EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen unterstützt die Forderung der Ukraine nach deutschen Leopard-Kampfpanzern und anderem schweren Gerät: „Die Ukraine sollte die gesamte nötige Militärausrüstung erhalten, die sie zur Verteidigung ihres Landes benötigt und mit der sie umgehen kann“, sagte die frühere Bundesverteidigungsministerin am Dienstag in Brüssel auf Nachfrage von Journalisten.
Von der Leyen, Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und EU-Ratspräsident Charles Michel hatten zuvor eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet, in der Nato und EU der Ukraine „anhaltende Unterstützung“ im russischen Angriffskrieg zusagen. Nach von der Leyens Worten umfasst dies „fortschrittliche Luftabwehrsysteme, aber auch andere Arten fortschrittlicher militärischer Ausrüstung, solange dies zur Verteidigung der Ukraine erforderlich ist“.
Habeck: Schließe Leopard-Lieferungen nicht aus
Stoltenberg begrüßte „die Ankündigung der USA, Deutschlands und Frankreichs, der Ukraine neue Arten von gepanzerten Fahrzeugen, Schützenpanzern und anderen Arten von Panzern zur Verfügung zu stellen“.
Die Bundesregierung hatte der Ukraine zu Jahresbeginn Schützenpanzer vom Typ Marder in Aussicht gestellt, zeigt sich bei der von Kiew geforderten Lieferung von Leopard-Kampfpanzern aber weiter zurückhaltend. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) gab am Sonntag in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“ an, je nach Kriegslage auch Leopard-Lieferungen zumindest nicht auszuschließen.
