Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat eine Öffnung der Straße von Hormus für den internationalen Schiffsverkehr „zuverlässig“ und „dauerhaft“ gefordert. Die Ankündigung des Iran, die für den Ölhandel zentrale Meerenge während der laufenden Waffenruhe freizugeben, bezeichnete Merz am Freitag in Paris als „gute Nachricht“. Zugleich machte er deutlich: „Aber dies muss in vollkommener Übereinstimmung mit dem internationalen Seerecht so ausgestaltet werden, dass es keinerlei Einschränkungen gibt.“
Merz traf die Äußerung am Freitag bei einer internationalen Konferenz in Paris, bei der rund 30 Staats- und Regierungschefs über einen möglichen Einsatz zur Sicherung der Meerenge berieten. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron empfing Merz, den britischen Premier Keir Starmer und die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni persönlich. Die übrigen Vertreter von insgesamt 50 Staaten und Organisationen waren per Video zugeschaltet.
Der Iran hatte die strategisch wichtige Meerenge nach Beginn des Krieges mit den USA wochenlang blockiert. Während die Pariser Konferenz noch lief, erklärte der iranische Außenminister Abbas Araghtschi, die Straße von Hormus sei während der geltenden Waffenruhe „komplett offen“.
Bundeswehr-Einsatz an klare Bedingungen geknüpft
Merz nannte zuvor mehrere Bedingungen für eine Beteiligung an einer Mission zur Sicherung der Schifffahrt in der Meerenge, durch die ein erheblicher Teil des weltweiten Öl- und Gashandels läuft: ein Ende der Kampfhandlungen, ein internationales Mandat „vorzugsweise der Vereinten Nationen“ sowie die Zustimmung des Bundestages.