer sammeln, nimmt die Presse auf unbequemen Bierbänken Platz – was nur ein Schelm als Geste mangelnder Wertschätzung deuten würde.

Zum Jahresbeginn lädt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einem Defilee der guten Absichten. Da zeigt sich das wahre Talent des Grüß-Oberhaupts. Ein Kommentar.

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