Gut drei Monate nach dem Sturz von Baschar al-Assad hat Deutschland wieder eine Botschaft in Syrien. Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) eröffnete die 2012 nach Beginn des Bürgerkriegs geschlossene Vertretung bei ihrem Besuch in der Hauptstadt Damaskus. Begleitet wird sie auf ihrer Reise vom CDU-Außenpolitiker Armin Laschet.
Eine niedrige einstellige Zahl von deutschen Diplomaten soll nun vor Ort an der Stabilisierung und am Wiederaufbau des schwer zerstörten Landes mitarbeiten. Da noch nicht alle Sicherheitsvorkehrungen abgeschlossen seien, arbeite man aber auch von anderen Orten aus, sagte die Grünen-Politikerin. Die Botschaft werde ihre Präsenz „im Einklang mit der Lage vor Ort“ stetig weiter ausbauen, hieß es am Donnerstag aus Delegationskreisen.
Deutschland habe ein „überragendes Interesse an einem stabilen Syrien“ und habe dem Land seine Unterstützung auf dem Weg in die Zukunft zugesichert, hieß es weiter aus den Delegationskreisen. Mit einer diplomatischen Präsenz vor Ort könne Deutschland „an der schwierigen Aufgabe der Stabilisierung besser mitwirken“ und „direkt und unmittelbar auf gravierende Fehlentwicklungen reagieren“. Zum einen könnten wichtige diplomatische Kontakte aufgebaut werden, zum anderen könne das Team vor Ort wieder eine wichtige Arbeit mit der Zivilgesellschaft leisten.
Im Anschluss an die Botschaftseröffnung traf Baerbock mit dem syrischen Außenminister Assad al-Shaiba zusammen.
Baerbock verurteilt Gewalt im Westen Syriens
Zuvor hatte Baerbock angesichts einer massiven Welle der Gewalt im Westen des Landes die „gezielte Tötung von Zivilisten“ scharf verurteilt und an die Verantwortung der neuen Regierung des Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa appelliert. Die „entsetzlichen Gewaltausbrüche“ in Syrien vor zwei Wochen hätten massives Vertrauen gekostet, sagte Baerbock mit Blick auf die schweren Kämpfe, bei denen es nach Angaben von Aktivisten zu Massakern an Alawiten gekommen worden sei, der religiösen Minderheit, der auch Assad angehört.
Gleichzeitig sicherte die Ministerin dem Land Unterstützung beim Wiederaufbau zu. „Wir wollen die Syrerinnen und Syrer gemeinsam mit unseren europäischen Partnern und den Vereinen Nationen unterstützen – beispielsweise mit 300 Millionen Euro für humanitäre Hilfe und den Zugang zu Bildung und psychosozialer Betreuung“ sowie mit der schrittweisen Lockerung von Sanktionen.