Deutschland, Frankreich und Polen wollen gemeinsam gegen russische Desinformation vorgehen. Dies sagte der französische Außenminister Stéphane Séjourné der Frankfurter Allgemeinen Zeitung im Vorfeld eines Treffens mit seinen Amtskollegen des sogenannten Weimarer Dreiecks.
Auf die Frage, ob die Außenminister der drei Länder bei ihrem Treffen kommende Woche auch über russische Desinformation und Angriffe auf die Demokratie sprächen, sagte Séjourné: „Genau das ist geplant. Unsere drei Länder sind Opfer der gleichen Destabilisierungsstrategie geworden. Wir werden eine neue Zusammenarbeit gegen russische Desinformation ankündigen.“
Als Arten der Angriffe nannte der Politiker Trollfabriken und gefälschte Nachrichtenseiten. „Wir werden die Instrumente dieser Desinformation transparent offenlegen. Wir werden Angriffe enthüllen, die begangen wurden. Und zwar mit Beweisen.“ Es gebe zudem übereinstimmende Hinweise darauf, dass es sogenannte Schläferoperationen gebe - Instrumente, die jederzeit aktiv werden könnten, insbesondere während einer Wahl.
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Russland will Verwirrung stiften und die Demokratien destabilisieren
Ziel sei es, zu zeigen, dass es sich um ein europäisches Thema handele. „Das Thema haben wir nicht erfunden, um russlandnahen politischen Parteien entgegenzuwirken. Es gründet auf Fakten. Wir alle sind damit konfrontiert.“ Es seien Strukturen der Desinformation aufgebaut worden, etwa in den sozialen Netzwerken und auf Informationsseiten. Damit solle Verwirrung unter den Bürgern gestiftet werden, „mit dem Ziel, eine Polarisierung aufzubauen, die unsere Demokratien politisch destabilisieren. Wenn drei große EU-Länder dies gleichzeitig anprangern, hat das eine gewisse Kraft.“
Das Weimarer Dreieck bringt mit Deutschland, Frankreich und Polen drei der bevölkerungsreichsten und militärisch stärksten EU-Mitglieder zusammen. Die Bemühungen einer Wiederbelebung des Formats folgen auf den Regierungswechsel in Warschau, bei dem der ehemalige EU-Ratspräsident Donald Tusk die rechtsnationalistische Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) ablöste. Hauptthemen bei dem Treffen der Außenminister am Montag sind der russische Angriffskrieg in der Ukraine sowie der Krieg zwischen Israel und der Hamas in Nahost.
