Der syrische Präsident Ahmed al-Scharaa hat die Aussagen des Bundeskanzlers Friedrich Merz (CDU) über die geplante Rückkehr syrischer Flüchtlinge aus Deutschland zurückgewiesen.
In einem Interview mit dem Londoner Thinktank Chatham House sagte al-Scharaa zu seiner angeblichen Forderung, rund 80 Prozent der mehr als 900.000 Syrer, die in Deutschland leben, sollen in ihre Heimat zurückkehren: „In Wahrheit ist die Aussage etwas übertrieben. Nicht ich habe das gesagt, sondern es wurde mir zugeschrieben. Es war der Herr Kanzler, der diese Worte gesagt hat, und das geschah während eines Gesprächs (...).“
Präsident knüpft Rückkehr von Syrern an Bedingungen
In der Pressekonferenz nach dem Staatsbesuch al-Scharaas in Berlin am Montag hatte Merz gesagt: „In der längeren Perspektive der nächsten drei Jahre – das ist der Wunsch von Präsident Scharaa gewesen – sollen rund 80 Prozent der Syrerinnen und Syrer, die sich derzeit in Deutschland aufhalten, in ihr Heimatland zurückkehren.“
Nachdem Merz für diese Aussage scharf kritisiert wurde, stellte der Bundeskanzler klar: „Die Zahl von 80 Prozent Rückkehrern innerhalb von drei Jahren hat der syrische Präsident genannt“. Dies wies al-Scharaa in London jedoch entschieden zurück.
Al-Scharaa knüpfte die Rückkehr syrischer Flüchtlinge an klare Bedingungen: Es müssten zunächst ausreichend Arbeitsplätze geschaffen und ausländische Unternehmen ins Land geholt werden. Die Rückkehr müsse organisiert ablaufen. Sollten die richtigen Umstände geschaffen sein, „garantiere“ er, dass 80 Prozent der Menschen freiwillig nach Syrien zurückkehrten, so die Übersetzung.
Wadephul stellt sich hinter Merz
Außenminister Johann Wadephul (CDU) stellte sich hinter die Aussagen des Kanzlers. Was Merz sage, sei „natürlich Ziel der Bundesregierung“. Kern des Treffens sei gewesen, daran zu arbeiten, dass Syrien ein Land werde, in dem Menschen sicher und mit wirtschaftlicher Perspektive leben könnten. Das solle sie ermutigen, in ihre Heimat zurückzukehren und dort am Wiederaufbau mitzuwirken.