Die erste und wichtigste Anhörung von Robert F. Kennedy Jr. vor dem US-Senat ist abgeschlossen. Donald Trumps Kandidat für den Posten des höchsten amerikanischen Gesundheitsbeamten hatte US-Medien zufolge Mühe, Fragen zu Programmen und Zuständigkeiten zu beantworten, die in den Zuständigkeitsbereich des Gesundheitsministeriums fallen, wie etwa seine Rolle bei der Durchsetzung eines Bundesgesetzes zur Notfallversorgung oder die Zuständigkeit seiner Krankenversicherungsprogramme.
Wie CNN berichtete, stolperte Kennedy während eines längeren Wortwechsels mit dem republikanischen Senator und Arzt Bill Cassidy aus Louisiana über mögliche Reformen von Medicare und Medicaid. Cassidy leitet den Senatsausschuss für Gesundheit, Bildung, Arbeit und Renten, der am Donnerstag seine Anhörung zu Kennedy abhält. Die Stimme des Senators wird eine entscheidende Rolle bei Kennedys Nominierung spielen.
An einer Stelle sagte Kennedy laut CNN, Medicare sei ein „gebührenpflichtiges“ Programm, was bedeutet, dass die Bundesregierung die Leistungserbringer für die Betreuung der Versicherten bezahlt und das Programm durch die Steuern der Arbeitgeber finanziert wird. Allerdings sind etwas mehr als die Hälfte der Medicare-Versicherten – darunter auch Kennedy selbst, wie er später in der Anhörung anmerkte – in sogenannten Medicare Advantage-Plänen privater Versicherer integriert, die vom Staat für die Betreuung der Leistungsempfänger bezahlt werden. Zudem werde Medicare auch durch Prämien der Versicherten und staatliche Unterstützung finanziert.
Kennedy: „Ich bin nicht gegen Impfungen“
Kennedy bestritt zudem entschieden, ein Impfgegner zu sein: „Ich bin nicht gegen Impfungen“. Der Spross der legendären Kennedy-Dynastie wurde von Senatoren der oppositionellen Demokraten allerdings mit seinen früheren Behauptungen über angebliche Gefahren durch Impfstoffe und über andere medizinische Themen konfrontiert.
Impfungen spielten seiner Auffassung nach „eine wesentliche Rolle in der Gesundheitsversorgung“, beteuerte der 71-Jährige jedoch. Kennedy hob auch hervor, dass alle seine Kinder geimpft seien. „Ich habe viele Bücher über Impfungen geschrieben“, fügte er hinzu. Früher hatte Kennedy aber ständig vor Gesundheitsgefahren durch zugelassene Impfstoffe gewarnt oder deren Wirksamkeit bestritten.
In der Anhörung durch den Finanzausschuss hielten demokratische Senatoren ihm seine einstigen Behauptungen über Impfungen und Krankheiten in scharfer Form entgegen. Kennedy habe sich „Verschwörungstheorien zu eigen gemacht“, sich mit „Quacksalbern und Scharlatanen“ verbündet und es „zu seinem Lebenswerk gemacht, Zweifel zu säen und Eltern davon abzubringen, ihren Kindern lebensrettende Impfungen zu besorgen“, sagte der Senator Ron Wyden.
Die Anhörung wurde mehrfach von lautstarken Anti-Kennedy-Demonstranten im Publikum unterbrochen, die ihm Lügen vorwarfen. Eine Demonstrantin hielt ein Schild hoch, auf dem stand: „Impfungen retten Leben“.
Was will Kennedy erreichen?
Als seine Prioritäten nannte Kennedy unter anderem, gegen die weite Verbreitung chronischer Erkrankungen und der Fettleibigkeit in der US-Bevölkerung vorzugehen. Auch sagte er, dass Trump ihn damit beauftragt habe, die Sicherheit der Abtreibungspille Mifepriston zu untersuchen. Der Präsident habe sich aber noch nicht festgelegt, welche Regularien er für die Pille wolle.
Abtreibungsgegner in den USA streben schon seit langem danach, dass der Zugang zu dem in Deutschland unter dem Namen Mifegyne verbreiteten Präparat eingeschränkt wird. Mifepriston wird in den USA bei den meisten Schwangerschaftsabbrüchen eingesetzt.
Als Gesundheitsminister würde Kennedy einer Behörde mit mehr als 80.000 Beschäftigten und einem Haushalt von 1,7 Billionen Dollar (1,63 Billionen Euro) vorstehen - und das Amt zu einer Zeit übernehmen, in der Wissenschaftler vor einer zunehmenden Übertragung der Vogelgrippe auf Menschen und einer möglicherweise daraus resultierenden Pandemie warnen.
77 Nobelpreisträger warnen vor Kennedy
Kennedy gehört zu den umstrittensten Kandidaten, die Trump für sein Regierungsteam nominiert hat. So hatten sich im Dezember 77 Nobelpreisträger in einem offenen Brief gegen seine Ernennung gewandt. Seine Übernahme des Gesundheitsministeriums würde „die Gesundheit der Bevölkerung gefährden“, warnten sie.