Die Spritpreise in Deutschland könnten bald deutlich stabiler werden – zumindest, wenn es nach den Bundesländern geht. Sie fordern eine Preisbremse für tägliche Erhöhungen: Tankstellen sollen Benzin und Diesel künftig nur noch einmal am Tag teurer machen dürfen. Preissenkungen sollen dagegen weiterhin jederzeit möglich bleiben. Ein entsprechender Antrag, eingebracht von Baden-Württemberg, liegt dem Bundesrat bereits vor. Auch andere Länder signalisierten Zustimmung zu dem Vorstoß, der sich an einer seit Jahren erfolgreichen Regelung in Österreich orientiert.
Auslöser für die Initiative ist ein aktueller Bericht des Bundeskartellamts. Die Markttransparenzstelle hatte darin festgestellt, dass sich die Preise an deutschen Tankstellen durchschnittlich 22-mal pro Tag ändern – mit steigender Tendenz. Das führe zu Intransparenz und Verunsicherung bei den Verbrauchern, heißt es in dem Bericht. Schon 2012 hatte der Bundesrat über ein ähnliches Modell beraten, das damals aber an der Bundesregierung scheiterte. Nun sehen die Länder wieder Handlungsbedarf.
Rückenwind von Tankstellenbetreibern
Auch die Betreiber begrüßen den Vorschlag. Der Sprecher des Tankstellen-Interessenverbands, Herbert Rabl, sagte der „Rheinischen Post“: „Wir finden das richtig und gut.“ Viele Betreiber wunderten sich über spontane Preissprünge, die von den Mineralölkonzernen diktiert würden. „Deshalb begrüßen wir das als Beruhigung und Stabilisierung für den Verbraucher.“ Nach seinen Worten würden die Tankstellen häufig den Ärger der Kunden ausbaden müssen, obwohl sie keinen Einfluss auf die Preisgestaltung hätten.