Sachsens SPD-Chef: Regierungsbildung vor Weihnachten denkbar

Sachsens SPD-Chef Henning Homann hält die Bildung einer neuen Landesregierung vor Weihnachten für möglich. Die Verhandlungen mit der CDU würden zwar schwierig werden, weil es bei vielen Punkten unterschiedliche Positionen gebe, sagte Homann der Freien Presse. „Aber wenn wir uns anstrengen und es schaffen, uns auf Sachsen zu konzentrieren, ist eine Regierungsbildung vor Weihnachten denkbar.“

Nach den gescheiterten Sondierungsgesprächen mit dem BSW wollen CDU und SPD nun über die Bildung einer Minderheitsregierung sprechen. „Die Situation in Sachsen ist sehr ernst. Alle Parteien sind jetzt gut beraten, aus ihren Schützengräben herauszukommen und gemeinsam zu überlegen, wie wir die Probleme im Land angehen können“, sagte Homann. „Darin steckt ja auch eine große Chance. Eine Minderheitsregierung würde es ermöglichen, dass man im Landtag aus diesen Ritualen zwischen Regierung und Opposition herauskommt und stärker über Inhalte Mehrheiten sucht.“

Bündnis aus CDU, SPD und BSW gescheitert: Welche Koalition in Sachsen jetzt noch möglich ist

Von Paul Hoffmann

CDU

06.11.2024

Sachsen: BSW will Minderheitsregierung nicht tolerieren

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will indes eine mögliche Minderheitsregierung der beiden Parteien in Sachsen nicht tolerieren. Sie sehe nicht, dass diese das Land voranbringen könne, sagte die sächsische BSW-Vorsitzende Sabine Zimmermann der Sächsischen Zeitung und der Leipziger Volkszeitung.

Für ein Zweierbündnis mit der CDU zeigte sich Zimmermann offen. „Bei den Sondierungen haben sich zumindest etliche Schnittmengen mit der CDU gezeigt“, sagte sie. Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) habe das BSW aber noch nicht gefragt. Zimmermann signalisierte Gesprächsbereitschaft.